Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde
Gremium: Ortsbeirat Klosterfelde
Datum: Mo, 04.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50
Raum: Gaststätte zum " Tapferen Schneiderlein"
Ort: Klosterfelde
Anlagen:
Bericht des OV zur Sitzung am 04.11.2019 Seite 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung (.)      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 23.09.2019      
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2020 hier: 1. Lesung
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0057  
    VORLAGE
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Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 11.02.2020.

 

   
    04.11.2019 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    04.11.2019 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis (mit Änderungen):

Zustimmung:  2

Ablehnung:  Enthaltung: 

 

   
    04.11.2019 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7 (Herr Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    05.11.2019 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    05.11.2019 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 9 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  1

Ablehnung:  1

Enthaltung:  3

 

   
    06.11.2019 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

 

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  8

Ablehnung: 

Enthaltung:  1

 

   
    06.11.2019 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    07.11.2019 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    07.11.2019 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    13.11.2019 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  3 (Hintze)

Ablehnung:  0Enthaltung:  1

 

   
    14.11.2019 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

 

   
    18.11.2019 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  6

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

 

   
    19.11.2019 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

 

   
    20.11.2019 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

 

   
    25.11.2019 - A1 Hauptausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    13.01.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

 

   
    13.01.2020 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

Geänderter Beschluss:

24 - Vorschlag der Verwaltung wird abgelehnt. OB-Mittel sollen auf 3 € je Einwohner aufgestockt werden. Der OB möchte über die Mittel selber entscheiden. (7 Ja, 1 nein)

25 – Einheitliche Mützen. Vorschlag der Verwlatung wird abgelehnt. 1.800 € sollen aufgenommen werden. (9 ja).

27 – Pilotprojekt Musikschulangebot soll aufgenommen werden. (8 ja, 1 Enthaltung)

47 – Rathausergänzungsbau. Planungskosten sollen in 2020 vorgesehen werden. Verbesserung der Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten. Aussenstelle in Basdorf denkbar. (9 ja)

52 – Elektronische Erfassungssystem zur Stimmenabgabe. (3 ja, 2 nein, 4 Enthaltungen)

53 – Keine Aufstockung der Mittel um 15.000 €. (7 ja, 1 nein, 1 Enthaltung)

Insgesamt Abstimmung über den Haushaltplan mit den Änderungen:

Zustimmung:  8

Ablehnung: 

Enthaltung:  1

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis: mit Änderungen

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0Enthaltung:  1 (Hintze)

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    15.01.2020 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    23.01.2020 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  1

Enthaltung:  1 (Herr Hintze)

 

   
    27.01.2020 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Mit Änderungen

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung: 

Enthaltung: 2

 

   
    28.01.2020 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  3

Ablehnung:  1

Enthaltung:  1

 

 

   
    29.01.2020 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    10.02.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  1

Enthaltung:  1

 

   
    20.02.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 11.02.2020.

 

Abstimmungsergebnis (mit Änderungen):

Zustimmung:  22

Ablehnung: 1

Enthaltung: 5 (Hintze)

 

Ö 9  
1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0071  
Ö 10  
Radwegbau von Klosterfelde nach Zerpenschleuse entlang der L100, Ortsteile Klosterfelde und Zerpenschleuse Durchführung einer Baumaßnahme im Einvernehmen mit dem Landesbetrieb Straßenwesen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0059  
Ö 11  
2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- Beschluss über die Abwägung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0053  
Ö 12  
2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- -Satzungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0054  
Ö 13  
2. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Windeignungsgebiet Klosterfelde", OT Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0064  
Ö 14  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Akzeptable Bezahlung der Reinigungskräfte, die für die Gemeinde tätig sind  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0072  
Ö 15  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Einleitungsbeschluss zur Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0073  
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung      
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 23.09.2019      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bericht des OV zur Sitzung am 04.11.2019 Seite 1 (19 KB)