Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde
Gremium: Ortsbeirat Klosterfelde
Datum: Mo, 04.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50
Raum: Gaststätte zum " Tapferen Schneiderlein"
Ort: Klosterfelde
Anlagen:
Bericht des OV zur Sitzung am 04.11.2019 Seite 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung (.)      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 23.09.2019      
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2020 hier: 1. Lesung
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0057  
Ö 9  
1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0071  
Ö 10  
Radwegbau von Klosterfelde nach Zerpenschleuse entlang der L100, Ortsteile Klosterfelde und Zerpenschleuse Durchführung einer Baumaßnahme im Einvernehmen mit dem Landesbetrieb Straßenwesen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0059  
Ö 11  
2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- Beschluss über die Abwägung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0053  
    VORLAGE
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Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz fasst folgenden Beschluss:

Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge

 

a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

bestätigt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten.

 

   
    04.11.2019 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz fasst folgenden Beschluss:

Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge

 

a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

bestätigt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

   
    04.11.2019 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz fasst folgenden Beschluss:

Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge

 

a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

bestätigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  2

Ablehnung:  Enthaltung: 

 

   
    04.11.2019 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz fasst folgenden Beschluss:

Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge

 

a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

bestätigt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1 (Herr Hintze)

 

   
    05.11.2019 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz fasst folgenden Beschluss:

Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge

 

a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

bestätigt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    05.11.2019 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz fasst folgenden Beschluss:

Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge

 

a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b) als Beschluss in Blockabstimmung (Einstimmig)

 

bestätigt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

   
    06.11.2019 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

   Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz fasst folgenden Beschluss:

Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge

 

a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

bestätigt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  8

Ablehnung: 

Enthaltung: 1

 

   
    06.11.2019 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz fasst folgenden Beschluss:

Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge

 

a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

bestätigt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    07.11.2019 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Durch Herrn Gesch werden anhand von ausgewählten, einzelnen Festlegungen der Satzung Erläuterungen zur Notwendigkeit der Änderungen gegeben. Es wird auch auf die ausführliche Darlegung im Begründungtext verwiesen. 

 

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz fasst folgenden Beschluss:

Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge

 

a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b) als Beschluss in Blockabstimmung (einstimmig)

 

bestätigt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    07.11.2019 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz fasst folgenden Beschluss:

Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge

a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b) als Beschluss in Blockabstimmung (Einstimmig)

 

bestätigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung: 

Enthaltung:  1

 

   
    14.11.2019 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz fasst folgenden Beschluss:

Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge

 

a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

bestätigt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

 

   
    20.11.2019 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz fasst folgenden Beschluss:

Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge

 

a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

bestätigt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

 

   
    25.11.2019 - A1 Hauptausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz fasst folgenden Beschluss:

Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge

 

a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

bestätigt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

Ö 12  
2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- -Satzungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0054  
Ö 13  
2. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Windeignungsgebiet Klosterfelde", OT Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0064  
Ö 14  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Akzeptable Bezahlung der Reinigungskräfte, die für die Gemeinde tätig sind  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0072  
Ö 15  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Einleitungsbeschluss zur Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0073  
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung      
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 23.09.2019      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bericht des OV zur Sitzung am 04.11.2019 Seite 1 (19 KB)