Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 25.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:50
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 14.10.2019  
A1-02/2019  
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Information und Anfragen      
Ö 7  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2020 hier: 1. Lesung
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0057  
Ö 8  
1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0071  
Ö 9  
1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wanditz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0041  
Ö 10  
2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- Beschluss über die Abwägung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0053  
Ö 11  
2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- -Satzungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0054  
Ö 12  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Einleitungsbeschluss zur Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0073  
Ö 13  
2. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Windeignungsgebiet Klosterfelde", OT Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0064  
Ö 14  
Radwegbau von Klosterfelde nach Zerpenschleuse entlang der L100, Ortsteile Klosterfelde und Zerpenschleuse Durchführung einer Baumaßnahme im Einvernehmen mit dem Landesbetrieb Straßenwesen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0059  
Ö 15  
Örtliche Bauvorschrift über die Gestaltung von Einfriedungen im Ortsteil Basdorf -Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0063  
Ö 16  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "Schloss und Park Dammsmühle" Flur 12, Gemarkung Schönwalde (Geltungsbereich siehe Anlage)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0065  
Ö 17  
Beschluss zur Mitgliedschaft in der Forstbetriebsgemeinschaft Barnimer Heide  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0066  
Ö 18  
Anpassung des Entgeltes für die Trinkwasserversorgung und Schmutzwasserentsorgung im Versorgungsgebiet des Ortsteils Schönerlinde zum 01.01.2020  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0070  
Ö 19  
Betreibung der ehemaligen Kita Lernwerkstatt "Petö" im Ortsteil Schönwalde  
BV-GV/2019-0079  
    VORLAGE
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Beschluss:

 1. Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Inbetriebnahme der ehemaligen Kita „Kinder-Lernwerkstatt Petö“ als kommunale Kindertageseinrichtung mit ca. 42 Plätzen.

 

2. Die Gemeindevertretung Wandlitz erteilt ihre Zustimmung, den Mietvertrag für das Objekt Hauptstr. 19, 16348 Wandlitz (OT Schönwalde) für die Betreibung einer Kindertagesstätte abzuschließen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt die Verhandlungen zum Kauf mit dem Vermieter/Eigentümer des Gebäudes fortzuführen.

 

4.  Die Gemeindevertretung beschließt, dass das notwendige pädagogische Personal für die ehemalige Kita „Petö“ ab dem 01.01.2020 eingestellt wird.

 

   
    25.11.2019 - A1 Hauptausschuss
    Ö 19 - geändert beschlossen
   

Frau Peter erläutert die Vorlage. Es ist beabsichtigt die Räume anzumieten und sich einen Überblick zu verschaffen, welche Gegenstände vom vorherigen Betreiber übernommen werden können.

Derzeit finden Ausschreibungen für zukünftiges Personal statt.

Sie regt an, einen vierten Punkt im Beschlusstext aufzunehmen, sodass Gespräche geführt werden dürfen um Personal für diese Einrichtung zu gewinnen.

Wenn die Betriebserlaubnis erteilt wird, ist geplant das ca. 12 Kinder ab dem 01.01.2020 dort betreut werden.

 

Herr Borchert fragt nach den Kapazitäten für Krippenkinder.

 

Frau Peter antwortet, dass etwa 1/3 der Kinder im Krippenalter sein dürfen. Es swird eine Altersmischung erlaubt sein. Parallel wird auch die alte Villa für die Aufnahme von Krippenkindern vorbereitet.

 

Die Mitglieder stimmen über die geänderte Vorlage ab, mit dem Zusatz:

Die Gemeindevertretung beschließt ,dass das pädagogische Personal für die ehemalige Kita „Petö“ ab dem 01.01.2020 eingestellt wird.

 

Beschluss:

 1. Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Inbetriebnahme der ehemaligen Kita „Kinder-Lernwerkstatt Petö“ als kommunale Kindertageseinrichtung mit ca. 42 Plätzen.

 

2. Die Gemeindevertretung Wandlitz erteilt ihre Zustimmung, den Mietvertrag für das Objekt Hauptstr. 19, 16348 Wandlitz (OT Schönwalde) für die Betreibung einer Kindertagesstätte abzuschließen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt die Verhandlungen zum Kauf mit dem Vermieter/Eigentümer des Gebäudes fortzuführen.

 

4. Die Gemeindevertretung beschließt ,dass das pädagogische Personal für die ehemalige Kita „Petö“ ab dem 01.01.2020 eingestellt wird.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung:   0 

Enthaltung:   0 

 

Ö 20  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Akzeptable Bezahlung der Reinigungskräfte, die für die Gemeinde tätig sind  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0072  
Ö 21  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Abschluss eines Mietvertrages mit dem dfb-Landesverband Brandenburg (Demokratischer Frauenbund e.V.) für das Gemeindezentrum Schönwalde
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0074  
Ö 22  
Antrag der Fraktion SPD: Kommunaler Klimaschutz- eine Querschnittsaufgabe  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0077  
Ö 23  
Information zum Leistungsvertrag über die mobile Jugendarbeit in der Gemeinde Wandlitz  
MV-GV/2019-0005  
Ö 24  
Mittagsversorgung in den Kindereinrichtungen und Grundschulen der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2009-0070-1  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 14.10.2019    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Niederschlagung von Forderungen der Gemeinde Wandlitz   BV-A1/2019-0019  
N 4     Zustimmung zu einer Billigkeitsmaßnahme   BV-A1/2019-0020