Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 25.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:50
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 14.10.2019  
A1-02/2019  
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Information und Anfragen      
Ö 7  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2020 hier: 1. Lesung
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0057  
Ö 8  
1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0071  
Ö 9  
1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wanditz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0041  
Ö 10  
2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- Beschluss über die Abwägung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0053  
Ö 11  
2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- -Satzungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0054  
Ö 12  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Einleitungsbeschluss zur Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0073  
Ö 13  
2. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Windeignungsgebiet Klosterfelde", OT Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0064  
    VORLAGE
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Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über die 2. Verlängerung der Veränderungssperre in der Gemeinde Wandlitz, Ortsteil Klosterfelde für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans „Windeignungsgebiet Klosterfelde“, Gemarkung Klosterfelde.

 

Die in der Anlage beigefügte Satzung über die 2. Verlängerung der Veränderungssperre ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Die in der Anlage befindliche Flurkarte ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

   
    04.11.2019 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über die 2. Verlängerung der Veränderungssperre in der Gemeinde Wandlitz, Ortsteil Klosterfelde für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans „Windeignungsgebiet Klosterfelde“, Gemarkung Klosterfelde.

 

Die in der Anlage beigefügte Satzung über die 2. Verlängerung der Veränderungssperre ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Die in der Anlage befindliche Flurkarte ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.11.2019 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über die 2. Verlängerung der Veränderungssperre in der Gemeinde Wandlitz, Ortsteil Klosterfelde für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans „Windeignungsgebiet Klosterfelde“, Gemarkung Klosterfelde.

 

Die in der Anlage beigefügte Satzung über die 2. Verlängerung der Veränderungssperre ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Die in der Anlage befindliche Flurkarte ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  2

Ablehnung:  1

Enthaltung:  2

 

 

   
    20.11.2019 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 14 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über die 2. Verlängerung der Veränderungssperre in der Gemeinde Wandlitz, Ortsteil Klosterfelde für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans „Windeignungsgebiet Klosterfelde“, Gemarkung Klosterfelde.

 

Die in der Anlage beigefügte Satzung über die 2. Verlängerung der Veränderungssperre ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Die in der Anlage befindliche Flurkarte ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  2

Ablehnung:  3

Enthaltung:  2

 

 

   
    25.11.2019 - A1 Hauptausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über die 2. Verlängerung der Veränderungssperre in der Gemeinde Wandlitz, Ortsteil Klosterfelde für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans „Windeignungsgebiet Klosterfelde“, Gemarkung Klosterfelde.

 

Die in der Anlage beigefügte Satzung über die 2. Verlängerung der Veränderungssperre ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Die in der Anlage befindliche Flurkarte ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

Ö 14  
Radwegbau von Klosterfelde nach Zerpenschleuse entlang der L100, Ortsteile Klosterfelde und Zerpenschleuse Durchführung einer Baumaßnahme im Einvernehmen mit dem Landesbetrieb Straßenwesen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0059  
Ö 15  
Örtliche Bauvorschrift über die Gestaltung von Einfriedungen im Ortsteil Basdorf -Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0063  
Ö 16  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "Schloss und Park Dammsmühle" Flur 12, Gemarkung Schönwalde (Geltungsbereich siehe Anlage)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0065  
Ö 17  
Beschluss zur Mitgliedschaft in der Forstbetriebsgemeinschaft Barnimer Heide  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0066  
Ö 18  
Anpassung des Entgeltes für die Trinkwasserversorgung und Schmutzwasserentsorgung im Versorgungsgebiet des Ortsteils Schönerlinde zum 01.01.2020  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0070  
Ö 19  
Betreibung der ehemaligen Kita Lernwerkstatt "Petö" im Ortsteil Schönwalde  
BV-GV/2019-0079  
Ö 20  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Akzeptable Bezahlung der Reinigungskräfte, die für die Gemeinde tätig sind  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0072  
Ö 21  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Abschluss eines Mietvertrages mit dem dfb-Landesverband Brandenburg (Demokratischer Frauenbund e.V.) für das Gemeindezentrum Schönwalde
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0074  
Ö 22  
Antrag der Fraktion SPD: Kommunaler Klimaschutz- eine Querschnittsaufgabe  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0077  
Ö 23  
Information zum Leistungsvertrag über die mobile Jugendarbeit in der Gemeinde Wandlitz  
MV-GV/2019-0005  
Ö 24  
Mittagsversorgung in den Kindereinrichtungen und Grundschulen der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2009-0070-1  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 14.10.2019    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Niederschlagung von Forderungen der Gemeinde Wandlitz   BV-A1/2019-0019  
N 4     Zustimmung zu einer Billigkeitsmaßnahme   BV-A1/2019-0020