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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung und Begrüßung |
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| Ö 2 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit |
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| Ö 3 |
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Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 01.10.2019 |
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A5-02/2019 |
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| Ö 4 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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| Ö 5 |
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Einwohnerfragestunde |
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| Ö 6 |
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Informationen und Anfragen |
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| Ö 7 |
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Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2020
hier: 1. Lesung |
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BV-GV/2019-0057 |
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| Ö 8 |
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Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "Schloss und Park Dammsmühle" Flur 12, Gemarkung Schönwalde (Geltungsbereich siehe Anlage) |
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BV-GV/2019-0065 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes "Schloss und Park Dammsmühle" Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes werden folgende Planungsziele angestrebt: 1. Instandsetzung des Schlosses Dammsmühle und Nutzung als Restaurant, Bibliothek und für Beherbergung. 2. Instandsetzung der denkmalgeschützten Parkanlage. 3. Errichtung von Bauten für eine Freizeit- und Erholungsanlage auf dem Gelände des ehemaligen Küchengartens mit Wellnessgebäude – Spa, Dreiseithof mit Gastronomie, Hofladen, Hotel, Cottages. 4. Errichtung einer Stellplatzanlage außerhalb der Parkanlage auf einem ehemaligen Technikstützpunkt an der Gewerbestraße. 5. Nutzung des ehemaligen Technikstützpunktes im Südosten für Hotellogistik. Die geplante Kapazität für Beherbung beträgt 300 Bettenplätzen. Die Verwaltung wird zudem beauftragt, mit dem Antragsteller Verhandlungen im Hinblick auf den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zu führen und diesen Abschluss vorzubereiten. Bei der zuständigen Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist eine landesplanerische Anfrage zu stellen. |
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05.11.2019 - Ortsbeirat Schönwalde |
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Ö 13 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes "Schloss und Park Dammsmühle" Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes werden folgende Planungsziele angestrebt: 1. Instandsetzung des Schlosses Dammsmühle und Nutzung als Restaurant, Bibliothek und für Beherbergung. 2. Instandsetzung der denkmalgeschützten Parkanlage. 3. Errichtung von Bauten für eine Freizeit- und Erholungsanlage auf dem Gelände des ehemaligen Küchengartens mit Wellnessgebäude – Spa, Dreiseithof mit Gastronomie, Hofladen, Hotel, Cottages. 4. Errichtung einer Stellplatzanlage außerhalb der Parkanlage auf einem ehemaligen Technikstützpunkt an der Gewerbestraße. 5. Nutzung des ehemaligen Technikstützpunktes im Südosten für Hotellogistik. Die geplante Kapazität für Beherbung beträgt 300 Bettenplätzen. Die Verwaltung wird zudem beauftragt, mit dem Antragsteller Verhandlungen im Hinblick auf den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zu führen und diesen Abschluss vorzubereiten. Bei der zuständigen Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist eine landesplanerische Anfrage zu stellen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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13.11.2019 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit |
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Ö 8 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes "Schloss und Park Dammsmühle" Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes werden folgende Planungsziele angestrebt: 1. Instandsetzung des Schlosses Dammsmühle und Nutzung als Restaurant, Bibliothek und für Beherbergung. 2. Instandsetzung der denkmalgeschützten Parkanlage. 3. Errichtung von Bauten für eine Freizeit- und Erholungsanlage auf dem Gelände des ehemaligen Küchengartens mit Wellnessgebäude – Spa, Dreiseithof mit Gastronomie, Hofladen, Hotel, Cottages. 4. Errichtung einer Stellplatzanlage außerhalb der Parkanlage auf einem ehemaligen Technikstützpunkt an der Gewerbestraße. 5. Nutzung des ehemaligen Technikstützpunktes im Südosten für Hotellogistik. Die geplante Kapazität für Beherbung beträgt 300 Bettenplätzen. Die Verwaltung wird zudem beauftragt, mit dem Antragsteller Verhandlungen im Hinblick auf den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zu führen und diesen Abschluss vorzubereiten. Bei der zuständigen Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist eine landesplanerische Anfrage zu stellen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 4 (Hintze) Ablehnung: Enthaltung: |
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14.11.2019 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung |
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Ö 17 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes "Schloss und Park Dammsmühle" Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes werden folgende Planungsziele angestrebt: 1. Instandsetzung des Schlosses Dammsmühle und Nutzung als Restaurant, Bibliothek und für Beherbergung. 2. Instandsetzung der denkmalgeschützten Parkanlage. 3. Errichtung von Bauten für eine Freizeit- und Erholungsanlage auf dem Gelände des ehemaligen Küchengartens mit Wellnessgebäude – Spa, Dreiseithof mit Gastronomie, Hofladen, Hotel, Cottages. 4. Errichtung einer Stellplatzanlage außerhalb der Parkanlage auf einem ehemaligen Technikstützpunkt an der Gewerbestraße. 5. Nutzung des ehemaligen Technikstützpunktes im Südosten für Hotellogistik. Die geplante Kapazität für Beherbung beträgt 300 Bettenplätzen. Die Verwaltung wird zudem beauftragt, mit dem Antragsteller Verhandlungen im Hinblick auf den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zu führen und diesen Abschluss vorzubereiten. Bei der zuständigen Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist eine landesplanerische Anfrage zu stellen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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19.11.2019 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft |
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Ö 8 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes "Schloss und Park Dammsmühle" Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes werden folgende Planungsziele angestrebt: 1. Instandsetzung des Schlosses Dammsmühle und Nutzung als Restaurant, Bibliothek und für Beherbergung. 2. Instandsetzung der denkmalgeschützten Parkanlage. 3. Errichtung von Bauten für eine Freizeit- und Erholungsanlage auf dem Gelände des ehemaligen Küchengartens mit Wellnessgebäude – Spa, Dreiseithof mit Gastronomie, Hofladen, Hotel, Cottages. 4. Errichtung einer Stellplatzanlage außerhalb der Parkanlage auf einem ehemaligen Technikstützpunkt an der Gewerbestraße. 5. Nutzung des ehemaligen Technikstützpunktes im Südosten für Hotellogistik. Die geplante Kapazität für Beherbung beträgt 300 Bettenplätzen. Die Verwaltung wird zudem beauftragt, mit dem Antragsteller Verhandlungen im Hinblick auf den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zu führen und diesen Abschluss vorzubereiten. Bei der zuständigen Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist eine landesplanerische Anfrage zu stellen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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25.11.2019 - A1 Hauptausschuss |
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Ö 16 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes "Schloss und Park Dammsmühle" Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes werden folgende Planungsziele angestrebt: 1. Instandsetzung des Schlosses Dammsmühle und Nutzung als Restaurant, Bibliothek und für Beherbergung. 2. Instandsetzung der denkmalgeschützten Parkanlage. 3. Errichtung von Bauten für eine Freizeit- und Erholungsanlage auf dem Gelände des ehemaligen Küchengartens mit Wellnessgebäude – Spa, Dreiseithof mit Gastronomie, Hofladen, Hotel, Cottages. 4. Errichtung einer Stellplatzanlage außerhalb der Parkanlage auf einem ehemaligen Technikstützpunkt an der Gewerbestraße. 5. Nutzung des ehemaligen Technikstützpunktes im Südosten für Hotellogistik. Die geplante Kapazität für Beherbung beträgt 300 Bettenplätzen. Die Verwaltung wird zudem beauftragt, mit dem Antragsteller Verhandlungen im Hinblick auf den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zu führen und diesen Abschluss vorzubereiten. Bei der zuständigen Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist eine landesplanerische Anfrage zu stellen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
| Ö 9 |
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Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Akzeptable Bezahlung der Reinigungskräfte, die für die Gemeinde tätig sind |
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BV-GV/2019-0072 |
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| Ö 10 |
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Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Abschluss eines Mietvertrages mit dem dfb-Landesverband Brandenburg (Demokratischer Frauenbund e.V.) für das Gemeindezentrum Schönwalde |
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BV-GV/2019-0074 |
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| N 1 |
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Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 01.10.2019 |
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| N 2 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung |
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