Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde
Gremium: Ortsbeirat Schönerlinde
Datum: Di, 06.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:10
Raum: Gemeindezentrum Schönerlinde
Ort: Schönerlinder Chaussee 40

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung (.)      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschriften der öffentlichen Teile vom 15.04. und 17.06.2019  
Ob SL-01/2019  
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/B90/DIE GRÜNEN/UWG: Ausrufung eines Klimanotstandes
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0022  
Ö 9  
Beschluss zur Wahlprüfungsentscheidung der Gemeindevertretung zur Wahl der Ortsbeiräte  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0017  
Ö 10  
Neubau Gehweg Schönerlinder Dorfstraße, OT Schönerlinde Durchführung einer Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem Landesbetrieb Straßenwesen  
BV-GV/2019-0024  
    VORLAGE
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Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Vornahme einer Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem Landesbetrieb Straßenwesen zum grundhaften Ausbau der Schönerlinder Dorfstraße. Die hierzu abzuschließende Vereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenwesen soll Folgendes beinhalten:

  1. Die Maßnahme schließt den Neubau der Gehwege im Abschnitt der Landesstraße L 305 beidseitig (von der Einmündung der Berliner Allee bis zum Haus-Nr. 32) und im kommunalen Teil einseitig (von der Einmündung Mühlenbecker Straße bis zum Haus-Nr. 21) ein.
  2. Das bereits mit der Gehwegplanung beauftragte Büro Hübner Ingenieure GmbH aus Bernau wird mit der Planung der noch erforderlichen Leistungsteile Regenentwässerung und Fahrbahnerneuerung nachbeauftragt.
  3. Gegenstand der Vereinbarung kann die Übernahme der Auftraggeberschaft durch das Bauamt der Gemeinde Wandlitz für das Gesamtbauvorhaben sein.

 

 

   
    06.08.2019 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Vornahme einer Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem Landesbetrieb Straßenwesen zum grundhaften Ausbau der Schönerlinder Dorfstraße. Die hierzu abzuschließende Vereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenwesen soll Folgendes beinhalten:

  1. Die Maßnahme schließt den Neubau der Gehwege im Abschnitt der Landesstraße L 305 beidseitig (von der Einmündung der Berliner Allee bis zum Haus-Nr. 32) und im kommunalen Teil einseitig (von der Einmündung Mühlenbecker Straße bis zum Haus-Nr. 21) ein.
  2. Das bereits mit der Gehwegplanung beauftragte Büro Hübner Ingenieure GmbH aus Bernau wird mit der Planung der noch erforderlichen Leistungsteile Regenentwässerung und Fahrbahnerneuerung nachbeauftragt.
  3. Gegenstand der Vereinbarung kann die Übernahme der Auftraggeberschaft durch das Bauamt der Gemeinde Wandlitz für das Gesamtbauvorhaben sein.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    19.08.2019 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Vornahme einer Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem Landesbetrieb Straßenwesen zum grundhaften Ausbau der Schönerlinder Dorfstraße. Die hierzu abzuschließende Vereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenwesen soll Folgendes beinhalten:

  1. Die Maßnahme schließt den Neubau der Gehwege im Abschnitt der Landesstraße L 305 beidseitig (von der Einmündung der Berliner Allee bis zum Haus-Nr. 32) und im kommunalen Teil einseitig (von der Einmündung Mühlenbecker Straße bis zum Haus-Nr. 21) ein.
  2. Das bereits mit der Gehwegplanung beauftragte Büro Hübner Ingenieure GmbH aus Bernau wird mit der Planung der noch erforderlichen Leistungsteile Regenentwässerung und Fahrbahnerneuerung nachbeauftragt.
  3. Gegenstand der Vereinbarung kann die Übernahme der Auftraggeberschaft durch das Bauamt der Gemeinde Wandlitz für das Gesamtbauvorhaben sein.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6 (Herr Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    26.08.2019 - A1 Hauptausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Vornahme einer Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem Landesbetrieb Straßenwesen zum grundhaften Ausbau der Schönerlinder Dorfstraße. Die hierzu abzuschließende Vereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenwesen soll Folgendes beinhalten:

  1. Die Maßnahme schließt den Neubau der Gehwege im Abschnitt der Landesstraße L 305 beidseitig (von der Einmündung der Berliner Allee bis zum Haus-Nr. 32) und im kommunalen Teil einseitig (von der Einmündung Mühlenbecker Straße bis zum Haus-Nr. 21) ein.
  2. Das bereits mit der Gehwegplanung beauftragte Büro Hübner Ingenieure GmbH aus Bernau wird mit der Planung der noch erforderlichen Leistungsteile Regenentwässerung und Fahrbahnerneuerung nachbeauftragt.
  3. Gegenstand der Vereinbarung kann die Übernahme der Auftraggeberschaft durch das Bauamt der Gemeinde Wandlitz für das Gesamtbauvorhaben sein.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

 

Ö 11  
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (Freiflächenphotovoltaikanlage), Gemarkung Schönerlinde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0032  
Ö 12  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Vor den Heidebergen", Gemarkung Schönerlinde  
Enthält Anlagen
MV-A1/2019-0002  
Ö 13  
Sitzungskalender für das 2. Halbjahr 2019  
Enthält Anlagen
MV-GV/2019-0001  
Ö 14  
Sitzungskalender für das Jahr 2020  
Enthält Anlagen
MV-GV/2019-0003  
N 15     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 16     Bestätigung der Niederschriften der nicht öffentlichen Teile vom 15.04. und 17.06.2019    
N 17     Vergabe von Planungsleistungen für die Umsetzung "Rundwanderweg der Gemeinde Wandlitz"   BV-A1/2019-0003