Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz

Bezeichnung:	Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz
Gremium:	Ortsbeirat Wandlitz
Datum:	Di, 16.04.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:35
Raum:	Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort:	Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 3		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung
Ö 5		Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 05.03.2019		OB W-31/2019
Ö 6		Bericht des Ortsvorstehers
Ö 7		Informationen und Anfragen
Ö 8		Einwohnerfragestunde
Ö 9		Errichtung einer KITA mit bis zu 100 Plätzen im Langen Grund im OT Wandlitz		BV-GV/2019-0569
Ö 10		Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz hier 3. Änderungssatzung		BV-GV/2008-0032-3
Ö 11		Bebauungsplan "Ruhlsdorfer Straße", Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -		BV-GV/2019-0583
Ö 12		Grundsatzbeschluss zur Vergabe einer Teilfläche auf dem Grundstück Kirchstraße 11 im OT Wandlitz im Erbbaurecht an die Hoffnungstaler Stiftung Lobetal zur Errichtung eines Hospizhauses		BV-GV/2019-0568
Ö 13		Straßenausbau Lanker Weg zwischen Bahnübergang und L 100, OT Wandlitz Ausbaubeschluss		BV-GV/2019-0578
Ö 14		Lärmaktionsplan der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) - Abwägungsbeschluss -		BV-GV/2019-0572
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden- und Bürgerbeteiligung zum Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als a) Einzelbeschlüsse oder b) in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

	15.04.2019 - Ortsbeirat Klosterfelde
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden- und Bürgerbeteiligung zum Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als a) Einzelbeschlüsse oder b) in Blockabstimmung (5 Ja Stimmen) Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0

	15.04.2019 - Ortsbeirat Lanke
	Ö 11 - abgelehnt
	Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden- und Bürgerbeteiligung zum Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als a) Einzelbeschlüsse oder b) in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden. Abstimmungsergebnis: (In Blockabstimmung) Zustimmung: 0 Ablehnung: 1 Enthaltung: 1

	15.04.2019 - Ortsbeirat Schönerlinde
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden- und Bürgerbeteiligung zum Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als a) Einzelbeschlüsse oder b) in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden. Abstimmungsergebnis (Blockabstimmung): Zustimmung: 5 Ablehnung: Enthaltung:

	16.04.2019 - Ortsbeirat Prenden
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden- und Bürgerbeteiligung zum Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als a) Einzelbeschlüsse oder b) in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden. Abstimmungsergebnis (Blockabstimmung): Zustimmung: 3 Ablehnung: Enthaltung:

	16.04.2019 - Ortsbeirat Schönwalde
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden- und Bürgerbeteiligung zum Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als a) Einzelbeschlüsse oder b) in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0

	16.04.2019 - Ortsbeirat Stolzenhagen
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden- und Bürgerbeteiligung zum Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als a) Einzelbeschlüsse oder b) in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 1 Ablehnung: 0 Enthaltung: 3

	16.04.2019 - Ortsbeirat Wandlitz
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden- und Bürgerbeteiligung zum Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als a) Einzelbeschlüsse oder b) in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden. Abstimmungsergebnis (Blockabstimmung): Zustimmung: 8 (Hintze) Ablehnung: Enthaltung: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: 2 Enthaltung: 3 (Hintze)

	17.04.2019 - Ortsbeirat Basdorf
	Ö 15 - abgelehnt
	Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden- und Bürgerbeteiligung zum Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als a) Einzelbeschlüsse oder b) in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden. Abstimmungsergebnis: Antrag Blockabstimmung: Zustimmung: 6 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 Abstimmung Lärmaktionsplan: Zustimmung: 0 Ablehnung: 6 Enthaltung: 0

	17.04.2019 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden- und Bürgerbeteiligung zum Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als a) Einzelbeschlüsse oder b) in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: / Enthaltung: 1

	29.04.2019 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
	Ö 9 - abgelehnt
	Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden- und Bürgerbeteiligung zum Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als a) Einzelbeschlüsse oder b) in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: 2 Enthaltung: 1

	30.04.2019 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
	Ö 19 - zur Kenntnis genommen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden- und Bürgerbeteiligung zum Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als a) Einzelbeschlüsse oder b) in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden. Abstimmungsergebnis (Blockabstimmung): Zustimmung: 3 Ablehnung: 1 Enthaltung:

	06.05.2019 - A1 Hauptausschuss
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Herr Liebehenschel kritisiert, dass der Lärm von der Bahn in Basdorf nicht genügend beachtet wurde. Herr Berlin schließt sich Herrn Liebehenschel an an. Die Machbarkeitsstudie ist erst für 2020 geplant. Das bedeutet, dass die Lärmbelastung deutlich länger ertragen werden muss. Die Bürgermeisterin teilt mit, dass Herr Bröcker von NEB im Dezember die Zusage für die Erstellung eines Kostenangebotes mit Mitte Sommer zugesagt hat. Nach neuesten Informationen sei das aber nun nicht mehr so geplant. Herr Berlin informiert, dass auf Seite 12 bei Punkt 4.4 und bei Punkt 5.2 das Jahr 2020 in Rede steht. Frau Braune ist generell dagegen. Die Aussagen der EU seien einfach falsch. Auf Seite 14 wird der Name von Herrn Bröcker mit ü geschrieben. Herr Krajewski führt aus, dass sich der Ortsbeirat Stolzenhagen gegen den LAP ausgespochen hat, da der Ortsteil keine Erwähnung findet. Frau Bohnebuck betont, dass die Bürger im Ortsteil Lanke sehr unzufrieden sind, da der LAP dort nicht hilft. Frau Dr. Radant erwidert, dass seitens des Ordnungsamtes ein Antrag gestellt werden soll, sodass auf dem betreffenden Stück der BAB die Geschwindigkeit auf 120km/h reduziert wird. Herr Auge lässt über die Punkte 4.4 und 5.2 einzeln abstimmen. Zudem soll sich die Verwaltung erneut mit der NEB in Verbindung setzen. Dem wird einstimmig gefolgt. Nun wird darüber abgestimmt, ob das Ordnungsamt einen entsprechenden Antrag stellt. Auch das wird einstimmig beschlossen. Der Vorsitzende lässt die Anwesenden darüber abstimmen, ob im Block oder Einzeln abgestimmt wird. Es wird sich einstimmig für eine Blockabstimmung entschieden. Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden- und Bürgerbeteiligung zum Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als a) Einzelbeschlüsse oder b) in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 7 Ablehnung: 2Enthaltung: 0

	16.05.2019 - Gemeindevertretung Wandlitz
	Ö 13 - abgelehnt
	Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden- und Bürgerbeteiligung zum Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge in Blockabstimmung. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden. Abstimmungsergebnis (Blockabstimmung): Zustimmung: 9 Ablehnung: 17 Enthaltung: 2 (Hintze) Der Beschluss wird mehrheitlich abgelehnt.
Ö 15		Billigung der Fortschreibung des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes für die Gemeinde Wandlitz		BV-GV/2019-0575
Ö 16		Entwurf Flächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz -erneuter Abwägungsbeschluss-		BV-GV/2019-0562
N 17		Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung
N 18		Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 05.03.2019
N 19		Straßenausbau Lanker Weg, zwischen Bahnübergang und L100, OT Wandlitz Weiterführung der Planung	BV-A1/2019-0302