Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde
Gremium: Ortsbeirat Schönerlinde
Datum: Mo, 15.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00
Raum: Gemeindezentrum Schönerlinde
Ort: Schönerlinder Chaussee 40

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung (.)      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 04.03.2019  
Ob SL-31/2019  
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 7  
Informationen und Anfragen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz hier 3. Änderungssatzung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0032-3  
Ö 10  
Entwurf Flächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz -erneuter Abwägungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0562  
Ö 11  
Lärmaktionsplan der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0572  
Ö 12  
Billigung der Fortschreibung des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes für die Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0575  
Ö 13  
Bebauungsplan "Wohnpark Mühlenbecker Straße", Gemarkung Schönerlinde - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0582  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1. Die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet an der Mühlenbecker Straße, Flur 2, Teilflächen der Flurstücke 601, 167/1, 168/1, 169/1, 566, 571, 574 und 583 sowie Flurstück 600 (siehe Geltungsbereich) in der Gemarkung Schönerlinde.

 

2. Die Ziele der Raumordnung abzufragen.

 

3. Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungskosten.

 

 

   
    15.04.2019 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

1. Die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet an der Mühlenbecker Straße, Flur 2, Teilflächen der Flurstücke 601, 167/1, 168/1, 169/1, 566, 571, 574 und 583 sowie Flurstück 600 (siehe Geltungsbereich) in der Gemarkung Schönerlinde.

2. Die Ziele der Raumordnung abzufragen.

3. Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungskosten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  5

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

 

   
    30.04.2019 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

1. Die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet an der Mühlenbecker Straße, Flur 2, Teilflächen der Flurstücke 601, 167/1, 168/1, 169/1, 566, 571, 574 und 583 sowie Flurstück 600 (siehe Geltungsbereich) in der Gemarkung Schönerlinde.

2. Die Ziele der Raumordnung abzufragen.

3. Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungskosten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  4

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

 

   
    06.05.2019 - A1 Hauptausschuss
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
   

Der Hinweis aus dem A2 wird aufgenommen.

(Herr Borchert schlägt vor, bei den nördlichen Grundstücken (750 qm) auch eine Doppelhausbebauung zuzulassen. Bei den unmittelbar an die Mühlenbecker Straße angrenzenden Bauflächen sollte die GFZ gesenkt werden bzw. statt dem Staffelgeschoss ein viertes Vollgeschoss zugelassen werden.)   

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1. Die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet an der Mühlenbecker Straße, Flur 2, Teilflächen der Flurstücke 601, 167/1, 168/1, 169/1, 566, 571, 574 und 583 sowie Flurstück 600 (siehe Geltungsbereich) in der Gemarkung Schönerlinde.

 

2. Die Ziele der Raumordnung abzufragen.

 

3. Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungskosten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  8Ablehnung:  1Enthaltung:  0

 

   
    16.05.2019 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 27 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

1. Die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet an der Mühlenbecker Straße, Flur 2, Teilflächen der Flurstücke 601, 167/1, 168/1, 169/1, 566, 571, 574 und 583 sowie Flurstück 600 (siehe Geltungsbereich) in der Gemarkung Schönerlinde.

2. Die Ziele der Raumordnung abzufragen.

3. Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungskosten.

4. Der Vorhabenträger verpflichtet sich 25 % der Mehrfamilienhauswohungen als Sozialwohnungen bereit zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis (mit Änderung):

Zustimmung:  27 (Hintze)

Ablehnung:  Enthaltung:  1

 

Ö 14  
Neubau Gehweg Schönerlinder Dorfstraße - OT Schönerlinde Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0587  
N 15     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 16     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 04.03.2019