Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 01.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 11.02.2019  
A1-30/2019  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Information und Anfragen      
Ö 8  
Waldspielplatz , OT Wandlitz Karl-Marx-Str./ Fontaneallee -Vergabe von Planungsleistungen  
Enthält Anlagen
BV-A1/2019-0294  
Ö 9  
Gewährung eines Zuschusses für das Sportevent "Wandlitz - hier läuft´s"  
Enthält Anlagen
BV-A1/2019-0295  
Ö 10  
Zuschuss für den Feuerwehrverein Schönerlinde e.V.  
BV-A1/2019-0298  
Ö 11  
Sozialfonds Zuschuss 2019 - Bernauer Tafel  
BV-A1/2019-0299  
Ö 12  
Grundsatzbeschluss: Schaffung von Räumlichkeiten für eine Kinder-, Jugend- und Freizeiteinrichtung im Ortsteil Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0554  
Ö 13  
Gründung einer Arbeitsgruppe zur Schulentwicklung in der Gemeinde Wandlitz
BV-GV/2019-0563  
Ö 14  
Schaffung eines neuen Grundschulstandortes in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0557  
Ö 15  
5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0526  
Ö 16  
Baulandentwicklung in der Gemeinde Wandlitz- Beschluss zur zukünftigen Vorgehensweise
BV-GV/2018-0549  
Ö 17  
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Gemarkung Basdorf  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0553  
Ö 18  
Bebauungsplan "Mühlenbecker Damm/ Im Grund" in der Gemarkung Basdorf - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0556  
    VORLAGE
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Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan „Mühlenbecker Damm/ Im Grund“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) in der Gemarkung Basdorf als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB.

 

Die Begründung mit Umweltbericht einschl. artenschutzrechtlichem Fachbeitrag wird gebilligt.

 

 

   
    06.03.2019 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan „Mühlenbecker Damm/ Im Grund“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) in der Gemarkung Basdorf als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB.

 

Die Begründung mit Umweltbericht einschl. artenschutzrechtlichem Fachbeitrag wird gebilligt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    19.03.2019 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan „Mühlenbecker Damm/ Im Grund“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) in der Gemarkung Basdorf als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB.

 

Die Begründung mit Umweltbericht einschl. artenschutzrechtlichem Fachbeitrag wird gebilligt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    01.04.2019 - A1 Hauptausschuss
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan „Mühlenbecker Damm/ Im Grund“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) in der Gemarkung Basdorf als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB.

 

Die Begründung mit Umweltbericht einschl. artenschutzrechtlichem Fachbeitrag wird gebilligt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  9

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    11.04.2019 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan „Mühlenbecker Damm/ Im Grund“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) in der Gemarkung Basdorf als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB.

Die Begründung mit Umweltbericht einschl. artenschutzrechtlichem Fachbeitrag wird gebilligt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  20

Ablehnung:  2

Enthaltung:  1 (Hintze)

 

 

Ö 19  
Antrag der Fraktion: CDU Beauftragung der Verwaltung mit der Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie für eine Schwimmhalle in der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2019-0566  
Ö 20  
Einsatzstatistik 2018 der Freiwilligen Feuerwehr Wandlitz  
MV-GV/2019-0066  
N 21     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 11.02.2019    
N 22     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 23     Vergabe einer Teilfläche (Arrondierungsfläche) des Flurstücks 388 der Flur 5 von Wandlitz   BV-A1/2018-0279  
N 24     Zustimmung zur Übertragung des hälftigen Anteils des Erbbaurechts am Flurstück 257/23 und 2/72 Erbbaurechtsanteil des Flurstücks 257/9 der Flur 4, Gemarkung Basdorf   BV-A1/2019-0300  
N 25     Flächenerwerb im OT Klosterfelde Flur 4 und 5   BV-GV/2019-0567  
N 26     Straßenausbaubeiträge