Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Lanke  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Lanke
Gremium: Ortsbeirat Lanke
Datum: Mo, 14.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15
Raum: Gemeindezentrum Lanke
Ort: Bernauer Straße 7, 16348 Wandlitz
Anlagen:
Antrag OB Lanke Schaukas_20190117082518

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 15.10.2018  
Ob L-28/2018  
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 7  
Informationen und Anfragen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Campingplatz am Liepnitzseee", OT Lanke  
Enthält Anlagen
BV-A1/2018-0286  
Ö 10  
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Campingplatz "Am Liepnitzsee" in der Gemarkung Lanke, Flur 7, Flurstück 106.  
Enthält Anlagen
BV-A1/2018-0287  
Ö 11  
Streckenführung der Wanderwege "Wandlitzer Seenweg" und "Seeblicke"  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0532  
Ö 12  
Weitere Entwicklung des Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverbandes  
BV-GV/2018-0540  
    VORLAGE
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Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung nimmt die Auflistung der Problemfelder, die im Zusammenhang mit dem Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband stehen, zur Kenntnis. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diese Themen dem Verbandsvorsteher zu übermitteln. Ebenso ist ein Beschlussantrag in die nächste reguläre Verbandsversammlung des NWA einzubringen, der die Bearbeitung dieser  Themen in einem Zukunftsworkshop fordert. Die Gemeinde Mühlenbecker Land, die Stadt Oranienburg und die Bürger im Versorgungsgebiet sind an einem solchen  Zukunftsworkshop zu beteiligen.

 

 

   
    14.01.2019 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung nimmt die Auflistung der Problemfelder, die im Zusammenhang mit dem Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband stehen, zur Kenntnis. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diese Themen dem Verbandsvorsteher zu übermitteln. Ebenso ist ein Beschlussantrag in die nächste reguläre Verbandsversammlung des NWA einzubringen, der die Bearbeitung dieser  Themen in einem Zukunftsworkshop fordert. Die Gemeinde Mühlenbecker Land, die Stadt Oranienburg und die Bürger im Versorgungsgebiet sind an einem solchen  Zukunftsworkshop zu beteiligen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    14.01.2019 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung nimmt die Auflistung der Problemfelder, die im Zusammenhang mit dem Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband stehen, zur Kenntnis. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diese Themen dem Verbandsvorsteher zu übermitteln. Ebenso ist ein Beschlussantrag in die nächste reguläre Verbandsversammlung des NWA einzubringen, der die Bearbeitung dieser  Themen in einem Zukunftsworkshop fordert. Die Gemeinde Mühlenbecker Land, die Stadt Oranienburg und die Bürger im Versorgungsgebiet sind an einem solchen  Zukunftsworkshop zu beteiligen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2019 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 10 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung nimmt die Auflistung der Problemfelder, die im Zusammenhang mit dem Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband stehen, zur Kenntnis. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diese Themen dem Verbandsvorsteher zu übermitteln. Ebenso ist ein Beschlussantrag in die nächste reguläre Verbandsversammlung des NWA einzubringen, der die Bearbeitung dieser  Themen in einem Zukunftsworkshop fordert. Die Gemeinde Mühlenbecker Land, die Stadt Oranienburg und die Bürger im Versorgungsgebiet sind an einem solchen  Zukunftsworkshop zu beteiligen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 0

Ablehnung: 2

Enthaltung: 1

 

   
    14.01.2019 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung nimmt die Auflistung der Problemfelder, die im Zusammenhang mit dem Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband stehen, zur Kenntnis. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diese Themen dem Verbandsvorsteher zu übermitteln. Ebenso ist ein Beschlussantrag in die nächste reguläre Verbandsversammlung des NWA einzubringen, der die Bearbeitung dieser  Themen in einem Zukunftsworkshop fordert. Die Gemeinde Mühlenbecker Land, die Stadt Oranienburg und die Bürger im Versorgungsgebiet sind an einem solchen  Zukunftsworkshop zu beteiligen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    15.01.2019 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 11 - 
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung nimmt die Auflistung der Problemfelder, die im Zusammenhang mit dem Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband stehen, zur Kenntnis. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diese Themen dem Verbandsvorsteher zu übermitteln. Ebenso ist ein Beschlussantrag in die nächste reguläre Verbandsversammlung des NWA einzubringen, der die Bearbeitung dieser  Themen in einem Zukunftsworkshop fordert. Die Gemeinde Mühlenbecker Land, die Stadt Oranienburg und die Bürger im Versorgungsgebiet sind an einem solchen  Zukunftsworkshop zu beteiligen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    15.01.2019 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung nimmt die Auflistung der Problemfelder, die im Zusammenhang mit dem Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband stehen, zur Kenntnis. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diese Themen dem Verbandsvorsteher zu übermitteln. Ebenso ist ein Beschlussantrag in die nächste reguläre Verbandsversammlung des NWA einzubringen, der die Bearbeitung dieser  Themen in einem Zukunftsworkshop fordert. Die Gemeinde Mühlenbecker Land, die Stadt Oranienburg und die Bürger im Versorgungsgebiet sind an einem solchen  Zukunftsworkshop zu beteiligen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

   
    15.01.2019 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 13 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung nimmt die Auflistung der Problemfelder, die im Zusammenhang mit dem Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband stehen, zur Kenntnis. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diese Themen dem Verbandsvorsteher zu übermitteln. Ebenso ist ein Beschlussantrag in die nächste reguläre Verbandsversammlung des NWA einzubringen, der die Bearbeitung dieser  Themen in einem Zukunftsworkshop fordert. Die Gemeinde Mühlenbecker Land, die Stadt Oranienburg und die Bürger im Versorgungsgebiet sind an einem solchen  Zukunftsworkshop zu beteiligen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3 (Herr Hintze)

Ablehnung:  5

Enthaltung:  0

 

   
    16.01.2019 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung nimmt die Auflistung der Problemfelder, die im Zusammenhang mit dem Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband stehen, zur Kenntnis. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diese Themen dem Verbandsvorsteher zu übermitteln. Ebenso ist ein Beschlussantrag in die nächste reguläre Verbandsversammlung des NWA einzubringen, der die Bearbeitung dieser  Themen in einem Zukunftsworkshop fordert. Die Gemeinde Mühlenbecker Land, die Stadt Oranienburg und die Bürger im Versorgungsgebiet sind an einem solchen  Zukunftsworkshop zu beteiligen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 8

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    28.01.2019 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 10 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt die Auflistung der Problemfelder, die im Zusammenhang mit dem Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband stehen, zur Kenntnis. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diese Themen dem Verbandsvorsteher zu übermitteln. Ebenso ist ein Beschlussantrag in die nächste reguläre Verbandsversammlung des NWA einzubringen, der die Bearbeitung dieser  Themen in einem Zukunftsworkshop fordert. Die Gemeinde Mühlenbecker Land, die Stadt Oranienburg und die Bürger im Versorgungsgebiet sind an einem solchen Zukunftsworkshop zu beteiligen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  2

Ablehnung:  3

Enthaltung:  1

 

 

   
    29.01.2019 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt die Auflistung der Problemfelder, die im Zusammenhang mit dem Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband stehen, zur Kenntnis. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diese Themen dem Verbandsvorsteher zu übermitteln. Ebenso ist ein Beschlussantrag in die nächste reguläre Verbandsversammlung des NWA einzubringen, der die Bearbeitung dieser Themen in einem Zukunftsworkshop fordert. Die Gemeinde Mühlenbecker Land, die Stadt Oranienburg und die Bürger im Versorgungsgebiet sind an einem solchen Zukunftsworkshop zu beteiligen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  3

Ablehnung:  2

Enthaltung:  2

 

 

   
    11.02.2019 - A1 Hauptausschuss
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung nimmt die Auflistung der Problemfelder, die im Zusammenhang mit dem Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband stehen, zur Kenntnis. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diese Themen dem Verbandsvorsteher zu übermitteln. Ebenso ist ein Beschlussantrag in die nächste reguläre Verbandsversammlung des NWA einzubringen, der die Bearbeitung dieser  Themen in einem Zukunftsworkshop fordert. Die Gemeinde Mühlenbecker Land, die Stadt Oranienburg und die Bürger im Versorgungsgebiet sind an einem solchen  Zukunftsworkshop zu beteiligen.

 

 

   
    21.02.2019 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt die Auflistung der Problemfelder, die im Zusammenhang mit dem Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband stehen, zur Kenntnis. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diese Themen dem Verbandsvorsteher zu übermitteln. Ebenso ist ein Beschlussantrag in die nächste reguläre Verbandsversammlung des NWA einzubringen, der die Bearbeitung dieser  Themen in einem Zukunftsworkshop fordert. Die Gemeinde Mühlenbecker Land, die Stadt Oranienburg und die Bürger im Versorgungsgebiet sind an einem solchen  Zukunftsworkshop zu beteiligen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Name

Ja

Nein

Enth.

1

Auge, Hans-Joachim

 

x

 

2

Becker, Ralf

 

x

 

3

Berbig, Kerstin

 

 

x

4

Berbig, Tino

 

x

 

5

Berlin, Olaf

x

 

 

6

Bohnebuck, Gabriele

 

x

 

7

Borchert, Oliver

 

 

x

8

Brandt, Maria

 

x

 

9

Braune, Monika

x

 

 

10

Hintze, Jürgen

x

 

 

11

Dr. Kalinowski, Marita

 

 

x

12

Kieprowski, Nadine

x

 

 

13

Köhler, Manuela

 

x

 

14

Krajewski, Jürgen

 

 

x

15

Liebehenschel, Peter

x

 

 

16

Liebehenschel, Uwe

x

 

 

17

Liste, Frank

 

 

x

18

Luchterhand, Joachim

x

 

 

19

Dr. Radant, Jana

x

 

 

20

Rüdiger, Thomas

x

 

 

21

Seefeldt, Dietmar

 

x

 

22

Siebert, Michael

 

 

x

23

Striegler, Jörg

x

 

 

24

Wilke, Claudia

 

 

x

 

Gesamt:

10

7

7

 

 

Ö 13  
OT Lanke Zuschüsse an Vereine und Verbände / Verwendung OB-Mittel 2019  
BV-Ob/2018-0069  
Ö 14  
Erarbeitung einer Niederschlagsentwässerungsstrategie für die Gemeinde Wandlitz  
MV-GV/2018-0061  
N 15     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 16     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 15.10.2018    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag OB Lanke Schaukas_20190117082518 (30 KB)