Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Lanke  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Lanke
Gremium: Ortsbeirat Lanke
Datum: Mo, 20.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00
Raum: Feuerwehrdepot Lanke
Ort: Biesenthaler Straße 2, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 28.05.2018  
Ob L-26/2018  
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 7  
Informationen und Anfragen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Antrag der Fraktion SPD: Parkplatzsituation an den Bahnhöfen der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2018-0494  
Ö 10  
Überarbeitung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Billigung und Beteiligung der berührten Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0496  
Ö 11  
Errichtung einer Beleuchtungsanlage in "Am Waldhang" im OT Lanke -Ausbaubeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0500  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Die Linke/ B90/Die Grünen/ UWG: Satzung der Gemeinde Wandlitz zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen (Einwohnerbeteiligungssatzung Straßenbau Anliegerstraßen – EbetSStraßenbauA)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0511  
    VORLAGE
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Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen. 

( Einwohnerbeteiligungssatzung )

 

 

   
    20.08.2018 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 12 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen. 

( Einwohnerbeteiligungssatzung )

 

 

Abstimmungsergebnis:

Der Ortsbeirat lehnt die Beschlussvorlage ab, Begründung: kann zu Ungerechtigkeitsempfinden bei den Anliegern bei Abstimmungen führen (bei knappen Entscheidungen)

 

Zustimmung: 0

Ablehnung: 3

Enthaltung: 2

 

   
    20.08.2018 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen. 

( Einwohnerbeteiligungssatzung )

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    20.08.2018 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 11 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen. 

( Einwohnerbeteiligungssatzung )

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 0

Ablehnung: 2

Enthaltung: 0

 

   
    20.08.2018 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 11 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen. 

( Einwohnerbeteiligungssatzung )

 

Abstimmungsergebnis: Der Ortsbeirat ist der Meinung, dass die Bürgerbeteiligung ausreichend in den Satzungen der Gemeinde Wandlitz geregelt ist.

Zustimmung: 0

Ablehnung: 3

Enthaltung: 0

 

   
    20.08.2018 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen. 

( Einwohnerbeteiligungssatzung )

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    21.08.2018 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 13 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen. 

( Einwohnerbeteiligungssatzung )

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 0

Ablehnung: 5

Enthaltung: 0

 

   
    21.08.2018 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 17 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen. 

( Einwohnerbeteiligungssatzung )

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 1

Ablehnung: 2

Enthaltung: 2

 

 

   
    21.08.2018 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 20 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen. 

( Einwohnerbeteiligungssatzung )

 

 

Abstimmungsergebnis: Zurückstellen

 

Zustimmung: 6 (Herr Hintze)

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    22.08.2018 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 11 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen. 

( Einwohnerbeteiligungssatzung )

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung: 3

Enthaltung: 1

 

   
    04.09.2018 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 19 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen. 

( Einwohnerbeteiligungssatzung )

 

 

Abstimmungsergebnis (Empfehlung Zurückstellung und Überweisung in AG Satzung):

 

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    17.09.2018 - A1 Hauptausschuss
    Ö 30 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmnahmen in Anliegerstraßen. 

( Einwohnerbeteiligungssatzung )

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 2

Ablehnung: 5

Enthaltung: 1

 

 

 

   
    27.09.2018 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 10 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen. 

( Einwohnerbeteiligungssatzung )

 

 

Abstimmungsergebnis:

Der Antrag wird zurückgezogen und zur weiteren Prüfung und Überarbeitung an die AG Satzungen überwiesen.

 

 

Ö 13  
Information zum Stand des Haushaltsvollzuges im Jahr 2018  
Enthält Anlagen
MV-GV/2018-0058  
N 14     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 15     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 28.05.2018