Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 14.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:48
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 26.03.2018  
A1-25/2018  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Information und Anfragen      
Ö 8  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wandlitzsee Nord II", Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-A1/2018-0258  
Ö 9  
Neubau Mensa Klosterfelde - Vergabe von Planungsleistungen für Fachplaner  
BV-A1/2018-0261  
Ö 10  
Neubau Mensa Klosterfelde - Festlegung zur Verfahrensweise  
BV-GV/2018-0472  
Ö 11  
Schöffenwahlvorschlagsliste  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0475  
Ö 12  
Bauvoranfrage zur Errichtung einer Zweifeld-Sporthalle mit einem Sozialtrakt
Enthält Anlagen
BV-A1/2018-0263  
Ö 13  
Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen hier: 8. Änderung
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0418  
    VORLAGE
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Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

   
    05.10.2017 - A1 Hauptausschuss
    Ö 29 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung:

Enthaltung: 1

   
    12.10.2017 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 29 - an Einreicher zurück verwiesen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

Abstimmungsergebnis:

(Zurückstellung der Vorlage)

 

Zustimmung:15 (Hintze)

Ablehnung: 3

Enthaltung: 5

 

   
    15.01.2018 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 9 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung: 3

Enthaltung: 2

   
    15.01.2018 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    15.01.2018 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung: 1

Enthaltung: 0

   
    15.01.2018 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 3

Ablehnung: 1

Enthaltung:

   
    15.01.2018 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 8 - an Einreicher zurück verwiesen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 8 (Herr Hintze)

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    15.01.2018 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    16.01.2018 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 8 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    16.01.2018 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 4

Ablehnung:

Enthaltung: 1

   
    17.01.2018 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4

Ablehnung: 1

Enthaltung: 2

   
    30.01.2018 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4

Ablehnung: 1

Enthaltung:

   
    12.02.2018 - A1 Hauptausschuss
    Ö 7 - zurückgezogen
   
   
    23.04.2018 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 10 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 0

Ablehnung: 5

Enthaltung: 2

 

   
    23.04.2018 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

 

 

   
    23.04.2018 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    23.04.2018 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    23.04.2018 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    24.04.2018 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

 

   
    24.04.2018 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 1

Ablehnung: 0

Enthaltung: 3

 

   
    24.04.2018 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5 (Herr Hintze)

Ablehnung: 2

Enthaltung: 1

 

   
    25.04.2018 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 8 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 0

Ablehnung: 6

Enthaltung: 0

 

   
    07.05.2018 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

Änderungsempfehlung: Zusätzlich empfiehlt der A3 die Entgeltordnung zum 1.1.2019 in Kraft zu setzen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    08.05.2018 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 2

Ablehnung: 1

Enthaltung: 3

 

 

 

   
    14.05.2018 - A1 Hauptausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 2

 

   
    24.05.2018 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 16 (Hintze)

Ablehnung: 1

Enthaltung: 3

 

 

 

Ö 14  
Bildung einer Arbeitsgruppe
BV-GV/2018-0458  
Ö 15  
Straßenausbau und Beleuchtungsbau Akazien- / Birkenallee, Beleuchtungsbau Kastanienallee - OT Wandlitz Vorlage der Vorplanung
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0459  
Ö 16  
Wegebau einschließlich Beleuchtung von Eberswalder Weg (L100) bis Eberswalder Weg (B167) , Netzknoten L100 / B167, OT Zerpenschleuse Ergänzung des Ausbaubeschlusses  
BV-GV/2018-0465  
Ö 17  
Rosenstraße, OT Basdorf Vorstellung der Vorplanung zum Straßenausbau
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0467  
Ö 18  
Bebauungsplan "Am Wäldchen- Habitatschutz", Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz -Frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0468  
Ö 19  
Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB "Einbeziehungssatzung "An der Trift", Ortsteil Stolzenhagen, Flur 3, Flurstücke 1601 und 1602 (alt 1578) -Satzungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0469  
Ö 20  
Bebauungsplan "Bernauer Damm", 1. Änderung, Gemarkung Schönwalde, Gemeinde Wandlitz -Auslegungsbeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0470  
Ö 21  
Bebauungsplanverfahren für die Grundstücke in der Gemarkung Schönerlinde, Flur 2, Teilflächen der Flurstücke 601, 167/1, 168/1, 169/1, 566, 571, 574 und 583 (an der Mühlenbecker Straße) - Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0471  
Ö 22  
Beschlussantrag zur weiteren Entwicklung des NWA
BV-GV/2018-0473  
Ö 23  
Antrag auf Zulassung einer Abweichung von der Gestaltungssatzung Zerpenschleuse zur Errichtung einer Werbeanlage Gemarkung Zerpenschleuse, Flur 7, Flurstück 241, Berliner Str. 50  
Enthält Anlagen
BV-HA/2018-0252  
Ö 24  
Antrag auf Zulassung von Abweichungen von der Gestaltungssatzung Zerpenschleuse zum Bauantrag Um und Anbau an ein Einfamilienwohnhaus, Gemarkung Zerpenschleuse, Flur 7, Flurstücke 21 und 22, Schorfheidestraße 10  
Enthält Anlagen
BV-HA/2018-0254  
Ö 25  
Änderung Flächennutzungsplan Gemeinde Mühlenbecker Land, OT Schönfließ  
Enthält Anlagen
MV-A1/2018-0034  
Ö 26  
Pflegebedarfseinschätzung der Gemeinde Wandlitz  
MV-GV/2018-0050  
Ö 27  
Sachstand zur Umsetzung des kommunalen Energiekonzeptes - Ermittlung und Analyse von Energieverbräuchen-  
MV-GV/2018-0051  
Ö 28  
Bedeutung und Auswirkung der Datenschutz-Grundverordnung auf die Gemeinde Wandlitz  
MV-GV/2018-0052  
N 29     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 26.03.2018    
N 30     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 31     Grundstücksvergabe im Ortsteil Schönwalde, Flur 14 Flurstücke 529 und 530   BV-A1/2018-0255  
N 32     Vergabe von Grundstücken im Ortsteil Schönerlinde, Berliner Allee 19, Flur 4 Flurstücke 184, 190 und 503   BV-A1/2018-0257  
N 33     Verkauf Erbbaurecht Grundstück Gemarkung Basdorf, Flur 4, Flurstücke 257/34, 257/18, 2/72 Anteil am Flurstück 257/9 und 2/10 Anteil am Flurstück 257/36   BV-A1/2018-0259  
N 34     Erwerb von Teilflächen Flur 5, Flurstücke 451 und 452 der Gemarkung Wandlitz   BV-GV/2018-0461