Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde
Gremium: Ortsbeirat Schönerlinde
Datum: Mo, 23.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30
Raum: Gemeindezentrum Schönerlinde
Ort: Schönerlinder Chaussee 40

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 26.02.2018  
Ob SL-25/2018  
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 7  
Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen hier: 8. Änderung
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0418  
    VORLAGE
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Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

   
    05.10.2017 - A1 Hauptausschuss
    Ö 29 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung:

Enthaltung: 1

   
    12.10.2017 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 29 - an Einreicher zurück verwiesen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

Abstimmungsergebnis:

(Zurückstellung der Vorlage)

 

Zustimmung:15 (Hintze)

Ablehnung: 3

Enthaltung: 5

 

   
    15.01.2018 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 9 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung: 3

Enthaltung: 2

   
    15.01.2018 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    15.01.2018 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung: 1

Enthaltung: 0

   
    15.01.2018 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 3

Ablehnung: 1

Enthaltung:

   
    15.01.2018 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 8 - an Einreicher zurück verwiesen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 8 (Herr Hintze)

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    15.01.2018 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    16.01.2018 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 8 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    16.01.2018 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 4

Ablehnung:

Enthaltung: 1

   
    17.01.2018 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4

Ablehnung: 1

Enthaltung: 2

   
    30.01.2018 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4

Ablehnung: 1

Enthaltung:

   
    12.02.2018 - A1 Hauptausschuss
    Ö 7 - zurückgezogen
   
   
    23.04.2018 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 10 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 0

Ablehnung: 5

Enthaltung: 2

 

   
    23.04.2018 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

 

 

   
    23.04.2018 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    23.04.2018 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    23.04.2018 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    24.04.2018 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

 

   
    24.04.2018 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 1

Ablehnung: 0

Enthaltung: 3

 

   
    24.04.2018 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5 (Herr Hintze)

Ablehnung: 2

Enthaltung: 1

 

   
    25.04.2018 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 8 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 0

Ablehnung: 6

Enthaltung: 0

 

   
    07.05.2018 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

Änderungsempfehlung: Zusätzlich empfiehlt der A3 die Entgeltordnung zum 1.1.2019 in Kraft zu setzen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    08.05.2018 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 2

Ablehnung: 1

Enthaltung: 3

 

 

 

   
    14.05.2018 - A1 Hauptausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 2

 

   
    24.05.2018 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte 8. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 16 (Hintze)

Ablehnung: 1

Enthaltung: 3

 

 

 

Ö 10  
Bebauungsplanverfahren für die Grundstücke in der Gemarkung Schönerlinde, Flur 2, Teilflächen der Flurstücke 601, 167/1, 168/1, 169/1, 566, 571, 574 und 583 (an der Mühlenbecker Straße) - Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0471  
Ö 11  
Beschlussantrag zur weiteren Entwicklung des NWA  
BV-GV/2018-0473  
Ö 12  
Pflegebedarfseinschätzung der Gemeinde Wandlitz  
MV-GV/2018-0050  
Ö 13  
Ankündigung des Termins zur Abgabe der Vorschläge zum Haushaltsplan 2019  
Enthält Anlagen
MV-Ob/2018-0025  
N 14     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 15     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 26.02.2018    
N 16     Vergabe von Grundstücken im Ortsteil Schönerlinde, Berliner Allee 19, Flur 4 Flurstücke 184, 190 und 503   BV-A1/2018-0257