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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung und Begrüßung |
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| Ö 2 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung |
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| Ö 3 |
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Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 4 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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| Ö 5 |
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Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 16.10.2017 |
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OB Z-24/2017 |
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| Ö 6 |
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Bericht der Ortsvorsteherin |
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| Ö 7 |
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Einwohnerfragestunde |
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| Ö 8 |
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Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen
hier: 8. Änderung |
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BV-GV/2017-0418 |
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| Ö 9 |
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Parksituation an den Bahnhöfen der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2017-0429 |
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| Ö 10 |
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Beschluss zur Entwicklung des Finowkanals
hier: Abgabe einer Absichtserklärung |
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BV-GV/2017-0442 |
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VORLAGE |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: - Der Abschluss einer Absichtserklärung wird befürwortet. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, im Rahmen der Mitgliederversammlung der KAG Region Finowkanal zuzustimmen und diese zu unterzeichnen.
- Die Mitglieder der Gemeindevertretung nehmen zur Kenntnis, dass die Absichtserklärung zum jetzigen Zeitpunkt keinerlei rechtliche Verbindlichkeit im Hinblick auf die Bildung eines Zweckverbandes oder die Übernahme der Schleusen am Finowkanal nach sich zieht.
- Die Bürgermeisterin wird außerdem beauftragt, im Rahmen der weiteren Verhandlungen auf die Bildung eines Zweckverbandes hinzuwirken und dessen Bildung zur Voraussetzung für alle nachfolgenden Beteiligungen der Gemeinde – auch finanzieller Art - zu machen.
- Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, welche baulichen Anlagen im Bereich des „Langen Trödels“ von einem zu bildenden Zweckverband übernommen werden können. Das Ergebnis wird zum Gegenstand zukünftig anstehender Verhandlungen gemacht. Die Gemeindevertretung wird über den Fortgang der Verhandlungen informiert.
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15.01.2018 - Ortsbeirat Zerpenschleuse |
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Ö 10 - abgelehnt |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: - Der Abschluss einer Absichtserklärung wird befürwortet. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, im Rahmen der Mitgliederversammlung der KAG Region Finowkanal zuzustimmen und diese zu unterzeichnen.
- Die Mitglieder der Gemeindevertretung nehmen zur Kenntnis, dass die Absichtserklärung zum jetzigen Zeitpunkt keinerlei rechtliche Verbindlichkeit im Hinblick auf die Bildung eines Zweckverbandes oder die Übernahme der Schleusen am Finowkanal nach sich zieht.
- Die Bürgermeisterin wird außerdem beauftragt, im Rahmen der weiteren Verhandlungen auf die Bildung eines Zweckverbandes hinzuwirken und dessen Bildung zur Voraussetzung für alle nachfolgenden Beteiligungen der Gemeinde – auch finanzieller Art - zu machen.
- Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, welche baulichen Anlagen im Bereich des „Langen Trödels“ von einem zu bildenden Zweckverband übernommen werden können. Das Ergebnis wird zum Gegenstand zukünftig anstehender Verhandlungen gemacht. Die Gemeindevertretung wird über den Fortgang der Verhandlungen informiert.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 1 Ablehnung: 1 Enthaltung: |
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30.01.2018 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung |
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Ö 16 - ungeändert beschlossen |
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Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 Ablehnung: 1 Enthaltung: 1 |
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12.02.2018 - A1 Hauptausschuss |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: - Der Abschluss einer Absichtserklärung wird befürwortet. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, im Rahmen der Mitgliederversammlung der KAG Region Finowkanal zuzustimmen und diese zu unterzeichnen.
- Die Mitglieder der Gemeindevertretung nehmen zur Kenntnis, dass die Absichtserklärung zum jetzigen Zeitpunkt keinerlei rechtliche Verbindlichkeit im Hinblick auf die Bildung eines Zweckverbandes oder die Übernahme der Schleusen am Finowkanal nach sich zieht.
- Die Bürgermeisterin wird außerdem beauftragt, im Rahmen der weiteren Verhandlungen auf die Bildung eines Zweckverbandes hinzuwirken und dessen Bildung zur Voraussetzung für alle nachfolgenden Beteiligungen der Gemeinde – auch finanzieller Art - zu machen.
- Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, welche baulichen Anlagen im Bereich des „Langen Trödels“ von einem zu bildenden Zweckverband übernommen werden können. Das Ergebnis wird zum Gegenstand zukünftig anstehender Verhandlungen gemacht. Die Gemeindevertretung wird über den Fortgang der Verhandlungen informiert.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 7 Ablehnung: 0 Enthaltung: 2 |
| Ö 11 |
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OT Zerpenschleuse Zuschüsse an Vereine und Verbände |
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BV-Ob/2017-0057 |
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| N 12 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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| N 13 |
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Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 16.10.2017 |
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