Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen
Gremium: Ortsbeirat Stolzenhagen
Datum: Di, 17.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30
Raum: Bürgerhaus Stolzenhagen
Ort: Stolzenhagen, Dorfstraße 31

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 05.09.2017  
Ob ST-22/2017  
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0417  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2018 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 28.11.2017.

 

   
    16.10.2017 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2018 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 22.09.2017.

Abstimmungsergebnis:

(mit Ergänzungen)

 

Zustimmung: 5

Ablehnung:

Enthaltung: 1

   
    16.10.2017 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2018 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 22.09.2017.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 2

Ablehnung: 1

Enthaltung:

   
    16.10.2017 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2018 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 22.09.2017.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 3

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    16.10.2017 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2018 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 22.09.2017.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 5

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    16.10.2017 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2018 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 22.09.2017.

Abstimmungsergebnis:

nderung des Beschlusses)

 

Zustimmung: 3

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    17.10.2017 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 8 - vertagt
   

Nicht beschlussfähig.

   
    17.10.2017 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2018 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 22.09.2017.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 4

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    17.10.2017 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2018 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 22.09.2017.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 6 (Hitze)

Ablehnung:

Enthaltung: 1

   
    18.10.2017 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2018 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 22.09.2017.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 7

Ablehnung:

Enthaltung: 1

   
    02.11.2017 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2018 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 22.09.2017.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:4

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    06.11.2017 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2018 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 22.09.2017.

Abstimmungsergebnis:

 

Mit der Ergänzung:

Zustimmung:5

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    06.11.2017 - A4 Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Wirtschaft
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2018 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 22.09.2017.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Die Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan wird zur Kenntnis genommen. Die Annahme wird einstimmig empfohlen.

 

   
    07.11.2017 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2018 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 22.09.2017.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    07.11.2017 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2018 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 22.09.2017.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung:

Enthaltung: 1

   
    09.11.2017 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 6

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    27.11.2017 - A1 Hauptausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2018 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 22.09.2017.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  8

Ablehnung: 

Enthaltung:  1

   
    07.12.2017 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2018 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 28.11.2017.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 19

Ablehnung:

Enthaltung: 4(Hintze)

Ö 9  
3. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0421  
Ö 10  
3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0422  
N 11     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung      
N 12     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 05.09.2017      
N 13     Zustimmung zur Veräußerung des Erbbaurechts und Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts zum Grundstück von Stolzenhagen, Flur 3, Flurstück 1575