Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz
Gremium: Ortsbeirat Wandlitz
Datum: Di, 05.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:40
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 13.06.2017  
OB W-21/2017  
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Disskussion zur Einführung eines Fahrradstreifens in der Thälmannstraße      
Ö 9  
1. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz zum Schutz vom Bäumen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0390  
Ö 10  
Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der südlichen Nibelungensiedlung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0405  
Ö 11  
Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung-, 2. Änderung Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0396  
Ö 12  
Beauftragung von Planungsleistungen für den Bürgerwald in Wandlitz, Kirchstraße 11  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0391  
Ö 13  
Straßenausbau Lanker Weg zwischen BÜ und L 100, OT Wandlitz Vorstellung der Vorplanung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0374  
Ö 14  
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0402  
Ö 15  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Prenzlauer Chaussee / Wensickendorfer Chausee" Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0388  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses in das Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung.

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Satzungsentwurf eingearbeitet werden.  

 

   
    05.09.2017 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 15 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses in das Abwägungsprotokoll                                                                      oder

b) als Beschluss in Blockabstimmung.

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Satzungsentwurf eingearbeitet werden.  

Der Abstimmung im Block wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 3

Ablehnung: 3 (Hintze)

Enthaltung:

 

Der Beschluss wird mehrheitlich abgelehnt.

   
    19.09.2017 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung: 2

Enthaltung: 0

   
    05.10.2017 - A1 Hauptausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses in das Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung.

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Satzungsentwurf eingearbeitet werden.  

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung: -

Enthaltung: 1

   
    12.10.2017 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses in das Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung.

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Satzungsentwurf eingearbeitet werden.  

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 19 (Hintze)

Ablehnung: 3

Enthaltung: 1

 

Herr Siebert erklärt sich für befangen.

 

Ö 16  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Prenzlauer Chaussee / Wensickendorfer Chaussee" - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0389  
Ö 17  
Bebauungsplan "Sporthalle an der Kegelbahn", 2. Änderung Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0395  
Ö 18  
Bebauungsplan " "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wandlitz -Aufstellungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0398  
Ö 19  
Planung Vorplatz Bahnhof Wandlitzsee / Strandbad, OT Wandlitz; Vergabe der Planungsleistungen  
Enthält Anlagen
BV-HA/2017-0225  
Ö 20  
Beauftragung eines Städtebau- und Verkehrsgutachtens im OT Wandlitz  
BV-HA/2017-0215  
N 21     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 22     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 13.06.2017    
N 23     Flächentausch mit der Kirchengemeinde Wandlitz   BV-GV/2017-0392