Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Umwelt
Gremium: A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 13.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45
Raum: Feuerwehrgerätehaus
Ort: Basdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 23.01.2017  
A4-16/2017  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Straße Am Waldesrand  
BV-GV/2016-0299  
Ö 8  
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0335  
Ö 9  
Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung)
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0340  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzung- und Gebührensatzung).

 

 

   
    27.02.2017 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzung- und Gebührensatzung).

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 6

Ablehnung: 2

Enthaltung:

   
    27.02.2017 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzung- und Gebührensatzung).

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 3

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    27.02.2017 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzung- und Gebührensatzung).

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 2

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    27.02.2017 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 5

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    27.02.2017 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 11 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzung- und Gebührensatzung).

Abstimmungsergebnis:

(Ablehnung des Beschlusses)

 

Zustimmung: 2

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    28.02.2017 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzung- und Gebührensatzung).

Abstimmungsergebnis:

nderung des Beschlusses)

 

Zustimmung: 4

Ablehnung:

Enthaltung: 1

   
    28.02.2017 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzung- und Gebührensatzung).

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 5

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    28.02.2017 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 16 - an Einreicher zurück verwiesen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzung- und Gebührensatzung).

Abstimmungsergebnis:

(Zurückstellung des Beschlusses)

 

Zustimmung: 9 (Hintze)

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    01.03.2017 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzung- und Gebührensatzung).

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 7

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    13.03.2017 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzung- und Gebührensatzung).

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung: 1

Enthaltung: 0

   
    14.03.2017 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung: 0

Enthaltung: 2

   
    27.03.2017 - A1 Hauptausschuss
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzung- und Gebührensatzung).

Abstimmungsergebnis:

nderung des Beschlusses)

 

Zustimmung: 9

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    06.04.2017 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzung- und Gebührensatzung).

Abstimmungsergebnis:

nderung des Beschlusses)

 

Zustimmung: 22

Ablehnung:

Enthaltung: 2 (Hintze)

Ö 10  
Einsatzstatistik 2016 der Freiwilligen Feuerwehr Wandlitz  
MV-GV/2017-0034  
Ö 10.1  
während der Sitzung aufgenommen: Sonstiges      
N 11     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 23.01.2017    
N 12     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 13     während der Sitzung aufgenommen: Sonstiges