Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Umwelt
Gremium: A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 13.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45
Raum: Feuerwehrgerätehaus
Ort: Basdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 23.01.2017      
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Straße Am Waldesrand  
BV-GV/2016-0299  
Ö 8  
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0335  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügt Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Wandlitz

 

   
    27.02.2017 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügt Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Wandlitz

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 7

Ablehnung: 1

Enthaltung:

   
    27.02.2017 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügt Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Wandlitz

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 3

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    27.02.2017 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügt Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Wandlitz

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 2

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    27.02.2017 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügt Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Wandlitz

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 5

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    27.02.2017 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügt Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Wandlitz

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 2

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    28.02.2017 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügt Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Wandlitz

Abstimmungsergebnis:

nderung des Beschlusses)

 

Zustimmung: 5

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    28.02.2017 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügt Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Wandlitz

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 5

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    28.02.2017 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügt Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Wandlitz

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 8 (Hintze)

Ablehnung: 1

Enthaltung:

   
    01.03.2017 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügt Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Wandlitz

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 6

Ablehnung:

Enthaltung: 1

   
    13.03.2017 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügt Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Wandlitz

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    14.03.2017 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 8 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung: 3

Enthaltung: 2

   
    27.03.2017 - A1 Hauptausschuss
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügt Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Wandlitz

Abstimmungsergebnis:

nderung des Beschlusses)

 

Zustimmung: 8

Ablehnung:

Enthaltung: 1

   
    06.04.2017 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügt Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Wandlitz

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 18 (Hintze)

Ablehnung: 4

Enthaltung: 2

Ö 9  
Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung)
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0340  
Ö 10  
Einsatzstatistik 2016 der Freiwilligen Feuerwehr Wandlitz  
MV-GV/2017-0034  
Ö 10.1  
während der Sitzung aufgenommen: Sonstiges      
N 11     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 23.01.2017      
N 12     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung      
N 13     während der Sitzung aufgenommen: Sonstiges