Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaften  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaften
Gremium: A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
Datum: Di, 24.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20
Raum: Beratungsraum Kämmerei
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, Erweiterungsbau, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 22.11.2016  
A5-16/2016  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Entwicklung eines Leitbildes für die Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0101-3  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt unter Beachtung und Prüfung der Vorschläge aus den Ortsbeiräten und Ausschüssen das als Anlage beigefügte Leitbild der Gemeinde Wandlitz

Die Gemeindeverwaltung wird gemeinsam mit den politischen Gremien die Realisierung des Leitbildes einmal im Jahr einschätzen und der Gemeindevertretung vorlegen.

 

   
    09.01.2017 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 15 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt das als Anlage beigefügte Leitbild der Gemeinde Wandlitz. Die AG Satzungen und Leitbild wird beauftragt, den Umsetzungsprozeß zu begleiten und regelmäßig einmal im Jahr zum Sachstand zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

(Ablehnung des Beschlusses)

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 3

Enthaltung: 1

 

Der Ortsbeirat lehnt den Beschluss mehrheitlich ab.

   
    09.01.2017 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt das als Anlage beigefügte Leitbild der Gemeinde Wandlitz.

Die AG Satzungen und Leitbild wird beauftragt, den Umsetzungsprozeß zu begleiten und regelmäßig einmal im Jahr zum Sachstand zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    09.01.2017 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 10 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt das als Anlage beigefügte Leitbild der Gemeinde Wandlitz.

Die AG Satzungen und Leitbild wird beauftragt, den Umsetzungsprozeß zu begleiten und regelmäßig einmal im Jahr zum Sachstand zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

(Ablehnung des Beschlusses)

 

Zustimmung:

Ablehnung: 2

Enthaltung: 2

 

Der Ortsbeirat empfiehlt den Beschluss abzulehnen.

   
    09.01.2017 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt das als Anlage beigefügte Leitbild der Gemeinde Wandlitz.

Die AG Satzungen und Leitbild wird beauftragt, den Umsetzungsprozeß zu begleiten und regelmäßig einmal im Jahr zum Sachstand zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    10.01.2017 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt das als Anlage beigefügte Leitbild der Gemeinde Wandlitz. Die AG Satzungen und Leitbild wird beauftragt, den Umsetzungsprozeß zu begleiten und regelmäßig einmal im Jahr zum Sachstand zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

nderung des Beschlusses)

 

Zustimmung:3

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Der Ortsbeirat empfiehlt die zuvor erwähnten Anmerkungen zum Leitbild zu beachten.

   
    10.01.2017 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt das als Anlage beigefügte Leitbild der Gemeinde Wandlitz. Die AG Satzungen und Leitbild wird beauftragt, den Umsetzungsprozeß zu begleiten und regelmäßig einmal im Jahr zum Sachstand zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

nderung des Beschlusses)

 

Zustimmung: 3

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Der Ortsbeirat empfiehlt folgende Ergänzung: „Die Gemeindevertretung beschließt das als Anlage beigefügte Leitbild der Gemeinde öffentlich auszulegen und im Amtsblatt bekannt zu machen.“ (zweiter Absatz entfällt)

   
    10.01.2017 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt das als Anlage beigefügte Leitbild der Gemeinde Wandlitz.

Die AG Satzungen und Leitbild wird beauftragt, den Umsetzungsprozeß zu begleiten und regelmäßig einmal im Jahr zum Sachstand zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

nderung des Beschlusses)

 

Zustimmung: 4

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    10.01.2017 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt das als Anlage beigefügte Leitbild der Gemeinde Wandlitz. Die AG Satzungen und Leitbild wird beauftragt, den Umsetzungsprozeß zu begleiten und regelmäßig einmal im Jahr zum Sachstand zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

nderung des Beschlusses)

 

Zustimmung:  7

Ablehnung: 1

Enthaltung:

 

Der Ortsbeirat empfiehlt, den Beschluss als erste Lesung zu betrachten.

   
    11.01.2017 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt das als Anlage beigefügte Leitbild der Gemeinde Wandlitz. Die AG Satzungen und Leitbild wird beauftragt, den Umsetzungsprozeß zu begleiten und regelmäßig einmal im Jahr zum Sachstand zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

nderung des Beschlusses)

 

Zustimmung: 7

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Der Ortsbeirat empfiehlt folgende Fomulierungen zu ergänzen:

 

Das Leitbild wird im Internet veröffentlicht und die Bürger werden aufgerufen, sich aktiv am Fortschreibungsprozess zu beteiligen.“

 

Seite 17: „Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe“

   
    23.01.2017 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 9 - an Einreicher zurück verwiesen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt das als Anlage beigefügte Leitbild der Gemeinde Wandlitz.

Die AG Satzungen und Leitbild wird beauftragt, den Umsetzungsprozeß zu begleiten und regelmäßig einmal im Jahr zum Sachstand zu berichten.

 

 

Der Beschluss wird zurückgestellt mit der Maßgabe, dass die Bürger vor der Beschlussfassung der Gemeindevertretung über diese Beschlussvorlage und somit über das Ergebnis der Erarbeitung des Leitbildes in geeigneter Form (Amtsblatt) informiert werden. Die Beschlussvorlage soll erneut in die nächste Sitzungsrunde eingebracht werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung: 1

Enthaltung: 1

   
    24.01.2017 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 8 - an Einreicher zurück verwiesen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt das als Anlage beigefügte Leitbild der Gemeinde Wandlitz.

Die AG Satzungen und Leitbild wird beauftragt, den Umsetzungsprozess zu begleiten und regelmäßig einmal im Jahr zum Sachstand zu berichten.

Abstimmungsergebnis (Zurückweisung):

 

Zustimmung: 5

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    24.01.2017 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt das als Anlage beigefügte Leitbild der Gemeinde Wandlitz. Die AG Satzungen und Leitbild wird beauftragt, den Umsetzungsprozeß zu begleiten und regelmäßig einmal im Jahr zum Sachstand zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    26.01.2017 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt das als Anlage beigefügte Leitbild der Gemeinde Wandlitz.

Die AG Satzungen und Leitbild wird beauftragt, den Umsetzungsprozess zu begleiten und regelmäßig einmal im Jahr zum Sachstand zu berichten.

Im Ergebnis wurde über folgende 3 Änderungen des Beschlusses abgestimmt:

 

  1. Prüfung, ob Beschlussform zwingend erforderlich.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:5

Ablehnung:0

Enthaltung: 0

 

  1. Veröffentlichung soll erfolgen, Meinungsrückläufe sind zeitnah einzuholen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:2

Ablehnung:1

Enthaltung:2

 

  1. Beschlussvorlage soll als erste Lesung betrachtet werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:4

Ablehnung:0

Enthaltung: 1

 

Der Ausschuss empfiehlt, die abgestimmten Änderungen 1 und 3 zu beschließen.

   
    30.01.2017 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt das als Anlage beigefügte Leitbild der Gemeinde Wandlitz.

Die AG Satzungen und Leitbild wird beauftragt, den Umsetzungsprozeß zu begleiten und regelmäßig einmal im Jahr zum Sachstand zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    06.02.2017 - A1 Hauptausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt das als Anlage beigefügte Leitbild der Gemeinde Wandlitz. Die AG Satzungen und Leitbild wird beauftragt, den Umsetzungsprozess zu begleiten und regelmäßig einmal im Jahr zum Sachstand zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

nderung des Beschlusses)

 

Zustimmung: 7

Ablehnung:

Enthaltung: 1

   
    16.02.2017 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt das als Anlage beigefügte Leitbild der Gemeide Wandlitz mit den beschlossenen Änderungen. Die Gemeindeverwaltung wird gemeinsam mit den politischen Gremien die Realisierung des Leitbildes einmal im Jahr einschätzen und der Gemeindevertretung vorlegen. Besonders unter Beachtung und Prüfung der Vorschläge aus den Ortsbeiräten und Ausschüssen der Gemeinde Wandlitz.

Abstimmungsergebnis:

nderung des Beschlusses)

 

Zustimmung: 22

Ablehnung: 1

Enthaltung: 1(Hintze)

Ö 8  
Entwurf Flächennutzungsplan/Landschaftsplan -erneuter Auslegungsbeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0312  
Ö 9  
Richtlinie der Gemeinde Wandlitz über die Gewährung von Zuwendungen für die Denkmalpflege
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0315  
Ö 10  
Zuschuss für die Durchführung von Sprachkursen für Flüchtlinge     BV-HA/2016-0152  
Ö 11  
Zuwendung 2017 - AWO / Ehrenamtsagentur Wandlitz e.V.  
Enthält Anlagen
BV-HA/2016-0155  
Ö 12  
Zuschüsse an Vereine und Verbände OT Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-HA/2016-0156  
Ö 13  
Zuschüsse an Vereine und Verbände OT Zerpenschleuse  
BV-HA/2016-0157  
Ö 14  
Zuschüsse Vereine und Verbände OT Schönwalde
Enthält Anlagen
BV-HA/2016-0158  
Ö 15  
Zuschüsse Vereine und Verbände OT Stolzenhagen
Enthält Anlagen
BV-HA/2016-0159  
Ö 16  
Zuschüsse Vereine und Verbände OT Basdorf  
Enthält Anlagen
BV-HA/2016-0160  
Ö 17  
Zuschüsse Vereine und Verbände OT Lanke  
Enthält Anlagen
BV-HA/2016-0161  
Ö 18  
Zuschüsse Vereine und Verbände OT Prenden
BV-HA/2016-0162  
Ö 19  
Zuschüsse Vereine und Verbände - Sozialfonds Gemeinde Wandlitz 2017  
Enthält Anlagen
BV-HA/2016-0163  
Ö 20  
Zuschüsse Vereine und Verbände - Kulturfonds Gemeinde Wandlitz 2017  
Enthält Anlagen
BV-HA/2016-0164  
Ö 21  
Zuschüsse Vereine und Verbände - OT Klosterfelde
Enthält Anlagen
BV-HA/2016-0165  
Ö 22  
Sonstiges      
N 23     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 22.11.2016    
N 24     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung