Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung
Gremium: A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
Datum: Di, 24.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 22.11.2016  
A2-16/2016  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Diskussion zur baulichen Entwicklung der Gemeinde Wandlitz      
Ö 8  
Entwicklung eines Leitbildes für die Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0101-3  
Ö 9  
Richtlinie der Gemeinde Wandlitz über die Gewährung von Zuwendungen für die Denkmalpflege
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0315  
Ö 10  
Aufbau einer flächendeckenden Ladeinfrastruktur für Elektromobile in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0316  
Ö 11  
Entwurf Flächennutzungsplan/Landschaftsplan -erneuter Auslegungsbeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0312  
Ö 12  
1. Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortskern "Dorf Wandlitz" -Satzungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0318  
Ö 13  
Bebauungsplan "Windeignungsgebiet Klosterfelde", Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz -Aufstellungsbeschluss- Änderung Geltungsbereich  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0306  
Ö 14  
Aufhebung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Windeignungsgebiet Klosterfelde", Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0307  
Ö 15  
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Windeignungsgebiet Klosterfelde", Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0321  
Ö 16  
Bebauungsplan "An der Wegener Straße" - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0276  
Ö 17  
Bebauungsplan „Mühlenbecker (Straße) Damm/ Im Grund“ in der Gemarkung Basdorf - Einleitungsbeschluss zur Wiederaufnahme des Planverfahrens -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0313  
Ö 18  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Breitscheidstraße/B 109" Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-HA/2016-0166  
Ö 19  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Breitscheidstraße/B 109" Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-HA/2016-0167  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, der beantragten Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes „Breitscheidstraße/ B 109“ zur Überschreitung der GR sowie der GF um 9,09 m² (0,51 %) zu zustimmen.

 

 

   
    10.01.2017 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 18 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, der beantragten Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes „Breitscheidstraße/ B 109“ zur Überschreitung der GR sowie der GF um 9,09 m² (0,51 %) zu zustimmen.

Abstimmungsergebnis:

(Ablehnung des Beschlusses)

 

Zustimmung: 2

Ablehnung: 6 (Hintze)

Enthaltung:

 

Der Ortsbeirat empfiehlt die Beschlussvorlage abzulehnen, da die Festlegungen des Bebauungsplanes eingehalten werden sollten.

   
    24.01.2017 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 19 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, der beantragten Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes „Breitscheidstraße/ B 109“ zur Überschreitung der GR sowie der GF um 9,09 m² (0,51 %) zu zustimmen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 0

Ablehnung: 5

Enthaltung: 0

 

Der Ausschuss empfiehlt die Beschlussvorlage abzulehnen.

   
    06.02.2017 - A1 Hauptausschuss
    Ö 37 - an Einreicher zurück verwiesen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, der beantragten Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes „Breitscheidstraße/ B 109“ zur Überschreitung der GR sowie der GF um 9,09 m² (0,51 %) zu zustimmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

(Zurückweisung des Beschlusses)

 

Zustimmung: 9

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    27.04.2017 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, der beantragten Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes „Breitscheidstraße/ B 109“ zur Überschreitung der GR sowie der GF um 9,09 m² (0,51 %) zu zustimmen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 7

Ablehnung: 2 (Hintze)

Enthaltung:

   
    09.05.2017 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 28 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, der beantragten Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes „Breitscheidstraße/ B 109“ zur Überschreitung der GR sowie der GF um 9,09 m² (0,51 %) zu zustimmen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung: 1

Enthaltung: 1

   
    22.05.2017 - A1 Hauptausschuss
    Ö 30 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, der beantragten Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes „Breitscheidstraße/ B 109“ zur Überschreitung der GR sowie der GF um 9,09 m² (0,51 %) zu zustimmen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 9

Ablehnung:

Enthaltung:

Ö 20  
Ausbau Lanker Weg, von der L100 bis zum Bahnübergang - OT Wandlitz Vergabe von Planungsleistungen  
Enthält Anlagen
BV-HA/2016-0168  
N 21     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 22.11.2016    
N 22     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung