Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse
Gremium: Ortsbeirat Zerpenschleuse
Datum: Mo, 09.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:22
Raum: Bürgerbüro
Ort: Zerpenschleuse, Liebenwalder Str.13

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 07.11.2016  
OB Z-18/2016  
Ö 6  
Bericht der Ortsvorsteherin      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Entwurf Flächennutzungsplan/Landschaftsplan -erneuter Auslegungsbeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0312  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird,

 

      2.  dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3

           Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden,

           sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den

           Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen.

 

 

   
    09.01.2017 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird,

 

      2.  dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3

           Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden,

           sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den

           Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

nderung des Beschlusses)

 

Zustimmung: 7

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Der Ortsbeirat empfiehlt die Änderung aus der Sitzung vom 09.05.2016 zur Teilfläche K 9 zu berücksichtigen. (Auszug als Anlage)

   
    09.01.2017 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird,

 

      2.  dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3

           Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden,

           sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den

           Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung:

Enthaltung: 1

   
    09.01.2017 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird,

 

      2.  dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3

           Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden,

           sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den

           Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    09.01.2017 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird,

 

      2.  dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3

           Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden,

           sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den

           Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    10.01.2017 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 8 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird,

 

      2.  dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3

           Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden,

           sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den

           Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

(Ablehnung des Beschlusses)

 

Zustimmung: 1

Ablehnung:

Enthaltung: 2

 

Der Beschluss wird mehrheitlich abgelehnt.

   
    10.01.2017 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird,

 

      2.  dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3

           Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden,

           sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den

           Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    10.01.2017 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird,

 

      2.  dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3

           Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden,

           sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den

           Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung:

Enthaltung: 1

   
    10.01.2017 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 10 - an Einreicher zurück verwiesen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird,

 

      2.  dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3

           Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden,

           sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den

           Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

(Zurückstellung des Beschlusses)

 

Zustimmung: 8

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Der Ortsbeirat empfiehlt den Beschluss zurückzustellen und zu überarbeiten. Die Veränderungen sollten unter Einbeziehung interessierter Ortsbeiratsmitglieder im 3 kleinen Gruppen im Bauauschuss diskutiert werden:

1.Gruppe: Klosterfelde, Zerpenschleuse, Prenden

2. Gruppe: Wandlitz, Stolzenhagen, Lanke

3. Gruppe: Basdorf, Schönwalde, Schönerlinde

   
    11.01.2017 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird,

 

      2.  dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3

           Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden,

           sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den

           Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    23.01.2017 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    24.01.2017 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird,

 

      2.  dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3

           Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden,

           sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den

           Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    24.01.2017 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird,

 

      2.  dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3

           Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden,

           sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den

           Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4

Ablehnung:

Enthaltung: 1

   
    30.01.2017 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird,

 

      2.  dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3

           Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden,

           sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den

           Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    06.02.2017 - A1 Hauptausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird,

 

      2.  dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3

           Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden,

           sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den

           Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 9

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    16.02.2017 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 15 - zurückgezogen
   
   
    01.06.2017 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. dass der vorliegende überarbeitete Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird,

 

      2.  dass die Gemeindevertretung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3

           Abs. 2 BauGB erneut zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden,

           sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Abstimmung mit den

           Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchzuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 22

Ablehnung: 1

Enthaltung: 1 (Herr Hintze)

Ö 9  
Richtlinie der Gemeinde Wandlitz über die Gewährung von Zuwendungen für die Denkmalpflege  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0315  
Ö 10  
Zuschüsse an Vereine und Verbände OT Zerpenschleuse  
BV-HA/2016-0157  
Ö 11  
Entwicklung eines Leitbildes für die Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0101-3  
N 12     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 13     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 07.11.2016    
N 14     Betreiberkonzept zum „Haus am Kanal“    
N 15     Vergabe des Grundstückes in Zerpenschleuse, Liebenwalder Straße 55, Flur 5 Flurstücke 94, 95 und 96 im Erbbaurecht   BV-GV/2016-0282  
Ö 16  
Während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Prioritätenliste für die Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Wandlitz