Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 28.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:30
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 26.09.2016  
A1-16/2016  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für den Standort- Schule/ Hort/ Kindertagesstätte- Klosterfelde
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0260  
Ö 8  
Planung und Neubau einer Kindertageseinrichtung im OT Basdorf
BV-GV/2016-0304  
Ö 9  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0288  
Ö 10  
Fortschreibung der Wohnungspolitischen Umsetzungsstrategie (WUS) der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0285  
Ö 11  
Anpassung des Entgeltes für die Trinkwasserversorgung im Versorgungsgebiet des Ortsteils Schönerlinde zum 01.01.2017  
BV-GV/2016-0301  
Ö 12  
Abstimmung in der Verbandsversammlung des Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverbandes hier: Konsequenzen aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 12. November 2015  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0302  
Ö 13  
Fortführung des Bauvorhabens "Wachgebäude" auf dem Gelände der ehemaligen Polizeischule im Ortsteil Basdorf  
BV-GV/2016-0303  
    VORLAGE
   

Beschluss: 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Fortführung des Bauvorhabens „Wachgebäude“ auf dem Gelände der ehemaligen Polizeischule im Ortsteil Basdorf. Als Umsetzungsoption wird die Variante __ präferiert. Die Verwaltung wird beauftragt, die Variante weiter zu entwickeln und kurzfristig einen konkreten Projektablauf vorzulegen.

 

Sofern Option 1 oder 2 gewählt wird sollte der Beschluss wie folgt ergänzt/verändert werden:

 

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt die Kaufverhandlungen mit dem Investor fortzusetzen. Der Gemeindevertretung sind in der nächsten Sitzung die Eckpunkte eines von beiden Seiten bereits ausgehandelten Kaufvertrages zur endgültigen Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

   
    22.11.2016 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss: 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Fortführung des Bauvorhabens „Wachgebäude“ auf dem Gelände der ehemaligen Polizeischule im Ortsteil Basdorf. Als Umsetzungsoption wird die Variante __ präferiert. Die Verwaltung wird beauftragt, die Variante weiter zu entwickeln und kurzfristig einen konkreten Projektablauf vorzulegen.

 

Sofern Option 1 oder 2 gewählt wird sollte der Beschluss wie folgt ergänzt/verändert werden:

 

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt die Kaufverhandlungen mit dem Investor fortzusetzen. Der Gemeindevertretung sind in der nächsten Sitzung die Eckpunkte eines von beiden Seiten bereits ausgehandelten Kaufvertrages zur endgültigen Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

 

 

   
    24.11.2016 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss: 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Fortführung des Bauvorhabens „Wachgebäude“ auf dem Gelände der ehemaligen Polizeischule im Ortsteil Basdorf. Als Umsetzungsoption wird die Variante __ präferiert. Die Verwaltung wird beauftragt, die Variante weiter zu entwickeln und kurzfristig einen konkreten Projektablauf vorzulegen.

 

Sofern Option 1 oder 2 gewählt wird sollte der Beschluss wie folgt ergänzt/verändert werden:

 

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt die Kaufverhandlungen mit dem Investor fortzusetzen. Der Gemeindevertretung sind in der nächsten Sitzung die Eckpunkte eines von beiden Seiten bereits ausgehandelten Kaufvertrages zur endgültigen Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:.6

Ablehnung:.

Enthaltung:.

 

Herr Siebert erklärt sich für befangen.

   
    28.11.2016 - A1 Hauptausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss: 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Fortführung des Bauvorhabens „Wachgebäude“ auf dem Gelände der ehemaligen Polizeischule im Ortsteil Basdorf. Als Umsetzungsoption wird die Variante __ präferiert. Die Verwaltung wird beauftragt, die Variante weiter zu entwickeln und kurzfristig einen konkreten Projektablauf vorzulegen.

 

Sofern Option 1 oder 2 gewählt wird sollte der Beschluss wie folgt ergänzt/verändert werden:

 

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt die Kaufverhandlungen mit dem Investor fortzusetzen. Der Gemeindevertretung sind in der nächsten Sitzung die Eckpunkte eines von beiden Seiten bereits ausgehandelten Kaufvertrages zur endgültigen Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:9

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    08.12.2016 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss: 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Fortführung des Bauvorhabens „Wachgebäude“ auf dem Gelände der ehemaligen Polizeischule im Ortsteil Basdorf. Als Umsetzungsoption wird die Variante __ präferiert. Die Verwaltung wird beauftragt, die Variante weiter zu entwickeln und kurzfristig einen konkreten Projektablauf vorzulegen.

 

Sofern Option 1 oder 2 gewählt wird sollte der Beschluss wie folgt ergänzt/verändert werden:

 

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt die Kaufverhandlungen mit dem Investor fortzusetzen. Der Gemeindevertretung sind in der nächsten Sitzung die Eckpunkte eines von beiden Seiten bereits ausgehandelten Kaufvertrages zur endgültigen Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

(Herr Siebert und Herr Berlin stimmen nicht mit ab, Frau Köhler hat den Raum verlassen, 25 Stimmberechtigte)

 

Zustimmung: 21

Ablehnung: 1

Enthaltung: 3 (Herr Hintze)

Ö 14  
Maßnahmeplan Wandlitz barrierefrei
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0297  
Ö 15  
Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Straße Am Waldesrand  
BV-GV/2016-0299  
Ö 16  
1. Änderungssatzung der Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0298  
Ö 17  
Fortschreibung Einzelhandelsstandort- und Zentrenkonzept für die Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2016-0300  
Ö 18  
Widmung der Straße "Renè-Iskin-Ring"  
BV-GV/2016-0310  
Ö 19  
Straßenausbau "Heideweg" OT Schönwalde Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0291  
Ö 20  
Beschluss über die Aussetzung der öffentlichen Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses nach BauGB für die in Aufstellung befindliche Außenbereichssatzung für die Uferstraße 32, Flur 3, Flurstück 142, Gemarkung Stolzenhagen  
BV-GV/2016-0305  
Ö 21  
1.Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortskern "Dorf Wandlitz" -Beschluss über die Abwägung-
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0294  
Ö 22  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Prenzlauer Chaussee / Wensickendorfer Chaussee" in der Gemarkung Wandlitz Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0295  
Ö 23  
Bebauungsplan "An der Wegener Straße" - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0276  
Ö 24  
Bebauungsplan „Dorferweiterung Lanker Chaussee“, Gemarkung Stolzenhagen, Gemeinde Wandlitz - Aufhebung des Verfahrens und bisher gefasster Beschlüsse  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0284  
Ö 25  
Bebauungsplan "Birkenallee 13" in der Gemarkung Wandlitz -Aufstellungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0296  
Ö 26  
Grundstück in Klosterfelde, Flur 3, Flurstück 255 Zustimmung zur Aufhebung des Erbbaurechtes und Neuvergabe des Grundstückes zum Höchstgebot  
BV-HA/2016-0146  
Ö 27  
Vergabe des Grundstücks in Wandlitz, Birkenallee 18, Flur 6, Flurstück 1759 im Erbbaurecht  
BV-HA/2016-0149  
Ö 28  
Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit zwei Stellplätzen  
Enthält Anlagen
BV-HA/2016-0150  
Ö 29  
Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Keller  
Enthält Anlagen
BV-HA/2016-0151  
Ö 30  
Belastungsvollmacht zum Erbbaurecht am Flurstück 394 der Flur 5 von Stolzenhagen b. Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-HA/2016-0153  
Ö 31  
Sachstand zum WIN-Projekt "Ausbau Langer Trödel"  
MV-GV/2016-0028  
Ö 32  
Änderung Flächennutzungsplan der Stadt Oranienburg  
Enthält Anlagen
MV-HA/2016-0020  
N 33     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 26.09.2016    
N 34     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 35     Vergabe des Grundstückes in Zerpenschleuse, Liebenwalder Straße 55, Flur 5 Flurstücke 94, 95 und 96 im Erbbaurecht   BV-GV/2016-0282  
N 36     Niederschlagung von Forderungen der Gemeinde Wandlitz   BV-GV/2016-0290  
N 37     Belastungsvollmacht zum Flurstück 803 der Flur 4 von Wandlitz   BV-HA/2016-0147  
N 38     Vergabe des Flurstücks 633 der Flur 6 von Wandlitz im Erbbaurecht   BV-HA/2016-0148  
Ö 39  
Sonstiges