Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 28.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:30
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 26.09.2016  
A1-16/2016  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für den Standort- Schule/ Hort/ Kindertagesstätte- Klosterfelde
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0260  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Im Ergebnis der Machbarkeitsstudie beschließt die Gemeindevertretung:

 

1) Die Errichtung einer Mensa in Nähe des Schulstandortes Klosterfelde

 

Der Bauausschuss vereinbart einen gemeinsamen Termin mit den Mitgliedern der AG Baucontrolling und des Ortsbeirates Klosterfelde, um hinsichtlich der Standortfrage der Mensa eine endgültige Entscheidung zu treffen.

 

Die Objektplanung ist dafür vorzunehmen und es sind die entsprechenden Haushaltsmittel in Höhe von 1,2 Mio € im Zeitraum 2017/ 2018 bereitzustellen.

 

2) Den Neubau einer KITA an einem separaten Standort - mit einer Platzkapazität von ca. 70 bis 80 Plätzen - vorzunehmen und hierzu im Zeitraum von 2017 bis 2019 entsprechende Haushaltsmittel in Höhe von ca. 2,0 Mio € zu veranschlagen.

 

 

 

   
    07.11.2016 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Im Ergebnis der Machbarkeitsstudie beschließt die Gemeindevertretung:

 

1) Die Errichtung einer Mensa in Nähe des Schulstandortes Klosterfelde

 

- im Bereich des Garagenkomplexes auf der Westseite der Ernst- Thälmann-Straße-;

 

Die Objektplanung ist dafür vorzunehmen und es sind die entsprechenden Haushaltsmittel in Höhe von 1,2 Mio € im Zeitraum 2017/ 2018 bereitzustellen.

 

2) Den Neubau einer KITA an einem separaten Standort - mit einer Platzkapazität von ca. 70 bis 80 Plätzen - vorzunehmen und hierzu im Zeitraum von 2017 bis 2019 entsprechende Haushaltsmittel in Höhe von ca. 2,0 Mio € zu veranschlagen.

 

3) Den Umbau der Bestands-Kita zur Integration von Horträumen und den Um- und Anbau des Schulgebäudes zur Integration von insgesamt 8 Teilungsräumen vorzunehmen und (nachrangig) mittelfristig ca. 2,2 Mio € im Zeitraum ab 2018 in die Finanzplanung aufzunehmen.                                

                                   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:.7

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    22.11.2016 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss (geändert):

Im Ergebnis der Machbarkeitsstudie beschließt die Gemeindevertretung:

 

1) Die Errichtung einer Mensa in Nähe des Schulstandortes Klosterfelde

 

- im Bereich des Garagenkomplexes auf der Westseite der Ernst- Thälmann-Straße-;

 

Der Bauausschuss vereinbart einen gemeinsamen Termin mit den Mitgliedern der AG Baucontrolling und des Ortsbeirates Klosterfelde, um hinsichtlich der Standortfrage der Mensa eine endgültige Entscheidung zu treffen.

 

Die Objektplanung ist dafür vorzunehmen und es sind die entsprechenden Haushaltsmittel in Höhe von 1,2 Mio € im Zeitraum 2017/ 2018 bereitzustellen.

 

2) Den Neubau einer KITA an einem separaten Standort - mit einer Platzkapazität von ca. 70 bis 80 Plätzen - vorzunehmen und hierzu im Zeitraum von 2017 bis 2019 entsprechende Haushaltsmittel in Höhe von ca. 2,0 Mio € zu veranschlagen.

 

3) Den Umbau der Bestands-Kita zur Integration von Horträumen und den Um- und Anbau des Schulgebäudes zur Integration von insgesamt 8 Teilungsräumen vorzunehmen und (nachrangig) mittelfristig ca. 2,2 Mio € im Zeitraum ab 2018 in die Finanzplanung aufzunehmen.                                

                                   

 

 

 

   
    28.11.2016 - A1 Hauptausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Im Ergebnis der Machbarkeitsstudie beschließt die Gemeindevertretung:

 

1) Die Errichtung einer Mensa in Nähe des Schulstandortes Klosterfelde

 

- im Bereich des Garagenkomplexes auf der Westseite der Ernst- Thälmann-Straße-;

 

Die Objektplanung ist dafür vorzunehmen und es sind die entsprechenden Haushaltsmittel in Höhe von 1,2 Mio € im Zeitraum 2017/ 2018 bereitzustellen.

 

2) Den Neubau einer KITA an einem separaten Standort - mit einer Platzkapazität von ca. 70 bis 80 Plätzen - vorzunehmen und hierzu im Zeitraum von 2017 bis 2019 entsprechende Haushaltsmittel in Höhe von ca. 2,0 Mio € zu veranschlagen.

 

3) Den Umbau der Bestands-Kita zur Integration von Horträumen und den Um- und Anbau des Schulgebäudes zur Integration von insgesamt 8 Teilungsräumen vorzunehmen und (nachrangig) mittelfristig ca. 2,2 Mio € im Zeitraum ab 2018 in die Finanzplanung aufzunehmen.                                

                                   

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:8

Ablehnung:.

Enthaltung:1

   
    05.12.2016 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    08.12.2016 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Im Ergebnis der Machbarkeitsstudie beschließt die Gemeindevertretung:

 

1) Die Errichtung einer Mensa in Nähe des Schulstandortes Klosterfelde

 

Der Bauausschuss vereinbart einen gemeinsamen Termin mit den Mitgliedern der AG Baucontrolling und des Ortsbeirates Klosterfelde, um hinsichtlich der Standortfrage der Mensa eine endgültige Entscheidung zu treffen.

 

Die Objektplanung ist dafür vorzunehmen und es sind die entsprechenden Haushaltsmittel in Höhe von 1,2 Mio € im Zeitraum 2017/ 2018 bereitzustellen.

 

2) Den Neubau einer KITA an einem separaten Standort - mit einer Platzkapazität von ca. 70 bis 80 Plätzen - vorzunehmen und hierzu im Zeitraum von 2017 bis 2019 entsprechende Haushaltsmittel in Höhe von ca. 2,0 Mio € zu veranschlagen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 27

Ablehnung:

Enthaltung: 1 (Herr Hintze)

Ö 8  
Planung und Neubau einer Kindertageseinrichtung im OT Basdorf
BV-GV/2016-0304  
Ö 9  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0288  
Ö 10  
Fortschreibung der Wohnungspolitischen Umsetzungsstrategie (WUS) der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0285  
Ö 11  
Anpassung des Entgeltes für die Trinkwasserversorgung im Versorgungsgebiet des Ortsteils Schönerlinde zum 01.01.2017  
BV-GV/2016-0301  
Ö 12  
Abstimmung in der Verbandsversammlung des Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverbandes hier: Konsequenzen aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 12. November 2015  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0302  
Ö 13  
Fortführung des Bauvorhabens "Wachgebäude" auf dem Gelände der ehemaligen Polizeischule im Ortsteil Basdorf  
BV-GV/2016-0303  
Ö 14  
Maßnahmeplan Wandlitz barrierefrei
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0297  
Ö 15  
Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Straße Am Waldesrand  
BV-GV/2016-0299  
Ö 16  
1. Änderungssatzung der Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0298  
Ö 17  
Fortschreibung Einzelhandelsstandort- und Zentrenkonzept für die Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2016-0300  
Ö 18  
Widmung der Straße "Renè-Iskin-Ring"  
BV-GV/2016-0310  
Ö 19  
Straßenausbau "Heideweg" OT Schönwalde Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0291  
Ö 20  
Beschluss über die Aussetzung der öffentlichen Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses nach BauGB für die in Aufstellung befindliche Außenbereichssatzung für die Uferstraße 32, Flur 3, Flurstück 142, Gemarkung Stolzenhagen  
BV-GV/2016-0305  
Ö 21  
1.Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortskern "Dorf Wandlitz" -Beschluss über die Abwägung-
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0294  
Ö 22  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Prenzlauer Chaussee / Wensickendorfer Chaussee" in der Gemarkung Wandlitz Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0295  
Ö 23  
Bebauungsplan "An der Wegener Straße" - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0276  
Ö 24  
Bebauungsplan „Dorferweiterung Lanker Chaussee“, Gemarkung Stolzenhagen, Gemeinde Wandlitz - Aufhebung des Verfahrens und bisher gefasster Beschlüsse  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0284  
Ö 25  
Bebauungsplan "Birkenallee 13" in der Gemarkung Wandlitz -Aufstellungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0296  
Ö 26  
Grundstück in Klosterfelde, Flur 3, Flurstück 255 Zustimmung zur Aufhebung des Erbbaurechtes und Neuvergabe des Grundstückes zum Höchstgebot  
BV-HA/2016-0146  
Ö 27  
Vergabe des Grundstücks in Wandlitz, Birkenallee 18, Flur 6, Flurstück 1759 im Erbbaurecht  
BV-HA/2016-0149  
Ö 28  
Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit zwei Stellplätzen  
Enthält Anlagen
BV-HA/2016-0150  
Ö 29  
Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Keller  
Enthält Anlagen
BV-HA/2016-0151  
Ö 30  
Belastungsvollmacht zum Erbbaurecht am Flurstück 394 der Flur 5 von Stolzenhagen b. Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-HA/2016-0153  
Ö 31  
Sachstand zum WIN-Projekt "Ausbau Langer Trödel"  
MV-GV/2016-0028  
Ö 32  
Änderung Flächennutzungsplan der Stadt Oranienburg  
Enthält Anlagen
MV-HA/2016-0020  
N 33     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 26.09.2016    
N 34     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 35     Vergabe des Grundstückes in Zerpenschleuse, Liebenwalder Straße 55, Flur 5 Flurstücke 94, 95 und 96 im Erbbaurecht   BV-GV/2016-0282  
N 36     Niederschlagung von Forderungen der Gemeinde Wandlitz   BV-GV/2016-0290  
N 37     Belastungsvollmacht zum Flurstück 803 der Flur 4 von Wandlitz   BV-HA/2016-0147  
N 38     Vergabe des Flurstücks 633 der Flur 6 von Wandlitz im Erbbaurecht   BV-HA/2016-0148  
Ö 39  
Sonstiges