Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Prenden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Prenden
Gremium: Ortsbeirat Prenden
Datum: Mo, 07.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30
Raum: Bürgerhaus Prenden , Hellerstraße 1
Ort: Prenden

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 05.09.2016      
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Fortschreibung der Wohnungspolitischen Umsetzungsstrategie (WUS) der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0285  
Ö 9  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0288  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2017 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 01.12.2016.

 

 

   
    07.11.2016 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2017 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 30.09.2016.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:.7

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    07.11.2016 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2017 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 30.09.2016.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:.2

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    07.11.2016 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2017 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 30.09.2016.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:.4

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    07.11.2016 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2017 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 30.09.2016.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:2

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    08.11.2016 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2017 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 30.09.2016.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:3

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    08.11.2016 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2017 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 30.09.2016.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:.2

Ablehnung:.

Enthaltung:.2

   
    08.11.2016 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2017 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 30.09.2016.

 

 

 

Beschluss vor „Bürgervorschläge zum Haushaltsplan 2017“ Seite 13-15

 

  1. Blockabstimmung

 

Abstimmungsergebnis

Zustimmung: 8 (Hintze)

Enthaltung:   0

Ablehnung:   0

 

  1. zu den Bürgervorschlägen

 

Abstimmungsergebnis

Zustimmung:5

Enthaltung:   3 (Hintze)

Ablehnung:   0

 

  1. zu Beschluss BV-GV/2016-0288

 

Abstimmungsergebnis

Zustimmung:4

Enthaltung:   3 (Hintze)

Ablehnung:   1

 

   
    17.11.2016 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschlit die Haushaltssatzung

2017 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 01.12.2016.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    21.11.2016 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2017 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 30.09.2016.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:6

Ablehnung:0

Enthaltung:1

   
    22.11.2016 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2017 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 30.09.2016.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:5

Ablehnung:1

Enthaltung:2

   
    22.11.2016 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2017 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 30.09.2016.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:5

Ablehnung:

Enthaltung:1

   
    24.11.2016 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2017 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 01.12.2016.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:.6

Ablehnung:.

Enthaltung:.1

   
    28.11.2016 - A1 Hauptausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2017 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 30.09.2016.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:8

Ablehnung:.

Enthaltung:1

   
    05.12.2016 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:6

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    08.12.2016 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2017 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 01.12.2016.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

(Herr Borchert, Frau Köhler, Herr Berlin und Herr Seefeldt haben den Raum verlassen, jetzt 24 Stimmberechtigte)

Zustimmung: 20

Ablehnung: 2

Enthaltung: 2 (Herr Hintze)

Ö 10  
Maßnahmeplan Wandlitz barrierefrei  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0297  
Ö 11  
1. Änderungssatzung der Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0298  
Ö 12  
Fortschreibung Einzelhandelsstandort- und Zentrenkonzept für die Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2016-0300  
N 13     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung      
N 14     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 05.09.2016