Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 26.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:20
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 11.07.2016      
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bebauungsplan "Am Bahnhof", Gemarkung Klosterfelde -Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0279  
Ö 8  
1. Änderung Gebührensatzung für die Bibliotheken der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0277  
Ö 9  
KITA-Bedarfsplanung und Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0283  
Ö 10  
Kostenfortschreibung für das Bauvorhaben Neubau einer Kindertagestätte, eines Feuerwehrgerätehauses und eines Gemeindezentrums im OT Lanke  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0278  
Ö 11  
Investitionszuschuss an die Kirchengemeinde Schönwalde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0280  
Ö 12  
Erneuerung Geschäftsbesorgungsvertrag Tourismusverein/ Tourist-Information
BV-GV/2016-0281  
Ö 13  
Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Bootshauses für den Wandlitzer Segelclub e.V.  
BV-GV/2016-0261  
Ö 14  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Hasensprung"  
BV-GV/2016-0257  
Ö 15  
Beschluss zur Aufstellung einer Außenbereichssatzung für die Uferstraße 32, Flur 3, Flurstück 142 in der Gemarkung Stolzenhagen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0259  
Ö 16  
Siedlung "Stolzenfels", OT Stolzenhagen Vorstellung der Vorplanung zum Straßenausbau
BV-GV/2016-0271  
Ö 17  
Bebauungsplan "Wohnbaufläche am Ahrendseer Weg" in der Gemarkung Klosterfelde -Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0236  
Ö 18  
Bebauungsplan "Louisenhain" Gemarkung Wandlitz, 1. Änderung - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0250  
Ö 19  
Bebauungsplan "Bernauer Damm", Gemarkung Schönwalde 1. Änderung - Einleitungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0258  
Ö 20  
Bebauungsplan "Wandlitzsee-Nord I" - 1. Änderung -Durchführung des Abwägungsverfahrens-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0265  
Ö 21  
Bebauungsplan "Wandlitzsee-Nord I" - 1. Änderung - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0266  
Ö 22  
Bebauungsplan "Wandlitzsee-Nord II" - 1. Änderung -Durchführung des Abwägungsverfahrens-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0267  
Ö 23  
Bebauungsplan "Wandlitzsee-Nord II" - 1. Änderung -Satzungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0268  
Ö 24  
Bebauungsplan "Wandlitzsee-Nord III" - 3. Änderung -Durchführung des Abwägungsverfahrens-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0269  
Ö 25  
Bebauungsplan "Wandlitzsee-Nord III" - 3. Änderung -Satzungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0270  
Ö 26  
Bebauungsplan "Am Töppersberg 2" - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0272  
Ö 27  
Bebauungsplan "Am Töppersberg 2" - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0273  
Ö 28  
Bebauungsplan "Prenzlauer Chaussee 137 - 141" - geänderter Geltungsbereich -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0274  
Ö 29  
Bebauungsplan "Prenzlauer Chaussee 137 - 141" - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0275  
Ö 30  
Bebauungsplan "An der Wegener Straße" - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0276  
Ö 31  
Gestaltungssatzung im Ortsteil Schönerlinde - Antrag auf Abweichung - Flur 5, Flurstück 63  
Enthält Anlagen
BV-HA/2016-0143  
Ö 32  
Vergabe einer Teilfläche des Flurstücks 1447 der Flur 4 von Stolzenhagen zur Erholungsnutzung im Erbbaurecht  
Enthält Anlagen
BV-HA/2016-0117  
Ö 33  
Vergabe des Grundstücks in Wandlitz, Am Güterbahnhof 9, Flur 6, Flurstück 615 im Erbbaurecht  
BV-HA/2016-0118  
Ö 34  
Vergabe des Grundstücks Gemarkung Basdorf, Flur 6, Flurstück 1006 im Erbbaurecht  
BV-HA/2016-0138  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Wandlitz erteilt seine Zustimmung

 

zur Vergabe des Grundstückes im Ortsteil Basdorf, Prenzlauer Straße 31, Flur 6, Flurstück 1006, im Erbbaurecht im Rahmen einer Ausschreibung nach Höchstgebot. Das Mindestgebot beträgt 37.300,00 € (BRW 50 €/m² x 746 m²), der Erbbauzins beträgt 4 % des Gebotes. Die Entschädigung für die Gebäude und Anlagen beträgt 10.500,00 €. Die Laufzeit des Erbbaurechtsvertrages wird mit 99 Jahren vereinbart.

 

 

 

 

 

   
    07.09.2016 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Wandlitz erteilt seine Zustimmung

 

zur Vergabe des Grundstückes im Ortsteil Basdorf, Prenzlauer Straße 31, Flur 6, Flurstück 1006, im Erbbaurecht im Rahmen einer Ausschreibung nach Höchstgebot. Das Mindestgebot beträgt 37.300,00 (BRW 50/m² x 746 ), der Erbbauzins beträgt 4 % des Gebotes. Die Entschädigung für die Gebäude und Anlagen beträgt 10.500,00 €. Die Laufzeit des Erbbaurechtsvertrages wird mit 99 Jahren vereinbart.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:.8

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    26.09.2016 - A1 Hauptausschuss
    Ö 34 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Wandlitz erteilt seine Zustimmung

 

zur Vergabe des Grundstückes im Ortsteil Basdorf, Prenzlauer Straße 31, Flur 6, Flurstück 1006, im Erbbaurecht im Rahmen einer Ausschreibung nach Höchstgebot. Das Mindestgebot beträgt 37.300,00 (BRW 50/m² x 746 ), der Erbbauzins beträgt 4 % des Gebotes. Die Entschädigung für die Gebäude und Anlagen beträgt 10.500,00 €. Die Laufzeit des Erbbaurechtsvertrages wird mit 99 Jahren vereinbart.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:8

Ablehnung:.

Enthaltung:1

Ö 35  
Vergabe des Grundstücks OT Stolzenhagen, Asterngrund 23, Flur 3, Flurstück 997 im Erbbaurecht  
BV-HA/2016-0139  
Ö 36  
Vergabe des Grundstücks in Stolzenhagen, Odertal 29, Flur 4, Flurstück 275 im Erbbaurecht  
BV-HA/2016-0144  
Ö 37  
Sonstiges      
N 38     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 11.07.2016      
N 39     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung      
N 40     Fortsetzung der Betreiberverträge für die Trinkwasserversorgung und Schmutzwasserentsorgung im Ortsteil Schönerlinde      
N 41     Grundstückstausch im OT Klosterfelde      
N 42     Belastung des Erbbaurechts zum Grundstück von Wandlitz, Flur 6, Flurstück 438      
N 43     Vergabe des Grundstücks in der Gemarkung Schönwalde, Flur 12 Flurstück 326/10