Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 26.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:20
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 11.07.2016  
A1-15/2016  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bebauungsplan "Am Bahnhof", Gemarkung Klosterfelde -Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0279  
Ö 8  
1. Änderung Gebührensatzung für die Bibliotheken der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0277  
Ö 9  
KITA-Bedarfsplanung und Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0283  
Ö 10  
Kostenfortschreibung für das Bauvorhaben Neubau einer Kindertagestätte, eines Feuerwehrgerätehauses und eines Gemeindezentrums im OT Lanke  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0278  
Ö 11  
Investitionszuschuss an die Kirchengemeinde Schönwalde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0280  
Ö 12  
Erneuerung Geschäftsbesorgungsvertrag Tourismusverein/ Tourist-Information
BV-GV/2016-0281  
Ö 13  
Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Bootshauses für den Wandlitzer Segelclub e.V.  
BV-GV/2016-0261  
Ö 14  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Hasensprung"  
BV-GV/2016-0257  
Ö 15  
Beschluss zur Aufstellung einer Außenbereichssatzung für die Uferstraße 32, Flur 3, Flurstück 142 in der Gemarkung Stolzenhagen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0259  
Ö 16  
Siedlung "Stolzenfels", OT Stolzenhagen Vorstellung der Vorplanung zum Straßenausbau
BV-GV/2016-0271  
Ö 17  
Bebauungsplan "Wohnbaufläche am Ahrendseer Weg" in der Gemarkung Klosterfelde -Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0236  
Ö 18  
Bebauungsplan "Louisenhain" Gemarkung Wandlitz, 1. Änderung - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0250  
Ö 19  
Bebauungsplan "Bernauer Damm", Gemarkung Schönwalde 1. Änderung - Einleitungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0258  
Ö 20  
Bebauungsplan "Wandlitzsee-Nord I" - 1. Änderung -Durchführung des Abwägungsverfahrens-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0265  
Ö 21  
Bebauungsplan "Wandlitzsee-Nord I" - 1. Änderung - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0266  
Ö 22  
Bebauungsplan "Wandlitzsee-Nord II" - 1. Änderung -Durchführung des Abwägungsverfahrens-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0267  
Ö 23  
Bebauungsplan "Wandlitzsee-Nord II" - 1. Änderung -Satzungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0268  
Ö 24  
Bebauungsplan "Wandlitzsee-Nord III" - 3. Änderung -Durchführung des Abwägungsverfahrens-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0269  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

a)     als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b)     als Beschluss in Blockabstimmung.

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

   
    06.09.2016 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

a)     als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b)     als Beschluss in Blockabstimmung.

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

(in Blockabstimmung)

 

Zustimmung:.7 (Hintze)

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    20.09.2016 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

a)     als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b)     als Beschluss in Blockabstimmung.

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Blockabstimmung

 

Zustimmung:5

Ablehnung:0

Enthaltung:0

 

 

Zustimmung:5

Ablehnung:0

Enthaltung:0

   
    26.09.2016 - A1 Hauptausschuss
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

a)     als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b)     als Beschluss in Blockabstimmung.

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:6

Ablehnung:.

Enthaltung:3

   
    06.10.2016 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 26 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

a)     als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b)     als Beschluss in Blockabstimmung.

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

 

Einer Abstimmung im Block wird einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:.22 (Hintze)

Ablehnung:.3

Enthaltung:.1

Ö 25  
Bebauungsplan "Wandlitzsee-Nord III" - 3. Änderung -Satzungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0270  
Ö 26  
Bebauungsplan "Am Töppersberg 2" - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0272  
Ö 27  
Bebauungsplan "Am Töppersberg 2" - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0273  
Ö 28  
Bebauungsplan "Prenzlauer Chaussee 137 - 141" - geänderter Geltungsbereich -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0274  
Ö 29  
Bebauungsplan "Prenzlauer Chaussee 137 - 141" - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0275  
Ö 30  
Bebauungsplan "An der Wegener Straße" - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0276  
Ö 31  
Gestaltungssatzung im Ortsteil Schönerlinde - Antrag auf Abweichung - Flur 5, Flurstück 63  
Enthält Anlagen
BV-HA/2016-0143  
Ö 32  
Vergabe einer Teilfläche des Flurstücks 1447 der Flur 4 von Stolzenhagen zur Erholungsnutzung im Erbbaurecht  
Enthält Anlagen
BV-HA/2016-0117  
Ö 33  
Vergabe des Grundstücks in Wandlitz, Am Güterbahnhof 9, Flur 6, Flurstück 615 im Erbbaurecht  
BV-HA/2016-0118  
Ö 34  
Vergabe des Grundstücks Gemarkung Basdorf, Flur 6, Flurstück 1006 im Erbbaurecht  
BV-HA/2016-0138  
Ö 35  
Vergabe des Grundstücks OT Stolzenhagen, Asterngrund 23, Flur 3, Flurstück 997 im Erbbaurecht  
BV-HA/2016-0139  
Ö 36  
Vergabe des Grundstücks in Stolzenhagen, Odertal 29, Flur 4, Flurstück 275 im Erbbaurecht  
BV-HA/2016-0144  
Ö 37  
Sonstiges      
N 38     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 11.07.2016    
N 39     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 40     Fortsetzung der Betreiberverträge für die Trinkwasserversorgung und Schmutzwasserentsorgung im Ortsteil Schönerlinde   BV-GV/2016-0262  
N 41     Grundstückstausch im OT Klosterfelde   BV-HA/2016-0142  
N 42     Belastung des Erbbaurechts zum Grundstück von Wandlitz, Flur 6, Flurstück 438   BV-HA/2016-0145  
N 43     Vergabe des Grundstücks in der Gemarkung Schönwalde, Flur 12 Flurstück 326/10   BV-HA/2016-0019