Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen
Gremium: Ortsbeirat Stolzenhagen
Datum: Di, 06.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Bürgerhaus Stolzenhagen
Ort: Stolzenhagen, Dorfstraße 31

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 12.07.2016      
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Auswertung 1. Stolzenhagener Bürgerhaushalt für das Jahr 2017      
Ö 9  
Beschlusskontrolle      
Ö 10  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Hasensprung"  
BV-GV/2016-0257  
Ö 11  
Beschluss zur Aufstellung einer Außenbereichssatzung für die Uferstraße 32, Flur 3, Flurstück 142 in der Gemarkung Stolzenhagen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0259  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung einer Außenbereichssatzung für das Flurstück 142 der Flur 3 der Gemarkung Stolzenhagen.

Mit der Antragstellerin ist ein städtebaulicher Vertrag zur Übernahme der Planungskosten durch diese, abzuschließen.

 

Durch den Antragsteller ist der notwendige Antrag zur Prüfung der Vereinbarkeit der Planung mit dem Schutzzweck  des Landschaftsschutzgebietes vorzubereiten und durch die Verwaltung beim zuständigen Ministerium einzureichen. Die notwendige Waldumwandlungsgenehmigung ist durch den Vorhabenträger vorzubereiten und zu beantragen.

 

 

   
    06.09.2016 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung einer Außenbereichssatzung für das Flurstück 142 der Flur 3 der Gemarkung Stolzenhagen.

Mit der Antragstellerin ist ein städtebaulicher Vertrag zur Übernahme der Planungskosten durch diese, abzuschließen.

 

Durch den Antragsteller ist der notwendige Antrag zur Prüfung der Vereinbarkeit der Planung mit dem Schutzzweck  des Landschaftsschutzgebietes vorzubereiten und durch die Verwaltung beim zuständigen Ministerium einzureichen. Die notwendige Waldumwandlungsgenehmigung ist durch den Vorhabenträger vorzubereiten und zu beantragen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:.4

Ablehnung:.1

Enthaltung:.

   
    20.09.2016 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung einer Außenbereichssatzung für das Flurstück 142 der Flur 3 der Gemarkung Stolzenhagen.

Mit der Antragstellerin ist ein städtebaulicher Vertrag zur Übernahme der Planungskosten durch diese, abzuschließen.

 

Durch den Antragsteller ist der notwendige Antrag zur Prüfung der Vereinbarkeit der Planung mit dem Schutzzweck  des Landschaftsschutzgebietes vorzubereiten und durch die Verwaltung beim zuständigen Ministerium einzureichen. Die notwendige Waldumwandlungsgenehmigung ist durch den Vorhabenträger vorzubereiten und zu beantragen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:4

Ablehnung:1

Enthaltung:0

   
    26.09.2016 - A1 Hauptausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung einer Außenbereichssatzung für das Flurstück 142 der Flur 3 der Gemarkung Stolzenhagen.

Mit der Antragstellerin ist ein städtebaulicher Vertrag zur Übernahme der Planungskosten durch diese, abzuschließen.

 

Durch den Antragsteller ist der notwendige Antrag zur Prüfung der Vereinbarkeit der Planung mit dem Schutzzweck  des Landschaftsschutzgebietes vorzubereiten und durch die Verwaltung beim zuständigen Ministerium einzureichen. Die notwendige Waldumwandlungsgenehmigung ist durch den Vorhabenträger vorzubereiten und zu beantragen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:6

Ablehnung:1

Enthaltung:2

   
    06.10.2016 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung einer Außenbereichssatzung für das Flurstück 142 der Flur 3 der Gemarkung Stolzenhagen.

Mit der Antragstellerin ist ein städtebaulicher Vertrag zur Übernahme der Planungskosten durch diese, abzuschließen.

 

Durch den Antragsteller ist der notwendige Antrag zur Prüfung der Vereinbarkeit der Planung mit dem Schutzzweck  des Landschaftsschutzgebietes vorzubereiten und durch die Verwaltung beim zuständigen Ministerium einzureichen. Die notwendige Waldumwandlungsgenehmigung ist durch den Vorhabenträger vorzubereiten und zu beantragen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:.15

Ablehnung:.7 (Hintze)

Enthaltung:.4

Ö 12  
Siedlung "Stolzenfels", OT Stolzenhagen Vorstellung der Vorplanung zum Straßenausbau  
BV-GV/2016-0271  
Ö 13  
Vergabe des Grundstücks OT Stolzenhagen, Asterngrund 23, Flur 3, Flurstück 997 im Erbbaurecht  
BV-HA/2016-0139  
Ö 14  
Vergabe des Grundstücks in Stolzenhagen, Odertal 29, Flur 4, Flurstück 275 im Erbbaurecht  
BV-HA/2016-0144  
N 15     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung      
N 16     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 12.07.2016