Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde
Gremium: Ortsbeirat Schönwalde
Datum: Di, 03.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30
Raum: Gemeindezentrum Schönwalde
Ort: Hauptstraße 38, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 22.09.2015  
Ob SW-09/2015  
Ö 6  
Bericht der Ortsvorsteherin      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2016
BV-GV/2015-0175  
Ö 9  
Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0182  
Ö 10  
Auflistung aller in den letzten Jahren erstellten Konzepte und Planungen die messbare Ergebnisse erzielt haben oder selbst bindende Wirkung entfalten Einreicher: Fraktion Freie Bürgergemeinschaft Wandlitz, SPD, CDU, DIE LINKE/BÜNDNIS90/GRÜNE/UWG  
BV-GV/2015-0183  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt alle Konzepte, Planungen und Satzungen aufzulisten und graphisch aufzuarbeiten die seit 01.01.2008 in Auftrag gegeben, fertiggestellt wurden, oder noch in Bearbeitung sind und heute noch Rechtswirkung entfalten. Dabei soll auch die Quelle der Verfügbarkeit mit angegeben werden.

 

 

   
    29.10.2015 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   
   
    02.11.2015 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   
   
    02.11.2015 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt alle Konzepte, Planungen und Satzungen aufzulisten und graphisch aufzuarbeiten die seit 01.01.2008 in Auftrag gegeben, fertiggestellt wurden, oder noch in Bearbeitung sind und heute noch Rechtswirkung entfalten. Dabei soll auch die Quelle der Verfügbarkeit mit angegeben werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung:             

Enthaltung:              .

   
    02.11.2015 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt alle Konzepte, Planungen und Satzungen aufzulisten und graphisch aufzuarbeiten die seit 01.01.2008 in Auftrag gegeben, fertiggestellt wurden, oder noch in Bearbeitung sind und heute noch Rechtswirkung entfalten. Dabei soll auch die Quelle der Verfügbarkeit mit angegeben werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    02.11.2015 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   
   
    03.11.2015 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   
   
    03.11.2015 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   
   
    03.11.2015 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt alle Konzepte, Planungen und Satzungen aufzulisten und graphisch aufzuarbeiten die seit 01.01.2008 in Auftrag gegeben, fertiggestellt wurden, oder noch in Bearbeitung sind und heute noch Rechtswirkung entfalten. Dabei soll auch die Quelle der Verfügbarkeit mit angegeben werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    04.11.2015 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt alle Konzepte, Planungen und Satzungen aufzulisten und graphisch aufzuarbeiten die seit 01.01.2008 in Auftrag gegeben, fertiggestellt wurden, oder noch in Bearbeitung sind und heute noch Rechtswirkung entfalten. Dabei soll auch die Quelle der Verfügbarkeit mit angegeben werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 8

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    12.11.2015 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt alle Konzepte, Planungen und Satzungen aufzulisten und graphisch aufzuarbeiten die seit 01.01.2008 in Auftrag gegeben, fertiggestellt wurden, oder noch in Bearbeitung sind und heute noch Rechtswirkung entfalten. Dabei soll auch die Quelle der Verfügbarkeit mit angegeben werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              5

Ablehnung:              0

Enthaltung:              0

   
    16.11.2015 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt alle Konzepte, Planungen und Satzungen aufzulisten und graphisch aufzuarbeiten die seit 01.01.2008 in Auftrag gegeben, fertiggestellt wurden, oder noch in Bearbeitung sind und heute noch Rechtswirkung entfalten. Dabei soll auch die Quelle der Verfügbarkeit mit angegeben werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Gnderter Beschlussvorschlag

Zustimmung:.6

Ablehnung:.0

Enthaltung:.0

   
    16.11.2015 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt alle Konzepte, Planungen und Satzungen aufzulisten und graphisch aufzuarbeiten die seit 01.01.2008 in Auftrag gegeben, fertiggestellt wurden, oder noch in Bearbeitung sind und heute noch Rechtswirkung entfalten. Dabei soll auch die Quelle der Verfügbarkeit mit angegeben werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:7

Ablehnung:0

Enthaltung:0

   
    17.11.2015 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   
   
    17.11.2015 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   
   
    23.11.2015 - A1 Hauptausschuss
    Ö 14 - vertagt
   
   
    03.12.2015 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt alle Konzepte, Planungen und Satzungen aufzulisten und graphisch aufzuarbeiten die seit 01.01.2008 in Auftrag gegeben, fertiggestellt wurden, oder noch in Bearbeitung sind und heute noch Rechtswirkung entfalten. Dabei soll auch die Quelle der Verfügbarkeit mit angegeben werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 23 (Herr Hintze)

Ablehnung: 2

Enthaltung: 3

Ö 11  
Erarbeitung einer Prioritätenliste für den Bereich Investitionsvorhaben im Hochbau Einreicher: Fraktion Freie Bürgergemeinschaft Wandlitz  
BV-GV/2015-0184  
Ö 11.1  
während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Sonstiges      
N 12     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 13     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 22.09.2015    
N 14     Zustimmung zur Übertragung des Erbbaurechts für das Grundstück in Schönwalde, Flur 14 Flurstück 324   BV-HA/2015-0096