Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz
Gremium: Ortsbeirat Wandlitz
Datum: Di, 11.08.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:10
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 19.05.2015  
OB W-07/2015  
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
1. Nachtragssatzung einschließlich 1. Nachtragshaushalt der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2015  
BV-GV/2015-0137  
Ö 9  
Richtlinie der Gemeinde Wandlitz über die Vergabe von Zuschüssen für die Förderung sozialer Projekte  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0140  
Ö 10  
Vergabe von Planungsleistungen für die Umsetzung "Rundwanderweg der Gemeinde Wandlitz"
Enthält Anlagen
BV-HA/2015-0083  
Ö 11  
1. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- - Auslegungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0147  
Ö 12  
1. Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortskern "Dorf Wandlitz" - Beschluss über die Abwägung-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0129  
Ö 13  
1. Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortskern "Dorf Wandlitz" -Beschluss über die erneute Auslegung-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0139  
    VORLAGE
   

Beschluss: Die Gemeindevertretung fasst folgenden Beschluss:

 

Der überarbeitete Entwurf zur 1. Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortskern „Dorf Wandlitz“ wird in der zum Sitzungstermin vorliegenden Fassung nebst Begründung gebilligt. 

 

Der Satzungsentwurf ist für die Dauer eines Monats erneut öffentlich auszulegen und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind erneut zu beteiligen. Ihnen ist Gelegenheit zur Stellungnahme binnen eines Monats zu geben.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die erneute öffentliche Auslegung und erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchzuführen.

 

 

   
    11.08.2015 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 13 - vertagt
   
   
    25.08.2015 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 21 - vertagt
   

Beschluss: Die Gemeindevertretung fasst folgenden Beschluss:

 

Der überarbeitete Entwurf zur 1. Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortskern „Dorf Wandlitz“ wird in der zum Sitzungstermin vorliegenden Fassung nebst Begründung gebilligt. 

 

Der Satzungsentwurf ist für die Dauer eines Monats erneut öffentlich auszulegen und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind erneut zu beteiligen. Ihnen ist Gelegenheit zur Stellungnahme binnen eines Monats zu geben.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die erneute öffentliche Auslegung und erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchzuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zurückstellung

 

Zustimmung:              5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    31.08.2015 - A1 Hauptausschuss
    Ö 28 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

ber die Zurückstellung)

 

Zustimmung:              . einstimmig

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    08.03.2016 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:.6

Ablehnung:.

Enthaltung:.2 (Herr Hintze)

   
    22.03.2016 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 9 - geändert beschlossen
   
   
    04.04.2016 - A1 Hauptausschuss
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Beschluss: Die Gemeindevertretung fasst folgenden Beschluss:

 

Der überarbeitete Entwurf zur 1. Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortskern „Dorf Wandlitz“ wird in der zum Sitzungstermin vorliegenden Fassung nebst Begründung gebilligt. 

 

Der Satzungsentwurf ist für die Dauer eines Monats erneut öffentlich auszulegen und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind erneut zu beteiligen. Ihnen ist Gelegenheit zur Stellungnahme binnen eines Monats zu geben.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die erneute öffentliche Auslegung und erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchzuführen.

 

Ergänzung :

Die Verwaltung wird beauftragt, eine rechtssichere Regelung zu finden, die dazu führt, dass die gewährten Ausnahmen in Bezug auf das Barnim-Panorama nicht auf weitere Bauvorhaben anwendbar sind. Unter dieser Voraussetzung kann das Barnim-Panorama im Geltungsbereich belassen werden. Der Öffnungsflächenanteil von straßenseitigen Fassaden ist auf 20 % zu erhöhen. Hierbei soll zwischen Haupt- und Nebengebäude unterschieden werden.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:9

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    14.04.2016 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss: Die Gemeindevertretung fasst folgenden Beschluss:

 

Der überarbeitete Entwurf zur 1. Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortskern „Dorf Wandlitz“ wird in der zum Sitzungstermin vorliegenden Fassung nebst Begründung gebilligt. 

 

Der Satzungsentwurf ist für die Dauer eines Monats erneut öffentlich auszulegen und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind erneut zu beteiligen. Ihnen ist Gelegenheit zur Stellungnahme binnen eines Monats zu geben.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die erneute öffentliche Auslegung und erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchzuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:.23

Ablehnung:.

Enthaltung:.1 (Hintze)

Ö 14  
Bebauungsplan "Am Töppersberg", Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0159  
Ö 15  
Bauantrag zur Änderung der Grundstückseinfriedung Gemarkung Wandlitz, Flur 6, Flurstück 2653  
Enthält Anlagen
BV-HA/2015-0086  
Ö 16  
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses Gemarkung Wandlitz, Flur 6, Flurstück 2754  
Enthält Anlagen
BV-HA/2015-0088  
Ö 17  
Straßenbau Siedlung "Glück auf" Vorstellung der Vorplanung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0131  
Ö 18  
Straßenausbau südliche "Nibelungensiedlung" OT Wandlitz Neuvergabe von Planungsleistungen  
Enthält Anlagen
BV-HA/2015-0080  
Ö 18.1  
während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Sonstiges      
N 19     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 20     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 19.05.2015