Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde
Gremium: Ortsbeirat Schönwalde
Datum: Di, 11.08.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30
Raum: Gemeindezentrum Schönwalde
Ort: Hauptstraße 38, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 19.05.2015  
Ob SW-07/2015  
Ö 6  
Bericht der Ortsvorsteherin      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
1. Nachtragssatzung einschließlich 1. Nachtragshaushalt der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2015  
BV-GV/2015-0137  
Ö 9  
Richtlinie der Gemeinde Wandlitz über die Vergabe von Zuschüssen für die Förderung sozialer Projekte  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0140  
Ö 10  
1. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0147  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Der Entwurf der 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- wird in der zum Sitzungstermin vorliegenden Form gebilligt.
  2. Der Satzungsentwurf ist für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
  3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen. Ihnen ist Gelegenheit zur Stellungnahme binnen eines Monats zu geben.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die ausgewählten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange in Kenntnis zu setzen.

 

 

 

   
    10.08.2015 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Der Entwurf der 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- wird in der zum Sitzungstermin vorliegenden Form gebilligt.
  2. Der Satzungsentwurf ist für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
  3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen. Ihnen ist Gelegenheit zur Stellungnahme binnen eines Monats zu geben.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die ausgewählten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange in Kenntnis zu setzen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    10.08.2015 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Der Entwurf der 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- wird in der zum Sitzungstermin vorliegenden Form gebilligt.
  2. Der Satzungsentwurf ist für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
  3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen. Ihnen ist Gelegenheit zur Stellungnahme binnen eines Monats zu geben.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die ausgewählten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange in Kenntnis zu setzen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .3

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    10.08.2015 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    10.08.2015 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Der Entwurf der 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- wird in der zum Sitzungstermin vorliegenden Form gebilligt.
  2. Der Satzungsentwurf ist für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
  3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen. Ihnen ist Gelegenheit zur Stellungnahme binnen eines Monats zu geben.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die ausgewählten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange in Kenntnis zu setzen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    11.08.2015 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Der Entwurf der 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- wird in der zum Sitzungstermin vorliegenden Form gebilligt.
  2. Der Satzungsentwurf ist für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
  3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen. Ihnen ist Gelegenheit zur Stellungnahme binnen eines Monats zu geben.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die ausgewählten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange in Kenntnis zu setzen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    11.08.2015 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Der Entwurf der 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- wird in der zum Sitzungstermin vorliegenden Form gebilligt.
  2. Der Satzungsentwurf ist für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
  3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen. Ihnen ist Gelegenheit zur Stellungnahme binnen eines Monats zu geben.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die ausgewählten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange in Kenntnis zu setzen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

ber die Änderung)

 

Zustimmung: 4

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    11.08.2015 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   
   
    11.08.2015 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   
   
    12.08.2015 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   
   
    20.08.2015 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   
   
    25.08.2015 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Der Entwurf der 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- wird in der zum Sitzungstermin vorliegenden Form gebilligt.
  2. Der Satzungsentwurf ist für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
  3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen. Ihnen ist Gelegenheit zur Stellungnahme binnen eines Monats zu geben.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die ausgewählten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange in Kenntnis zu setzen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              3

Ablehnung:              1

Enthaltung:              1

   
    31.08.2015 - A1 Hauptausschuss
    Ö 19 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Der Entwurf der 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- wird in der zum Sitzungstermin vorliegenden Form gebilligt.
  2. Der Satzungsentwurf ist für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
  3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen. Ihnen ist Gelegenheit zur Stellungnahme binnen eines Monats zu geben.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die ausgewählten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange in Kenntnis zu setzen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              9

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    10.09.2015 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
   
Ö 11  
Herstellung der Straßenführung Heideweg in Schönwalde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0160  
Ö 12  
Aufhebung der Beschlüsse zum Bebauungsplanverfahren "Am Eichengrund", Gemarkung Schönwalde, Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0142  
Ö 13  
Vergabe von Planungsleistungen für die Umsetzung "Rundwanderweg der Gemeinde Wandlitz"
Enthält Anlagen
BV-HA/2015-0083  
N 14     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 15     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 19.05.2015