Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz

Bezeichnung:	Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz
Gremium:	Ortsbeirat Wandlitz
Datum:	Di, 17.08.2004	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 3		Bestätigung des Protokolls vom 03.06.2004
Ö 4		1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Scharfe, Katy)		BV-GV/2004-0133
Ö 5		Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung eines Grünordnungsplanes als Satzung (GOPaS) für den Wandlitzsee (Verfasser : Bornkessel, Katrin)		BV-GV/2004-0149
Ö 6		VEP Platanen-/ Ulmenstraße; OT Wandlitz - Aufhebungsbeschluss - (Verfasser : Gesch, Lars)		BV-GV/2004-0150
Ö 7		Bebauungsplan Platanen-/ Ulmenstraße; OT Wandlitz - Satzungsbeschluss - (Verfasser : Gesch, Lars)		BV-GV/2004-0151
	VORLAGE
	Beschluss: Beschluss: Aufgrund des § 10 Baugesetzbuch (BauGB) beschließt die Gemeindevertretung den o.g. Bebauungsplan bestehend aus Planzeichnung und textlichen Festsetzungen. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, den Bebauungsplan bei der höheren Verwaltungsbehörde anzuzeigen. Das Satzungsexemplar liegt zur Bauausschuss-, Hauptausschuss- und Gemeindevertretersitzung vor.

	27.07.2004 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	17.08.2004 - Ortsbeirat Wandlitz
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Aufgrund des § 10 Baugesetzbuch (BauGB) beschließt die Gemeindevertretung den o.g. Bebauungsplan bestehend aus Planzeichnung und textlichen Festsetzungen. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, den Bebauungsplan bei der höheren Verwaltungsbehörde anzuzeigen. Das Satzungsexemplar liegt zur Bauausschuss-, Hauptausschuss- und Gemeindevertretersitzung vor. Der Ortsbeirat Wandlitz stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

	23.08.2004 - A1 Hauptausschuss
	Ö 18 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Aufgrund des § 10 Baugesetzbuch (BauGB) beschließt die Gemeindevertretung den o.g. Bebauungsplan bestehend aus Planzeichnung und textlichen Festsetzungen. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, den Bebauungsplan bei der höheren Verwaltungsbehörde anzuzeigen. Das Satzungsexemplar liegt zur Bauausschuss-, Hauptausschuss- und Gemeindevertretersitzung vor. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: .8 Ablehnung: . Enthaltung: .

	02.09.2004 - Gemeindevertretung Wandlitz
	Ö 19 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Aufgrund des § 10 Baugesetzbuch (BauGB) beschließt die Gemeindevertretung den o.g. Bebauungsplan bestehend aus Planzeichnung und textlichen Festsetzungen. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, den Bebauungsplan bei der höheren Verwaltungsbehörde anzuzeigen. Das Satzungsexemplar liegt zur Bauausschuss-, Hauptausschuss- und Gemeindevertretersitzung vor. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 29 (einstimmig) Ablehnung: - Enthaltung: -
Ö 8		Wirtschaftsplan 2004 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Wandlitz		BV-GV/2004-0154
Ö 9		1.Nachtragssatzung/Nachtragshaushaltsplan 2004 Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Degen, Heike)		BV-GV/2004-0161
Ö 10		Jahresrechnung 2003 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Wandlitz		MV-GV/2004-0019
Ö 11		Jahresrechnung 2003 OT Wandlitz (Verfasser : Degen, Heike)		MV-GV/2004-0025
Ö 12		Bibliothekssatzung (Verfasser : Peter, Gisela)		BV-GV/2004-0122
N 13		Abschluss Mietvertrag mit der DFMG Deutsche Funkturm GmbH	EV-Bm/2004-0026
N 14		Belastung des Grundstücks von Wandlitz, Flur 2, Flurstück 8, i. H. v. 87.000,00 € nebst bis zu 20 % Zinsen und einer einmaligen Nebenleistung von 10 % zu Gunsten einer noch zu benennenden Bank und Abgabe einer Stillhalteerklärung für die finanzierende Bank	EV-Bm/2004-0031
N 15		Vergabe der Wohnung Wichselsrtaße 21
N 16		Vergabe der Wohnung Karl-Liebknecht Str. 49