Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz
Gremium: Ortsbeirat Wandlitz
Datum: Di, 17.08.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Bestätigung des Protokolls vom 03.06.2004      
Ö 4  
1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Scharfe, Katy)
BV-GV/2004-0133  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz:

 

 

   
    07.06.2004 - A1 Hauptausschuss
    Ö 45.1 - an Einreicher zurück verwiesen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz möge beschließen:

 

1. Der Beschluss der Gemeindevertretung Wandlitz vom 29. April 2004 zum Ausbau der Straßen im Nibelungenviertel in einer Ausbaubreite von 4,50 m wird aufgehoben.

2. Die Straßen im Nibelungenviertel sind in einer Ausbaubreite von 3,25 in Kombination mit teilweiser Einbahnstraßenregelung auszuführen.

   
    02.08.2004 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz.

 

 

 

Abstimmungsergebnis des A 4 :

 

5 Ja- Stimmen

 

 

 

   
    16.08.2004 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz:

 

 

 

Der Ortsbeirat Klosterfelde stimmt gemäß de Beschlussvorlage zu.

 

 

   
    16.08.2004 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz:

 

 

Der Ortsbeirat Lanke stimmt der 1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung mit geändertem Beschlussvorschlag zu.

 

 

 

   
    16.08.2004 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz:

 

 

Der Ortsbeirat Schönerlinde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    16.08.2004 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz:

 

 

 

   
    16.08.2004 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz:

 

 

Der Ortsbeirat Zerpenschleuse stimmt gem. Beschlussvorschlag zu.

   
    17.08.2004 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 4 - 
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz:

 

 

 

   
    17.08.2004 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz:

 

 

Der Ortsbeirat Wandlitz stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

 

 

 

   
    18.08.2004 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz.

 

Der  Ortsbeirat empfiehlt die Zustimmung der Beschlussvorlage.

   
    18.08.2004 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz:

 

 

Der Ortsbeirat Stolzenhagen stimmt gem. der Beschlussvorlage zu.

   
    23.08.2004 - A1 Hauptausschuss
    Ö 27 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz:

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .9

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    02.09.2004 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die in der Anlage beigefügte                          1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz:

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            29 (einstimmig)

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

Ö 5  
Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung eines Grünordnungsplanes als Satzung (GOPaS) für den Wandlitzsee (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
BV-GV/2004-0149  
Ö 6  
VEP Platanen-/ Ulmenstraße; OT Wandlitz - Aufhebungsbeschluss - (Verfasser : Gesch, Lars)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0150  
Ö 7  
Bebauungsplan Platanen-/ Ulmenstraße; OT Wandlitz - Satzungsbeschluss - (Verfasser : Gesch, Lars)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0151  
Ö 8  
Wirtschaftsplan 2004 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Wandlitz  
BV-GV/2004-0154  
Ö 9  
1.Nachtragssatzung/Nachtragshaushaltsplan 2004 Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Degen, Heike)  
BV-GV/2004-0161  
Ö 10     Jahresrechnung 2003 der kommunalen Wohngrundstücke im Ortsteil Wandlitz  
MV-GV/2004-0019  
Ö 11     Jahresrechnung 2003 OT Wandlitz (Verfasser : Degen, Heike)  
MV-GV/2004-0025  
Ö 12  
Bibliothekssatzung (Verfasser : Peter, Gisela)
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0122  
N 13     Abschluss Mietvertrag mit der DFMG Deutsche Funkturm GmbH   EV-Bm/2004-0026  
N 14     Belastung des Grundstücks von Wandlitz, Flur 2, Flurstück 8, i. H. v. 87.000,00 € nebst bis zu 20 % Zinsen und einer einmaligen Nebenleistung von 10 % zu Gunsten einer noch zu benennenden Bank und Abgabe einer Stillhalteerklärung für die finanzierende Bank   EV-Bm/2004-0031  
N 15     Vergabe der Wohnung Wichselsrtaße 21    
N 16     Vergabe der Wohnung Karl-Liebknecht Str. 49