Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Basdorf  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Basdorf
Gremium: Ortsbeirat Basdorf
Datum: Mi, 13.10.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Ortsvorsteherbüro
Ort: OT Basdorf, Am Markt 10

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bestätigung des Protokolls vom 15.09.2004      
Ö 4  
Sonstiges/Bürgerprobleme      
Ö 5  
Amtsblatt der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Schulz, Martina)
BV-GV/2004-0126  
Ö 6  
Satzung über die Bereitstellung von Tagesbetreuungsangeboten und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von kommunalen Kindertagesbetreuungsleistungen in der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Peter, Gisela)
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0158  
Ö 7  
Essenversorgung in den Kindertagesstätten (Verfasser : Peter, Gisela)
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0159  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Erhebung  eines einheitlichen monatlichen Essengeldes für die Mittagsversorgung in Höhe von 35,- €. Der Monat Dezember ist beitragsfrei.

   
    27.09.2004 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Einstellung der Vollverpflegung in den Kindereinrichtungen Basdorf und Klosterfelde zum nächst möglichen Zeitpunkt spätestens jedoch zum 30 Juni 2005. In den beiden Einrichtungen wird nur das Mittagsessen mit eigenen Kräften hergestellt. Die Eltern sind für Frühstück und Vesperversorgung zuständig.

 

  1. In der Kita Basdorf und Klosterfelde werden ab diesem Zeitpunkt der/die Koch/in,  mit jeweils 30 Stunden/Woche beschäftigt.

 

3.      Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Erhebung  eines einheitlichen monatlichen Essengeldes in Höhe von 35,- €.

 

 

Änderung :

35,00 € /Monat für Essen, 1 Mon. beitragsfrei, die Küchen in Basdorf und Klosterfelde erhalten  Die Personalkosten werden nicht auf die Eltern umgelegt.

Elternbeitrag wird differenziert nach Vesper und Frühstück in der Kita Basdorf und Klosterfelde

Erhoben.

 

Abstimmung: 6 Ja – Stimmen

                      1  Enthaltung

   
    11.10.2004 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 6 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Einstellung der Vollverpflegung in den Kindereinrichtungen Basdorf und Klosterfelde zum nächst möglichen Zeitpunkt spätestens jedoch zum 30 Juni 2005. In den beiden Einrichtungen wird nur das Mittagsessen mit eigenen Kräften hergestellt. Die Eltern sind für Frühstück und Vesperversorgung zuständig.

 

  1. In der Kita Basdorf und Klosterfelde werden ab diesem Zeitpunkt der/die Koch/in,  mit jeweils 30 Stunden/Woche beschäftigt.

 

3.      Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Erhebung  eines einheitlichen monatlichen Essengeldes in Höhe von 35,- €.

 

Der Ortsbeirat stimmt der Beschlussvorlage nicht zu.

 

Antrag von Herrn Seefeldt ( SPD)

 

  1. Erhalt der Vollverpflegung
  2. Die Arbeitszeit der Köche  wird nicht reduziert
  3. Der Ortsbeirat empfiehlt der GV nach Willen der Elternschaft der Kita Klosterfelde eine monatlichen Essengeldbeitrag ( incl. Vollverpflegung ) für  einen Zeitraum von 5 Jahren festzuschreiben. Dieser Vorschlag wird durch die Übergabe einer Unterschriftenliste untermauert, in der sich 78 Eltern ( 93 %) von 83 Eltern, für eine Vollverpflegung ausgesprochen haben.

 

Der Ortsbeirat stimmt dem Antrag zu

 

7 Ja - Stimmen

 

   
    11.10.2004 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Einstellung der Vollverpflegung in den Kindereinrichtungen Basdorf und Klosterfelde zum nächst möglichen Zeitpunkt spätestens jedoch zum 30 Juni 2005. In den beiden Einrichtungen wird nur das Mittagsessen mit eigenen Kräften hergestellt. Die Eltern sind für Frühstück und Vesperversorgung zuständig.

 

  1. In der Kita Basdorf und Klosterfelde werden ab diesem Zeitpunkt der/die Koch/in,  mit jeweils 30 Stunden/Woche beschäftigt.

 

3.      Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Erhebung  eines einheitlichen monatlichen Essengeldes in Höhe von 35,- €.

 

Der Ortsbeirat stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    12.10.2004 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 7 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Einstellung der Vollverpflegung in den Kindereinrichtungen Basdorf und Klosterfelde zum nächst möglichen Zeitpunkt spätestens jedoch zum 30 Juni 2005. In den beiden Einrichtungen wird nur das Mittagsessen mit eigenen Kräften hergestellt. Die Eltern sind für Frühstück und Vesperversorgung zuständig.

 

  1. In der Kita Basdorf und Klosterfelde werden ab diesem Zeitpunkt der/die Koch/in,  mit jeweils 30 Stunden/Woche beschäftigt.

 

3.      Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Erhebung  eines einheitlichen monatlichen Essengeldes in Höhe von 35,- €.

 

Der Ortsbeirat Lanke stimmt dem Beschlussvorschlag nicht zu.

 

Begründung : Eltern zahlen dann noch mehr  als die Gemeinde bezuschusst.

                       Möglichkeit : 2 Monate beitragsfrei

   
    13.10.2004 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Einstellung der Vollverpflegung in den Kindereinrichtungen Basdorf und Klosterfelde zum nächst möglichen Zeitpunkt spätestens jedoch zum 30 Juni 2005. In den beiden Einrichtungen wird nur das Mittagsessen mit eigenen Kräften hergestellt. Die Eltern sind für Frühstück und Vesperversorgung zuständig.

 

  1. In der Kita Basdorf und Klosterfelde werden ab diesem Zeitpunkt der/die Koch/in,  mit jeweils 30 Stunden/Woche beschäftigt.

 

3.      Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Erhebung  eines einheitlichen monatlichen Essengeldes in Höhe von 35,- €.

 

 

Abstimmung erfolgte nach Punkten :

 

Zu 1            Einstellung der Vollverpflegung             - einstimmig abgelehnt

Zu 2            Verkürzung der Beschäftigung               - einstimmig abgelehnt

Zu 3            Essengeld von 35 €                                        - mehrheitlich empfohlen   ( 1 Enthaltung)

 

Begründung: Ortsbeirat unterstützt die Meinung des Kita Ausschusses, berücksichtigt Unterschriftensammlung und geäußerte Bereitschaft zu höherem Essenbeitrag ( ggf.38 €)

   
    18.10.2004 - A1 Hauptausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschluss:

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .7

Ablehnung:            .2

Enthaltung:            .

   
    28.10.2004 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Erhebung  eines einheitlichen monatlichen Essengeldes für die Mittagsversorgung in Höhe von 35,- €. Der Monat Dezember ist beitragsfrei.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            23

Ablehnung:            1

Enthaltung:            2

Ö 8  
Bebauungsplan "Am Dorfgraben" im OT Basdorf - Durchführung des Abwägungsverfahrens - (Verfasser : Kopischke, Carmen)     BV-GV/2004-0182  
Ö 9  
Neubau eines PLUS-Marktes im OT Basdorf (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-HA/2004-0035  
N 1     Verkauf des Grundstücks Uhlenflucht 7a, Gemarkung Basdorf, Flur7, Flurstück 726 (Verfasser : Hoffmann, Monika)   BV-HA/2004-0038  
N 2     Zustimmung zum Vergleich im verwaltungsgerichtlichen Verfahren Teichert u.a. ./. Landrat des Landkreises Barnim (Verfasser : Hoffmann, Monika)   EV-Bm/2004-0062  
N 3     Erteilung einer Löschungsbewilligung für Straßenauflassungsvormerkung und Sicherungshypothek Gemarkung Basdorf, Flur 5, Flurstück 108 (Verfasser : Hoffmann, Monika)   EV-Bm/2004-0066  
N 4     Löschungsbewilligung Basdorf, Flur 7, Flurstück 75 (Verfasser : Hoffmann, Monika)   EV-Bm/2004-0061