Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Basdorf  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Basdorf
Gremium: Ortsbeirat Basdorf
Datum: Mi, 13.10.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Ortsvorsteherbüro
Ort: OT Basdorf, Am Markt 10

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bestätigung des Protokolls vom 15.09.2004      
Ö 4  
Sonstiges/Bürgerprobleme      
Ö 5  
Amtsblatt der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Schulz, Martina)
BV-GV/2004-0126  
Ö 6  
Satzung über die Bereitstellung von Tagesbetreuungsangeboten und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von kommunalen Kindertagesbetreuungsleistungen in der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Peter, Gisela)
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0158  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Bereitstellung von Tagesbetreuungsangeboten und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von kommunalen Kindertagesbetreuungsleistungen in der Gemeinde Wandlitz einschließlich der Gebührentabelle.

   
    27.09.2004 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Bereitstellung von Tagesbetreuungsangeboten und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von kommunalen Kindertagesbetreuungsleistungen in der Gemeinde Wandlitz einschließlich der Gebührentabelle

 

Es erfolgt die Abstimmung zum Vorschlag von Herrn Tiepelmann :

-         Die Mindestbeiträge werden erhöht in den Kitas von 15 auf 20    und  im Hort von 10.00  auf 15 ,00 €  , im Hort bleiben die Beiträge unverändert. Alle anderen Beitragshöhen werden um 50 % reduziert..

 

Abstimmung: 5 – Ja  Stimmen

                       1 Nein- Stimme

                       1 Enthaltung

 

 

   
    04.10.2004 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 7 - vertagt
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Bereitstellung von Tagesbetreuungsangeboten und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von kommunalen Kindertagesbetreuungsleistungen in der Gemeinde Wandlitz einschließlich der Gebührentabelle

 

Der Ortsbeirat Prenden stimmt dem Beschlussvorschlag nicht zu.

   
    11.10.2004 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Bereitstellung von Tagesbetreuungsangeboten und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von kommunalen Kindertagesbetreuungsleistungen in der Gemeinde Wandlitz einschließlich der Gebührentabelle

 

   
    11.10.2004 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Bereitstellung von Tagesbetreuungsangeboten und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von kommunalen Kindertagesbetreuungsleistungen in der Gemeinde Wandlitz einschließlich der Gebührentabelle

 

Der Ortsbeirat Schönerlinde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    11.10.2004 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Bereitstellung von Tagesbetreuungsangeboten und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von kommunalen Kindertagesbetreuungsleistungen in der Gemeinde Wandlitz einschließlich der Gebührentabelle.

Der Ortsbeirat Schönwalde stimmt gemäß Beschlussvorschlag zu.

 

Abstimmungsergebnis : 3 Ja Stimmen

                                       1 Enthaltung

   
    11.10.2004 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 3 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Bereitstellung von Tagesbetreuungsangeboten und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von kommunalen Kindertagesbetreuungsleistungen in der Gemeinde Wandlitz einschließlich der Gebührentabelle

 

 

Satzung mit Änderungen beschlossen.

   
    12.10.2004 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Bereitstellung von Tagesbetreuungsangeboten und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von kommunalen Kindertagesbetreuungsleistungen in der Gemeinde Wandlitz einschließlich der Gebührentabelle

Der Orstbeirat Lanke stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu

   
    12.10.2004 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 6 - vertagt
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Bereitstellung von Tagesbetreuungsangeboten und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von kommunalen Kindertagesbetreuungsleistungen in der Gemeinde Wandlitz einschließlich der Gebührentabelle

 

Beschlussvorlage wurde zurückgestellt.

   
    13.10.2004 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 6 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Bereitstellung von Tagesbetreuungsangeboten und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von kommunalen Kindertagesbetreuungsleistungen in der Gemeinde Wandlitz einschließlich der Gebührentabelle

 

Der Ortsbeirat Basdorf stimmt mehrheitlich dem Beschlussvorschlag nicht zu.

 

Abstimmungsergebnis :  1- Ja Stimme

                                        7 – Nein Stimmen

 

Vorschlag/Antrag Mindestbeiträge belasen, vorgeschlagene neue Beiträge um jeweils 0,05 % erhöhen.

Abstimmungsergebnis : 7 –Ja Stimmen

                                       1 – Nein -Stimme

   
    18.10.2004 - A1 Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Bereitstellung von Tagesbetreuungsangeboten und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von kommunalen Kindertagesbetreuungsleistungen in der Gemeinde Wandlitz einschließlich der Gebührentabelle

 

 

Abstimmungsergebnis zum Vorschlag von Herrn Tiepelmann:

Abstimmungsergebnis zum Antrag der CDU-Fraktion :

 

Zustimmung:            .7

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .2

 

 

Abstimmungsergebnis zur geänderten BV-GV/2004-0158:

 

Zustimmung:            7

Ablehnung:      

Enthaltung:            2         

   
    18.10.2004 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 6 - vertagt
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Bereitstellung von Tagesbetreuungsangeboten und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von kommunalen Kindertagesbetreuungsleistungen in der Gemeinde Wandlitz einschließlich der Gebührentabelle.

 

Der Ortsbeirat Zerpenschleuse stimmt dem Beschlussvorschlag nicht zu, weil die Vergleichszahlen von Zerpenschleuse fehlen.

   
    28.10.2004 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Bereitstellung von Tagesbetreuungsangeboten und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von kommunalen Kindertagesbetreuungsleistungen in der Gemeinde Wandlitz einschließlich der Gebührentabelle.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            20

Ablehnung:            5

Enthaltung:            1

Ö 7  
Essenversorgung in den Kindertagesstätten (Verfasser : Peter, Gisela)
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0159  
Ö 8  
Bebauungsplan "Am Dorfgraben" im OT Basdorf - Durchführung des Abwägungsverfahrens - (Verfasser : Kopischke, Carmen)      
Ö 9  
Neubau eines PLUS-Marktes im OT Basdorf (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-HA/2004-0035  
N 1     Verkauf des Grundstücks Uhlenflucht 7a, Gemarkung Basdorf, Flur7, Flurstück 726 (Verfasser : Hoffmann, Monika)      
N 2     Zustimmung zum Vergleich im verwaltungsgerichtlichen Verfahren Teichert u.a. ./. Landrat des Landkreises Barnim (Verfasser : Hoffmann, Monika)      
N 3     Erteilung einer Löschungsbewilligung für Straßenauflassungsvormerkung und Sicherungshypothek Gemarkung Basdorf, Flur 5, Flurstück 108 (Verfasser : Hoffmann, Monika)      
N 4     Löschungsbewilligung Basdorf, Flur 7, Flurstück 75 (Verfasser : Hoffmann, Monika)