Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung
Gremium: A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
Datum: Di, 06.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Gaststätte "Zur Dampflok"
Ort: Wandlitz, Breitscheidstraße 23

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 24.01.2012  
A2-21/2012  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Bürgerfragestunde      
Ö 7  
Bebauungsplan "August-Bebel-Str." Gemarkung Wandlitz - 1. Änderung - Einleitungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0366  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1.      Die Durchführung eines beschleunigten Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes „August-Bebel-Str.“ gemäß § 13a i.V.m. § 13 BauGB.

2.      Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger.

 

   
    08.11.2011 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 11 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1.       Die Durchführung eines beschleunigten Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes „August-Bebel-Str.“ gemäß § 13a i.V.m. § 13 BauGB.

2.       Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger.

3.       Den gemäß Antragsunterlagen dargestellten Baukörper zuzulassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              0

Ablehnung:              9

Enthaltung:              -

   
    22.11.2011 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 12 - vertagt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1.       Die Durchführung eines beschleunigten Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes „August-Bebel-Str.“ gemäß § 13a i.V.m. § 13 BauGB.

2.       Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger.

3.       Den gemäß Antragsunterlagen dargestellten Baukörper zuzulassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zurückstellung gemäß Schreiben des Antragstellers vom 22.11.11

 

Zustimmung:              5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    28.11.2011 - A1 Hauptausschuss
    Ö 14 - vertagt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1.      Die Durchführung eines beschleunigten Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes „August-Bebel-Str.“ gemäß § 13a i.V.m. § 13 BauGB.

2.      Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger.

3.      Den gemäß Antragsunterlagen dargestellten Baukörper zuzulassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    21.02.2012 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1.     Die Durchführung eines beschleunigten Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes „August-Bebel-Str.“ gemäß § 13a i.V.m. § 13 BauGB.

2.     Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              8

Ablehnung:              1

Enthaltung:              .

   
    06.03.2012 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 7 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1.     Die Durchführung eines beschleunigten Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes „August-Bebel-Str.“ gemäß § 13a i.V.m. § 13 BauGB.

2.     Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .

Ablehnung:              . 2

Enthaltung:              . 4

   
    12.03.2012 - A1 Hauptausschuss
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1.     Die Durchführung eines beschleunigten Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes „August-Bebel-Str.“ gemäß § 13a i.V.m. § 13 BauGB.

2.     Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              9

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    22.03.2012 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1.     Die Durchführung eines beschleunigten Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes „August-Bebel-Str.“ gemäß § 13a i.V.m. § 13 BauGB.

2.     Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              18

Ablehnung:              4

Enthaltung:              5 (Herr Hintze)

Ö 8  
Errichtung einer Beleuchtungsanlage im OT Wandlitz, im Langen Grund. Bestätigung der Vorplanung.  
BV-GV/2011-0376  
Ö 9  
Gehweginstandsetzung Breitscheidstraße zwischen Langer Grund und B 109 Machbarkeitsstudie  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0389  
Ö 10  
Beitragserhebung Siedlung „Ost“ 1. BA im Ortsteil Stolzenhagen  
BV-GV/2012-0394  
Ö 11  
Beitragserhebung Straßenbau 2. BA Siedlung Waldheim im Ortsteil Basdorf und Straßenbau 3. BA Siedlung Waldheim im Ortsteil Basdorf
BV-GV/2012-0395  
Ö 12  
Variantenuntersuchung zur Vorbereitung eines Grundsatzbeschlusses zur Vollsanierung bzw. Neubau KITA Lanke  
BV-GV/2012-0397  
Ö 13  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Breitscheidstraße" Gemarkung Wandlitz, Am Töppersberg, Flur 6, Flurstück 2695
Enthält Anlagen
BV-HA/2012-0249  
Ö 14  
Sachstand Neufassung Flächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz, betrifft Siedlung "Am Steinberg", OT Stolzenhagen  
Enthält Anlagen
MV-GV/2011-0040  
N 15     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 24.01.2012    
N 16     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 17     Beschluss zum Verkauf der Grundstücke Gemarkung Basdorf, Flur 4, Flurstücke 1166 u.a.   BV-GV/2012-0396  
N 18     Vergabe von Planungsleistungen Wegebau einschließlich Beleuchtung "Prendener Straße", OT Klosterfelde Straßenbau "Oranienburger Straße vom Sportplatz bis Ortsausgang", OT Wandlitz   BV-HA/2012-0247  
N 19     Belastung Erbbaurecht Gemarkung Basdorf, Flur 4, Flurstücke 257/43 und 257/27   BV-HA/2012-0252