Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen
Gremium: Ortsbeirat Stolzenhagen
Datum: Mo, 20.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20
Raum: Bürgerhaus Stolzenhagen
Ort: Stolzenhagen, Dorfstraße 31

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 09.01.2012      
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6.1  
während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Bürgerfragestunde      
Ö 7  
Prioritätenliste für die Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Wandlitz      
Ö 8  
Beitragserhebung Siedlung „Ost“ 1. BA im Ortsteil Stolzenhagen  
BV-GV/2012-0394  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt,

 

1.     die Bildung einer Erschließungseinheit für die Abrechnung der erschließungsbeitragspflichtigen Kosten aus den Straßenzügen des 1. Bauabschnitts der Siedlung „Ost“ im Ortsteil Stolzenhagen,

 

2.     entsprechend den Regelungen des § 9 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Wandlitz (Erschließungsbeitragssatzung) vom 09.07.2009 die Teilbeitragserhebung im Wege der Kostenspaltung für die Herstellung der Fahrbahn,  der Oberflächenentwässerung sowie der unselbständigen Grünanlagen in der Erschließungseinheit Siedlung „Ost“ 1. BA im Ortsteil Stolzenhagen.                                          

 

 

   
    20.02.2012 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt,

 

1.     die Bildung einer Erschließungseinheit für die Abrechnung der erschließungsbeitragspflichtigen Kosten aus den Straßenzügen des 1. Bauabschnitts der Siedlung „Ost“ im Ortsteil Stolzenhagen,

 

2.     entsprechend den Regelungen des § 9 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Wandlitz (Erschließungsbeitragssatzung) vom 09.07.2009 die Teilbeitragserhebung im Wege der Kostenspaltung für die Herstellung der Fahrbahn,  der Oberflächenentwässerung sowie der unselbständigen Grünanlagen in der Erschließungseinheit Siedlung „Ost“ 1. BA im Ortsteil Stolzenhagen.                                          

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              4

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    06.03.2012 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt,

 

1.     die Bildung einer Erschließungseinheit für die Abrechnung der erschließungsbeitragspflichtigen Kosten aus den Straßenzügen des 1. Bauabschnitts der Siedlung „Ost“ im Ortsteil Stolzenhagen,

 

2.     entsprechend den Regelungen des § 9 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Wandlitz (Erschließungsbeitragssatzung) vom 09.07.2009 die Teilbeitragserhebung im Wege der Kostenspaltung für die Herstellung der Fahrbahn,  der Oberflächenentwässerung sowie der unselbständigen Grünanlagen in der Erschließungseinheit Siedlung „Ost“ 1. BA im Ortsteil Stolzenhagen.                                          

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6.

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    12.03.2012 - A1 Hauptausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt,

 

1.     die Bildung einer Erschließungseinheit für die Abrechnung der erschließungsbeitragspflichtigen Kosten aus den Straßenzügen des 1. Bauabschnitts der Siedlung „Ost“ im Ortsteil Stolzenhagen,

 

2.     entsprechend den Regelungen des § 9 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Wandlitz (Erschließungsbeitragssatzung) vom 09.07.2009 die Teilbeitragserhebung im Wege der Kostenspaltung für die Herstellung der Fahrbahn,  der Oberflächenentwässerung sowie der unselbständigen Grünanlagen in der Erschließungseinheit Siedlung „Ost“ 1. BA im Ortsteil Stolzenhagen.                                          

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              9

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    22.03.2012 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt,

 

1.     die Bildung einer Erschließungseinheit für die Abrechnung der erschließungsbeitragspflichtigen Kosten aus den Straßenzügen des 1. Bauabschnitts der Siedlung „Ost“ im Ortsteil Stolzenhagen,

 

2.     entsprechend den Regelungen des § 9 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Wandlitz (Erschließungsbeitragssatzung) vom 09.07.2009 die Teilbeitragserhebung im Wege der Kostenspaltung für die Herstellung der Fahrbahn,  der Oberflächenentwässerung sowie der unselbständigen Grünanlagen in der Erschließungseinheit Siedlung „Ost“ 1. BA im Ortsteil Stolzenhagen.                                          

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              25

Ablehnung:              .

Enthaltung:              2 (Herr Hintze)

Ö 9  
Sachstand Neufassung Flächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz, betrifft Siedlung "Am Steinberg", OT Stolzenhagen  
Enthält Anlagen
MV-GV/2011-0040  
Ö 10  
Umsetzung Spielplatzkonzeption 2012  
Enthält Anlagen
MV-GV/2012-0050  
N 11     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung      
N 12     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 09.01.2012