Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 16.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:30
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils vom 08.12.2012      
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Wahl des Vorsitzenden der Gemeindevertretung  
BV-GV/2012-0385  
Ö 9  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2012
BV-GV/2011-0359  
Ö 10  
Grundsatzbeschluss zur Beteiligung der Gemeinde Wandlitz an einer neu zu gründenden Gesellschaft zur Entwicklung des Basdorfer Fachhochschulgeländes  
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0382  
Ö 11  
Neubau Agrarmuseum Wandlitz / Besucherinformationszentrum Naturpark Barnim hier: Grundsatzbeschluss - Naturerlebnispfad
BV-GV/2012-0384  
Ö 12  
Grundlagen für die Gründung einer Stiftung  
MV-GV/2012-0042  
Ö 13  
Bebauungsplan "SPH Haus am Wandlitzsee" Gemarkung Wandlitz - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0379  
Ö 14  
Bebauungsplan "Lindengrund" in der Gemarkung Basdorf - Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0380  
Ö 15  
Sachstand zum sachlichen Teilplan "Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung" des Regionalplanes  
MV-GV/2012-0041  
Ö 16  
Vorstellung der Vorplanung Straßenausbau Lehmannstraße, OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0381  
Ö 17  
Umsetzung Landesvergabegesetz Einreicher: SPD Fraktion
BV-GV/2012-0387  
Ö 18  
Verbesserung Verkehrsverhältnisse im Ortsteil Schönerlinde Einreicher: SPD Fraktion  
BV-GV/2012-0388  
Ö 19  
Beantwortung der Anfrage vom 08.12.2011 Baumschutz in der Gemeinde Wandlitz  
MV-GV/2012-0044  
Ö 20  
Amtsblatt für die Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2012-0391  
Ö 21  
Stellvertretung der Bürgermeisterin  
BV-GV/2012-0392  
Ö 22  
Besetzung Ausschüsse Antrag von der Fraktion DIE LINKE  
BV-GV/2012-0390  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

a)Die Gemeindevertretung nimmt zur Kenntnis, dass die Fraktion DIE LINKE

 

1.     Frau Gabriele Bohnebuck aus dem Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Umwelt (A4) abberufen

 

und

 

2.     Herrn Dieter Schalo als Nachrücker in den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Umwelt (A4) benannt hat.

 

b) Die Gemeindevertretung beschließt auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE:

 

1.     die Abberufung des sachkundigen Einwohners, Herrn Sebastian Oehmicke, aus dem Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport (A3).

 

2.     die Berufung von Herrn Christian Schmidt als sachkundigen Einwohner in den Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport (A3).

 

3.     die Abberufung des sachkundigen Einwohners, Herrn Dieter Schultz, aus dem Ausschussr Ordnung, Sicherheit und Umwelt (A4).

 

4.     die Berufung von Herrn Sebastian Oehmicke als sachkundigen Einwohner in den Ausschussr Ordnung, Sicherheit und Umwelt (A4).

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    06.02.2012 - A1 Hauptausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

a)Die Gemeindevertretung nimmt zur Kenntnis, dass die Fraktion DIE LINKE

 

1.     Frau Gabriele Bohnebuck aus dem Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Umwelt (A4) abberufen

 

und

 

2.     Herrn Dieter Schalo als Nachrücker in den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Umwelt (A4) benannt hat.

 

b) Die Gemeindevertretung beschließt auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE:

 

1.     die Abberufung des sachkundigen Einwohners, Herrn Sebastian Oehmicke, aus dem Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport (A3).

 

2.     die Berufung von Herrn Christian Schmidt als sachkundigen Einwohner in den Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport (A3).

 

3.     die Abberufung des sachkundigen Einwohners, Herrn Dieter Schultz, aus dem Ausschussr Ordnung, Sicherheit und Umwelt (A4).

 

4.     die Berufung von Herrn Sebastian Oehmicke als sachkundigen Einwohner in den Ausschussr Ordnung, Sicherheit und Umwelt (A4).

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              10

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    16.02.2012 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

a)Die Gemeindevertretung nimmt zur Kenntnis, dass die Fraktion DIE LINKE

 

1.     Frau Gabriele Bohnebuck aus dem Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Umwelt (A4) abberufen

 

und

 

2.     Herrn Dieter Schalo als Nachrücker in den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Umwelt (A4) benannt hat.

 

b) Die Gemeindevertretung beschließt auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE:

 

1.     die Abberufung des sachkundigen Einwohners, Herrn Sebastian Oehmicke, aus dem Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport (A3).

 

2.     die Berufung von Herrn Christian Schmidt als sachkundigen Einwohner in den Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport (A3).

 

3.     die Abberufung des sachkundigen Einwohners, Herrn Dieter Schultz, aus dem Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Umwelt (A4).

 

4.     die Berufung von Herrn Sebastian Oehmicke als sachkundigen Einwohner in den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Umwelt (A4).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              25

Ablehnung:              1 (Herr Hintze)

Enthaltung:              1

 

Ö 23  
Besetzung Ausschüsse Antrag von der SPD Fraktion  
MV-GV/2012-0046  
Ö 24  
Besetzung Ausschüsse Antrag von der Fraktion Freie Wähler  
MV-GV/2012-0047  
Ö 25  
Besetzung Ausschüsse sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Soziales, Senioren, Kultur und Städtepartnerschaften (A5)  
MV-GV/2012-0048  
Ö 26  
Überplanmäßiger Aufwand zur Herstellung der Verkehrssicherheit von Straßenbäumen im Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
MV-GV/2012-0045  
N 27     Beschlussfassung über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 08.12.2012    
N 28     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 29     Stellungnahme der Bürgermeisterin zur Nebentätigkeit    
N 30     Information zur Kirchstraße 11    
N 31     Information zum "Goldenen Löwen"