Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde  

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2012 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2012 der Gemeinde Wandlitz.

Abstimmungsergebnis:

(Herr Fahrendholz befangen, 5 Stimmberechtigte)

Zustimmung:              5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2012 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2012 der Gemeinde Wandlitz.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2012 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2012 der Gemeinde Wandlitz.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2012 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2012 der Gemeinde Wandlitz.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2012 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2012 der Gemeinde Wandlitz.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              2

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2012 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2012 der Gemeinde Wandlitz.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2012 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2012 der Gemeinde Wandlitz.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2012 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2012 der Gemeinde Wandlitz.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2012 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2012 der Gemeinde Wandlitz.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2012 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2012 der Gemeinde Wandlitz.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              6.

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

Der Kämmerer, Herr Kitzler, erläutert zunächst den Vorbericht sowie Erträge und Aufwendungen des vorliegenden Haushaltsplans 2012. Die Aufwendungen sind deshalb so hoch, weil die Personalkosten im KITA-Bereich steigen werden sowie im Bereich des Museums zusätzliches Personal eingestellt werden muss. Gleichzeitig wurden Tariferhöhungen berücksichtigt.

(Um 19:09 Uhr erscheint Herr Striegler.)

Es wurden erhöhte Ausgaben im Bereich des Bauhofes Nord eingestellt. Die Investitionen befinden sich hauptsächlich im Hochbaubereich. Hier sind zu erwartende Fördermittel in Abzug zu bringen. Die wichtigsten Ausgabegrößen befinden sich in einer Übersicht. Schwerpunkte bilden Sanierungsmaßnahmen an Gebäuden.

Frau Bohnebuck fragt nach Kosten für die KITA Zerpenschleuse, die offensichtlich nicht berücksichtigt wurden. Hierzu antwortet Herr Kitzler, dass etwaige Kosten über den Betreibervertrag abgerechnet werden.

Herr Kitzler erläutert ferner die Zuschüsse für Jubiläen im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr (S. 17) sowie den Mittagszuschuss, der weiterhin gezahlt werden soll. Als Nächstes wird eine Übersicht aus allen Produkten vorgestellt, die Außergewöhnlich sind und vom Standard abweichen. Hierzu zählen Ausgaben für das Museum, die Kirchen sowie die Ortschronik. Abschließend werden Investitionen in den einzelnen Ortsteilen vorgestellt.

An dieser Stelle fragt Frau Bohnebuck nach Kosten i.H.v. 40 T€ für die neue KITA in Zerpenschleuse. Bei der behördlichen Abnahme des Neubaus durch den Landkreis Barnim wurde die Nachrüstung des Bewegungsraumes mit Schallschutz auferlegt, so wie er im Mehrzeckraum vorhanden ist, erläutert Herr Kitzler. Ob dies auch im Neubau der KITA Stolzenhagen erforderlich ist, wird derzeit geprüft.

Herr Häser geht auf die Bürgervorschläge für den Haushaltsplan 2012 ein, die bereits im Ortsbeirat Basdorf besprochen wurden.

1.     Laufende Nr. 23 auf Seite 2/15 – Eine Verkehrsberuhigung in der Waldheimstraße vor der Grundschule ist dringend erforderlich. Was kann dort gemacht werden? Es betrifft lediglich morgens 15 min am Tag. Die Polizei kontrolliert den fließenden Verkehr in der Waldheimstraße. Die zulässigen 30 km/h werden regelmäßig ignoriert.

2.     S. 3 Nr. 30 – Rückbau der Lanker Straße, Herr Häser fragt nach Meinungen.

3.     S. 5 Nr. 57 – Sicherung Drehkreuz Basdorf, An der Wildbahn – Dies ist für Kinder nicht sicher, zudem hupt die Bahn. Mit der NEB sollte eine Abstimmung für eine Unterführung unter Berücksichtigung der Kosten für die Bürger erfolgen. Herr Häser fragt nach Meinungen.

Frau Bohnebuck äußert sich zum Problem der Lanker Straße. Diese befindet sich in einem schlechten Zustand mit Löchern im Asphalt, die derzeit durch Laub bedeckt für Radfahrer gefährlich ist. Eine Instandsetzung wäre für Skater eine Anbindung an den vorhandenen Radweg entlang der B 273 sowie für die touristische Nutzung von Vorteil.

Herr Musewald spricht das Verkehrsproblem in der Waldheimstraße an. Er verweist auf die Situation, die in Wandlitz an der neuen Grundschule herrschte. Das Schild mit dem blinkenden Kind an der B 109 hat aus seiner Sicht viel bewirkt. Es wäre sicher von Vorteil, wenn in der Waldheimstraße ebenso ein Schild stehen würde. Er erbittet einen diesbezüglichen Lösungsvorschlag seitens des Ordnungsamtes sowie verstärkte Polizeipräsenz.

Herr Kitzler geht auf die Problematik am Drehkreuz ein. Es sollte mit der NEB ein Termin vor Ort anberaumt werden, um mögliche Lösungsansätze zu finden. Das Grundstück des ehemaligen Jugendclubs könnte hierbei mit einbezogen werden.

Herr Häser spricht an, dass die Vorschläge zum Bürgerhaushalt begründet werden müssen. Die Aussage, dass Maßnahmen zu teuer sind, ist kein Argument. Weiterhin weist Herr Häser auf den heute in der MOZ erschienenden Artikel zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren hin. Er bittet Herrn Pranz um Erläuterung.

Hierzu führt Herr Pranz aus, dass die Kommunen die Freiwilligen Feuerwehren in ihren Ausstattungen unterstützen sollen sowie die Tätigkeit in der Freiwilligen Feuerwehr fördern sollen. Der Stand hierzu in der Gemeinde Wandlitz wird als recht gut eingeschätzt. Ob aber die Ertüchtigung des Fundamentes im Gerätehaus der FF Lanke ausreichend sein wird, ist fraglich. Hier besteht noch immer die Hoffnung auf die Errichtung eines kombinierten Gebäudes für Gemeindezentrum / KITA und Freiwillige Feuerwehr durch die Gemeinde. Ansonsten sind die Forderungen der Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr gemäß dem Gefahrenabwehrbedarfsplan im Haushaltsplan 2012 enthalten. Schwerpunkt bildet u.a. im nächsten Jahr der Austausch des alten Bootsmotors in Schönwalde.

Frau Bohnebuck geht auf die Bürgerbegehren in Lanke (S.8) ein. An den Blöcken wird die Errichtung einer Spielstraße gefordert. Herr Kitzler antwortet, dass hier eine bessere Einsehbarkeit sowie Beleuchtung notwendig sind. Auf S. 9 wird die Verkehrssituation vor der KITA in Lanke angesprochen. Die vorhandene Verkehrsinfotafel aus Richtung Prenden müsste um ein weiteres Schild / Einrichtung aus Richtung Bernau ergänzt werden. Hierzu findet demnächst ein Termin vor Ort mit der Ortsvorstehrin statt.

Frau Ziebarth findet im Haushaltsplan 2012 keine Bürgervorschläge aus Stolzenhagen und Zerpenschleuse. Haben die nichts eingereicht? Aus ihrer Sicht besteht ein Gefahrenschwerpunkt an der Bushaltestelle im Kreuzungsbereich B 109. Der Fahrradständer befindet sich auf der anderen Straßenseite, so dass die Kinder im Kurvenbereich die B 109 queren müssen. Sie bittet um Veränderungen der zulässigen Geschwindigkeit auf 30 km/h sowie einen Vor-Ort-Termin mit dem Bauamt (Frau Groß) sowie dem Ordnungsamt.

Herr Musewald zeigt weitere Gefahrenschwerpunkte in Wandlitz auf.

1.     Weg zwischen See-Carree und Bahn – Dieser ist 50 m lang, unbefestigt und unbeleuchtet. Er bittet um Prüfung der Pflasterung des Weges sowie Installation von zwei Lampen.

2.     Fußgängerampel an der B 109 / Einmündung „Langer Grund“ – Diese wurde aufgrund einer Elterninitiative für die damalige Grundschule errichtet. Die Ampel ist an diesem Standort nicht dringend notwendig. Vielmehr sollte sie an die Stelle der B 109 / Einmündung „Lanker Weg“ verschoben werden. Das Ordnungsamt möge den erforderlichen Antrag an das Straßenbauamt stellen.

Herr Pranz äußert sich zum Einsatzgeschehen der Freiwilligen Feuerwehr Wandlitz. Es kam wieder zu einem Brandeinsatz in Schönerlinde in den Neubaublöcken, bei dem der Einsatz der Drehleiter notwendig war. Es konnten über diesen Weg 9 Personen gerettet werden. Dies zeigt zum wiederholten Male, wie richtig die Investition der Gemeinde in dieses Rettungsgerät war.

Herr Pranz macht an dieser Stelle auch deutlich, dass die ständig steigenden Anforderungen, insbesondere im Zusammenhang mit der Sicherstellung der Einsatzbereitschaft der Technik und der Einsatzabwicklung mit nur knapp zur Verfügung stehenden ehrenamtlichen Kräften am Tage, künftig nur über die Einstellung eines hauptamtlichen Gerätewartes sichergestellt werden kann. Es ist erforderlich, dass die vorhandene Technik regelmäßig geprüft wird und dies auch dokumentiert wird. Die Aufwendungen in diesem Bereich sind hoch, so dass zumindest eine Halbtagsstelle im Haushaltsplan 2012 berücksichtigt werden sollte.

Frau Ziebarth fragt Herrn Pranz, ob nicht eine Person als Gerätewart mit neun Ortswehren überfordert ist. Hier antwortet Herr Pranz, dass Prüflisten geführt sowie Geräte / Technik und Prüftermine etc. koordiniert werden müssen. Eine Person sollte hierfür ein erster Einstieg sein. Ein Schwerpunkt der Arbeit des Gerätewartes ist insbesondere auch die lückenlose Dokumentation der Atemschutzgerätetechnik.

Zum benötigten Stundenumfang des Gerätewartes wird eine Organisations-untersuchung angestrebt, so Herr Kitzler. Er bittet um entsprechende Zuarbeit seitens des Gemeindewehrführers.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2012 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2012 der Gemeinde Wandlitz.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2012 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2012 der Gemeinde Wandlitz.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2012 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2012 der Gemeinde Wandlitz.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2012 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2012 der Gemeinde Wandlitz.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2012 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2012 der Gemeinde Wandlitz.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              7

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2012 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2012 der Gemeinde Wandlitz.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              3

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2012 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2012 der Gemeinde Wandlitz.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              . 3

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2012 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2012 der Gemeinde Wandlitz.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              . 4

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2012 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2012 der Gemeinde Wandlitz.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              . 3

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2012 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2012 der Gemeinde Wandlitz.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2012 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2012 der Gemeinde Wandlitz.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              .

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2012 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2012 der Gemeinde Wandlitz.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              9

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2012 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2012 der Gemeinde Wandlitz.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              . 5

Ablehnung:              . 1

Enthaltung:              . 1

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2012 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2012 der Gemeinde Wandlitz.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            5.

Ablehnung:                            .

Enthaltung:                            .

Herr Borchert spricht hierzu die Vorschläge der Bürger hinsichtlich der Lanker Straße und des Drehkreuzes in Basdorf an. Herr Häser fragt diesbezüglich nach dem Ergebnis des Termins mit der NEB. Frau Müller gibt Ihren Kenntnisstand bekannt. Demnach wird das Drehkreuz durch die NEB entfernt, soweit eine Veränderung durch die Gemeinde gewünscht wird. Einen Ausbau (Über- / Unterführung der Bahngleise) wird es seitens der NEB nicht geben. Durch die mögliche Entfernung des Drehkreuzes könnte ein Gefahrenschwerpunkt entstehen, da dann der Zug nicht mehr hupt und die Passanten gewohnheitsgemäß diese Abkürzung über die Bahngleise weiterhin nutzen werden. Niemand wird sich dann den langen Umweg machen.

Herr Rosenfeld bestätigt diese Aussage und ergänzt, dass bei einer baulichen Veränderung des Weges über / unter die Gleise die Gemeinde diese Kosten vollumfänglich zu tragen hätte.

Es steht die Frage nach der tatsächlichen Notwendigkeit einer Veränderung an diesem Ort. Die Überquerung der Gleise an dieser Stelle und damit verbunden der Gefahrenschwerpunkt wird immer bleiben.

Dennoch fordert Herr Becker das Hupen des Zuges nach Vorschrift und nicht länger.

Herr Rosenfeld antwortet, dass die Signale die Anzahl der Huptöne bekannt geben. Das Eingreifen hier durch Dritte ist nicht möglich. Er möchte aber wissen, wie der Rückfluss der Informationen an die Bürger erfolgen soll. Diese hatten die Möglichkeit, Vorschläge zum Bürgerhaushalt zu machen. Wie erfolgt nunmehr die Information an die Bürger, welche Vorschläge berücksichtigt werden konnten und mit welcher Begründung ggf. eine Ablehnung erfolgte.

Es sollte hierzu eine Information über die MOZ, wie in Bernau, geben, so Herr Becker.

Herr Bierwirth ist der Meinung, dass die Vorschläge ausreichend im Ortsbeirat diskutiert wurden und somit die Bürger die Möglichkeit hatten, sich entsprechend über die Berücksichtigung von Vorschlägen zu informieren.

Der Meinung schließt sich Herr Rosenfeld nicht an, denn die eigentliche Beschlussfassung hierzu erfolgt erst in der Gemeindevertretersitzung. Es muss in geeigneter Art und Weise eine Rückinformation an die Bürger geben.

Um eine Transparenz zu erreichen, sollte durch die Kämmerei eine Zusammenstellung der bestätigten Bürgervorschläge im Amtsblatt veröffentlicht werden.

Herr Häser ist dafür, dass die bestätigten Vorschläge beantwortet werden und die übrigen Vorschläge, die nicht berücksichtigt werden konnten, in der Verwaltung / Ortsbeirat erfragt werden. Die unterschiedlichen Gründe der Ablehnung können so nochmals dargelegt werden.

Auch die abgelehnten Vorschläge müssen textlich zusammengefasst und bekannt gegeben werden, so Herr Striegler. Die Verwaltung möge diesbezüglich einen Vorschlag unterbreiten, der zweckmäßig ist.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2012 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2012 der Gemeinde Wandlitz.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              6

Ablehnung:              0

Enthaltung:              0

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2012 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2012 der Gemeinde Wandlitz.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:   5.

Ablehnung:                2

Enthaltung:             

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2012 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2012 der Gemeinde Wandlitz.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2012 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2012 der Gemeinde Wandlitz.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              9

Ablehnung:              1

Enthaltung:              -

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2012 in der Fassung vom 07.02.2012 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2012 der Gemeinde Wandlitz.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              25

Ablehnung:              .

Enthaltung:              2 (Herr Hintze)