Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen
Gremium: Ortsbeirat Stolzenhagen
Datum: Mo, 07.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10
Raum: Bürgerhaus Stolzenhagen
Ort: Stolzenhagen, Dorfstraße 31

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 26.09.2011      
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Bürgerfragestunde      
Ö 7  
1. Änderung der Hauptsatzung Einreicher: SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion - Freie Wähler  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0004-1  
Ö 8  
Ehrung verdienstvoller Bürgerinnen/Bürger der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2011-0350  
Ö 9  
Gründung einer örtlichen Stiftung Einreicher: Fraktion Die Linke  
BV-GV/2011-0353  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten.

Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen.

 

   
    07.11.2011 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 12 - vertagt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten.

Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmung über die Rückstellung der Vorlage

Zustimmung:              6

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    07.11.2011 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 9 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten.

Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    07.11.2011 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten.

Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              4

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    07.11.2011 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 9 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten.

Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              0

Ablehnung:              3

Enthaltung:              1

   
    07.11.2011 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 11 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten.

Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              2

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    08.11.2011 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten.

Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              2

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    08.11.2011 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten.

Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              3

Ablehnung:             

Enthaltung:              2.

   
    08.11.2011 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 9 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten.

Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              1

Ablehnung:              8

Enthaltung:              .

   
    09.11.2011 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten.

Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen.

 

 

   
    22.11.2011 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der A5- Ausschuss empfiehlt einstimmig der Gemeindevertretung den Antrag der SPD-Fraktion mit den folgenden Beschlusstext zu beschließen:

 

„Die Gemeindevertretung befürwortet die Prüfung einer Gründung, einer örtlichen Stiftung. Die Bürgermeisterin wird beauftragt bis zum 31.04.2012 die Ergebnisse der eingeleiteten Prüfung vorzulegen“      

 

 

 

 

Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten.

Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              4. einstimmig

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    28.11.2011 - A1 Hauptausschuss
    Ö 29 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten.

Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung:              1

Enthaltung:              2

   
    08.12.2011 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 24 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung befürwortet die Prüfung einer Gründung einer gemeindlichen Stiftung. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, bis zum 30.04.2012 die Ergebnisse der eingeleiteten Prüfung vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dieser Beschluss wurde mehrheitlich beschlossen (Herr Hintze hat sich enthalten).

 

Ö 10  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2012 1.Lesung
BV-GV/2011-0359  
N 11     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 26.09.2011      
N 12     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung      
N 13     Vergabe des Grundstücks in Stolzenhagen, Flur 3, Flurstück 889 im Erbbaurecht