| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Eröffnung und Begrüßung |
|
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung |
|
|
|
|
| Ö 3 |
|
|
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
|
|
|
|
| Ö 4 |
|
|
Bestätigung der Niederschriften des öffentlichen Teils vom 26.09.2011, 24.10.2011 |
|
|
Ob K-21/2011 |
|
| Ö 5 |
|
|
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung |
|
|
|
|
| Ö 6 |
|
|
Bericht Ortsvorsteher |
|
|
|
|
| Ö 7 |
|
|
Fragestunde für anwesende Gäste |
|
|
|
|
| Ö 8 |
|
|
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2012
1.Lesung |
 |
|
BV-GV/2011-0359 |
|
| Ö 9 |
|
|
Errichtung einer Straßenbeleuchtung im OT Klosterfelde, Pflaumenbaumsiedlung.
Bestätigung der Vorplanung. |
|
|
BV-GV/2011-0339 |
|
| Ö 10 |
|
|
1. Änderung der Hauptsatzung
Einreicher: SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion - Freie Wähler |
|
|
BV-GV/2008-0004-1 |
|
| Ö 11 |
|
|
Ehrung verdienstvoller Bürgerinnen/Bürger der Gemeinde Wandlitz
|
|
|
BV-GV/2011-0350 |
|
| Ö 12 |
|
|
Gründung einer örtlichen Stiftung
Einreicher: Fraktion Die Linke |
|
|
BV-GV/2011-0353 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten. Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen. |
| |
|
| |
|
07.11.2011 - Ortsbeirat Klosterfelde |
| |
|
Ö 12 - vertagt |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten. Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen. Abstimmungsergebnis: Abstimmung über die Rückstellung der Vorlage Zustimmung: 6 Ablehnung: . Enthaltung: . |
| |
|
| |
|
07.11.2011 - Ortsbeirat Prenden |
| |
|
Ö 9 - abgelehnt |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten. Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: . Ablehnung: . Enthaltung: . |
| |
|
| |
|
07.11.2011 - Ortsbeirat Schönerlinde |
| |
|
Ö 9 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten. Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 4 Ablehnung: . Enthaltung: . |
| |
|
| |
|
07.11.2011 - Ortsbeirat Stolzenhagen |
| |
|
Ö 9 - abgelehnt |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten. Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 0 Ablehnung: 3 Enthaltung: 1 |
| |
|
| |
|
07.11.2011 - Ortsbeirat Zerpenschleuse |
| |
|
Ö 11 - abgelehnt |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten. Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: . Enthaltung: . |
| |
|
| |
|
08.11.2011 - Ortsbeirat Lanke |
| |
|
Ö 8 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten. Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: . Enthaltung: . |
| |
|
| |
|
08.11.2011 - Ortsbeirat Schönwalde |
| |
|
Ö 8 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten. Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: Enthaltung: 2. |
| |
|
| |
|
08.11.2011 - Ortsbeirat Wandlitz |
| |
|
Ö 9 - abgelehnt |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten. Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 1 Ablehnung: 8 Enthaltung: . |
| |
|
| |
|
09.11.2011 - Ortsbeirat Basdorf |
| |
|
Ö 10 - geändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten. Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen. |
| |
|
| |
|
22.11.2011 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft |
| |
|
Ö 9 - geändert beschlossen |
| |
|
Beschluss:Beschluss: Der A5- Ausschuss empfiehlt einstimmig der Gemeindevertretung den Antrag der SPD-Fraktion mit den folgenden Beschlusstext zu beschließen: „Die Gemeindevertretung befürwortet die Prüfung einer Gründung, einer örtlichen Stiftung. Die Bürgermeisterin wird beauftragt bis zum 31.04.2012 die Ergebnisse der eingeleiteten Prüfung vorzulegen“ Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten. Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 4. einstimmig Ablehnung: . Enthaltung: . |
| |
|
| |
|
28.11.2011 - A1 Hauptausschuss |
| |
|
Ö 29 - geändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten. Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 7 Ablehnung: 1 Enthaltung: 2 |
| |
|
| |
|
08.12.2011 - Gemeindevertretung Wandlitz |
| |
|
Ö 24 - geändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung befürwortet die Prüfung einer Gründung einer gemeindlichen Stiftung. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, bis zum 30.04.2012 die Ergebnisse der eingeleiteten Prüfung vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Dieser Beschluss wurde mehrheitlich beschlossen (Herr Hintze hat sich enthalten). |
| N 13 |
|
|
Bestätigung der Niederschriften des nicht öffentlichen Teils vom 26.09.2011, 24.10.2011 |
|
|
|
| N 14 |
|
|
Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung |
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
