Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 05.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:20
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 23.05.2011  
A1-16/2011  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Baulast des Radweges Klosterfelde-Prenden  
BV-GV/2011-0334  
Ö 7  
Qualifizierung und Einsatz eines Energiebeauftragten sowie Erarbeitung eines Energiekonzeptes der Gemeinde Wandlitz Einreicher: Fraktion DIE LINKE
BV-GV/2011-0337  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt:

 

1. Die Gemeinde Wandlitz qualifiziert einen MitarbeiterIn als Energieberater und erarbeitet einen Vorschlag seiner funktionellen Pflichten als Energiebeauftragter in Zusammenarbeit mit einer zu berufenden Arbeitsgruppe aus GemeindevertreterInnen und BürgerInnen.

 

2.    Die Gemeinde Wandlitz beauftragt ein externes Büro unter Einbeziehung der unter Punkt 1 genannten Arbeitsgruppe mit

a)       einer Analyse des Ist-Zustandes von Erzeugung und Verbrauch von Strom und Wärme bzw. Fernwärme, untergliedert nach Erzeugungsanlagen bzw. verwendeter Energieträger sowie nach Ortsteilen und dem dazu genutzten Leitungsnetz;

b)       der Ausarbeitung eines Energiesparkonzeptes für kommunale Gebäude und ihre Außen- und Nebenanlagen, deren stationäre und mobile Ausstattung und Technik sowie die Straßenbeleuchtung in allen Ortsteilen;

c)   der Erarbeitung eines nach Etappen gegliederten energiepolitischen Perspektivkonzeptes zur Strom- und Fernwärmeversorgung der kommunalen Einrichtungen der Gemeinde sowie der Ortsteile auf der Grundlage maximaler Nutzung erneuerbarer Energie bzw. Energieträger, einer Darstellung des erforderlichen Leitungsnetzes vom Erzeuger zum Verbraucher sowie eventueller Speichermöglichkeiten.  

 

 

   
    09.06.2011 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 27 - 
    Beschluss:

 

   
    16.06.2011 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 8 - an Einreicher zurück verwiesen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt, die Vorlage an die zuständigen Ausschüsse zu verweisen und anschließend der Gemeindevertretung erneut zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

(Abstimmung über den Antrag der SPD- Fraktion)

 

Zustimmung:              15

Ablehnung:              5

Enthaltung:              4 (Herr Hintze)

   
    29.08.2011 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt:

 

1. Die Gemeinde Wandlitz qualifiziert einen MitarbeiterIn als Energieberater und erarbeitet einen Vorschlag seiner funktionellen Pflichten als Energiebeauftragter in Zusammenarbeit mit einer zu berufenden Arbeitsgruppe aus GemeindevertreterInnen und BürgerInnen.

 

2.    Die Gemeinde Wandlitz beauftragt ein externes Büro unter Einbeziehung der unter Punkt 1 genannten Arbeitsgruppe mit

a)     einer Analyse des Ist-Zustandes von Erzeugung und Verbrauch von Strom und Wärme bzw. Fernwärme, untergliedert nach Erzeugungsanlagen bzw. verwendeter Energieträger sowie nach Ortsteilen und dem dazu genutzten Leitungsnetz;

b)     der Ausarbeitung eines Energiesparkonzeptes für kommunale Gebäude und ihre Außen- und Nebenanlagen, deren stationäre und mobile Ausstattung und Technik sowie die Straßenbeleuchtung in allen Ortsteilen;

c)   der Erarbeitung eines nach Etappen gegliederten energiepolitischen Perspektivkonzeptes zur Strom- und Fernwärmeversorgung der kommunalen Einrichtungen der Gemeinde sowie der Ortsteile auf der Grundlage maximaler Nutzung erneuerbarer Energie bzw. Energieträger, einer Darstellung des erforderlichen Leitungsnetzes vom Erzeuger zum Verbraucher sowie eventueller Speichermöglichkeiten.  

 

Gnderter Beschluss:

 

Vorschlag:

Es ist ein Grundsatzbeschluss zu fassen zur Bearbeitung des Energiekonzeptes unter Berücksichtigung des vorliegenden Leitfadens des Landes Brandenburg. Es soll eine Arbeitsgemeinschaft gegründet werden, unter Leitung des Energiebeauftragten.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              5 (einstimmig)

Ablehnung:              0

Enthaltung:              0

   
    30.08.2011 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt:

 

1. Die Gemeinde Wandlitz qualifiziert einen MitarbeiterIn als Energieberater und erarbeitet einen Vorschlag seiner funktionellen Pflichten als Energiebeauftragter in Zusammenarbeit mit einer zu berufenden Arbeitsgruppe aus GemeindevertreterInnen und BürgerInnen.

2.    Die Gemeinde Wandlitz beauftragt ein externes Büro unter Einbeziehung der unter Punkt 1 genannten Arbeitsgruppe mit

Die Gemeinde erarbeitet ein Energiekonzept unter Einbeziehung eines Fachausschusses und unter gegebenenfalls externer Zuhilfenahme mit folgenden Inhalten:

a)       einer Analyse des Ist-Zustandes von Erzeugung und Verbrauch von Strom und Wärme bzw. Fernwärme, untergliedert nach Erzeugungsanlagen bzw. verwendeter Energieträger sowie nach Ortsteilen und dem dazu genutzten Leitungsnetz;

b)       der Ausarbeitung eines Energiesparkonzeptes für kommunale Gebäude und ihre Außen- und Nebenanlagen, deren stationäre und mobile Ausstattung und Technik sowie die Straßenbeleuchtung in allen Ortsteilen;

c)   der Erarbeitung eines nach Etappen gegliederten energiepolitischen Perspektivkonzeptes zur Strom- und Fernwärmeversorgung der kommunalen Einrichtungen der Gemeinde sowie der Ortsteile auf der Grundlage maximaler Nutzung erneuerbarer Energie bzw. Energieträger, einer Darstellung des erforderlichen Leitungsnetzes vom Erzeuger zum Verbraucher sowie eventueller Speichermöglichkeiten.  

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              6

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    05.09.2011 - A1 Hauptausschuss
    Ö 7 - vertagt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt:

 

1. Die Gemeinde Wandlitz qualifiziert einen MitarbeiterIn als Energieberater und erarbeitet einen Vorschlag seiner funktionellen Pflichten als Energiebeauftragter in Zusammenarbeit mit einer zu berufenden Arbeitsgruppe aus GemeindevertreterInnen und BürgerInnen.

 

2.    Die Gemeinde Wandlitz beauftragt ein externes Büro unter Einbeziehung der unter Punkt 1 genannten Arbeitsgruppe mit

a)       einer Analyse des Ist-Zustandes von Erzeugung und Verbrauch von Strom und Wärme bzw. Fernwärme, untergliedert nach Erzeugungsanlagen bzw. verwendeter Energieträger sowie nach Ortsteilen und dem dazu genutzten Leitungsnetz;

b)       der Ausarbeitung eines Energiesparkonzeptes für kommunale Gebäude und ihre Außen- und Nebenanlagen, deren stationäre und mobile Ausstattung und Technik sowie die Straßenbeleuchtung in allen Ortsteilen;

c)   der Erarbeitung eines nach Etappen gegliederten energiepolitischen Perspektivkonzeptes zur Strom- und Fernwärmeversorgung der kommunalen Einrichtungen der Gemeinde sowie der Ortsteile auf der Grundlage maximaler Nutzung erneuerbarer Energie bzw. Energieträger, einer Darstellung des erforderlichen Leitungsnetzes vom Erzeuger zum Verbraucher sowie eventueller Speichermöglichkeiten.  

 

 

 

   
    15.09.2011 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die Bildung einer Arbeitsgruppe „Klima- und Energiekonzept. Diese soll die kurz-, mittel- und langfristigen Ziele und Maßnahmen zur Durchsetzung dieser Ziele festlegen.

Die Fraktionen werden gebeten, zeitnah mitzuteilen, wer in dieser Arbeitsgruppe mitarbeiten wird. Federführend ist der Ausschuss A 2. In der Dezembersitzung der Gemeindevertretung ist ein erster Zwischenbericht und Arbeitsplan vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              19

Ablehnung:              .

Enthaltung:              3 (Herr Hintze)

Ö 8  
Errichtung einer Beleuchtungsanlage für den Geh- und Radweg im OT Basdorf entlang der B 109.  
BV-GV/2011-0341  
Ö 9  
Bebauungsplan " Hohe Wiese - Dorf Basdorf", Gemarkung Basdorf, in der Gemeinde Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0342  
Ö 10  
Eröffnungsbilanz der Gemeinde Wandlitz zum 01.01.2010  
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0344  
Ö 11  
Zuwendung an den Förderverein Agrarmuseum Wandlitz e.V. zur Restaurierung von landtechnischem Kulturgut des Agrarmuseums Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-HA/2011-0211  
Ö 12  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan Nr. 1/93 "In den Gründen" - 2. Änderung Gemarkung Basdorf, In der Wiesenaue 13, Flur 2, Flurstück 559  
Enthält Anlagen
BV-HA/2011-0215  
Ö 13  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan Nr. 1/93 "In den Gründen" - 2. Änderung Gemarkung Basdorf, In der Wiesenaue 7, Flur 2, Flurstück 562  
Enthält Anlagen
BV-HA/2011-0216  
Ö 14  
Antrag auf Abweichung von der Stellplatzsatzung Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-HA/2011-0217  
Ö 15  
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen  
Enthält Anlagen
MV-GV/2011-0033  
Ö 16  
Änderung Flächennutzungsplan der Gemeinde Mühlenbecker Land/ Summt  
Enthält Anlagen
MV-HA/2011-0027  
N 17     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 23.05.2011    
N 18     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 19     Vergabe des Grundstücks in Wandlitz, Flur 4, Flurstück 901 nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz   BV-GV/2011-0345  
N 20     Vergabe des Grundstücks in Stolzenhagen, Flur 3, Flurstück 889, im Erbbaurecht   BV-HA/2011-0214  
N 21     Verkauf von Teilflächen Gemarkung Klosterfelde Flur 4 Flurstücke 589 und 24   BV-HA/2011-0218  
N 22     Antrag auf Stundung von Gewerbesteuer   BV-HA/2011-0221