Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz
Vorlage - BV-GV/2014-0071
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Begründung / Erläuterung
Diese Beschlussvorlage wurde in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.11.2014 zurückgestellt und an die beratenden Ausschüsse verwiesen. Aus diesem Grunde, dient diese in den Januarsitzungen der beratenden Ausschüsse als Diskussions- und Beratungsgrundlage und soll ggf. nach vorgenommenen Änderungen in der Sitzung der Gemeindevertretung am 19.02.2015 entschieden werden.
Aufgrund der Kommunalwahl im Mai 2014 müssen auch die Arbeitsgruppen der Gemeinde Wandlitz neu besetzt werden.
Der § 5 Abs. 2 der 2. Änderungssatzung der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz in der derzeit geltenden Fassung regelt, dass die Gemeindevertretung entscheidet, ob eine Arbeitsgruppe gebildet wird. Sie entscheidet auch über die Anzahl der Mitglieder und in welchem Verfahren die Arbeitsgruppe besetzt wird. Das Besetzungsverfahren muss transparent und diskriminierungsfrei sein. Die Gemeindevertretung kann darüber hinaus weitere Einzelheiten festlegen.
Nach derzeitiger Rechtsgrundlage ist ein Beschluss über die Zusammensetzung der Arbeitsgruppe durch die Gemeindevertretung nicht mehr notwendig. Die 1.Änderungssatzung der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz, Vorlage-Nr.: BV-GV/2008-0032-1 hat einen Beschluss durch die Gemeindevertretung über die Anzahl der Mitglieder und die Zusammensetzung der Arbeitsgruppe noch vorgesehen. Um zeitliche Überschneidungen in Bezug auf die Rechtskraft der 1. und 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner der Gemeinde Wandlitz und den beschlossen Arbeitsgruppen zu vermeiden, wird aus Transparenzgründen ein Beschluss der Gemeindevertretung empfohlen.
Bei zukünftig entstehenden Arbeitsgruppen muss nach derzeitiger Rechtslage die Zusammensetzung nicht durch die Gemeindevertretung beschlossen werden. Dies gilt auch für personelle Änderungen in den bestehenden Arbeitsgruppen.
Die Fraktionen der Gemeinde Wandlitz haben folgende Vorschläge unterbreitet:
Arbeitsgruppe Baucontrolling: (nicht öffentlich) – Zuordnung A2 Vorsitzende: Frau Dr. Jana Radant Bürgermeisterin Herr Christian Braungard Vertreter der Gemeinde, Kämmerer Herr Rüdiger Stumpf Vertreter der Gemeinde, Bauamt Herr Ralf Becker SPD Herr Dietmar Seefeldt SPD Herr Oliver Borchert F.Bg.W. Herr Peter Liebehenschel F.Bg.W. Herr Ralf Geschke DIE LINKE/GRÜNE/B90/UWG Herr Joachim Luchterhand DIE LINKE/GRÜNE/B90/UWG Herr Wolf-Gunter Zätsch EBWP Herr Hartmut Kufeld CDU Herr Uwe Liebehenschel CDU
Beteiligung aller Fraktionen, Gemeindevertreter und berufene Bürger Arbeitsgruppe Baumschutz: - Zuordnung A4 aus der Verwaltung: Frau Bornkessel, Herr Schult aus A4: Herr Ralf Becker (SPD) aus A2: Herr Jörg-Peter Rosenfeld (SPD) aus A3: Frau Claudia Wilke (F.Bg.W.-und A5), Herr Peter Liebehenschel (F.Bg.W.- vorher A2) aus A5: Herr Ingo Musewald F.Bg.W. (vorher A4), DIE LINKE/GRÜNE/B90/UWG: Herr Jörg Striegler,Herr Gunter Ziethmann EBWP keine Mitteilung aus A5: Frau Manuela Köhler (CDU) aus A4: Herr Olaf Berlin (CDU)
Laut Beschluss: Vorschläge der Fachausschüsse (A2 und A4) 7 Personen, aus der Verwaltung zwei Vertreter
Arbeitsgruppe Klima- und Energiekonzept: - Zuordnung A6 Herr Maik Richter Verwaltung (Energiebeauftragter) Herr Roland Fahrendholz SPD (A6) Herr Dietmar Seefeldt SPD (A6) Herr Oliver Borchert F.Bg.W. (A6) Herr Klaus Pawlowski F.Bg.W. (A6) Frau Eva Dombrowski F.Bg.W. (sachkundige Einwohnerin im A6) Herr Alexander Kurth F.Bg.W. (sachkundiger.Einwohner im A6) DIELINKE/GRÜNE/B90/UWG – keine Mitteilung, da die Ag die Aufgabe erfüllt und Aufgabe im Ausschuss weitergeführt wird. Herr Wolf Gunter Zätsch EBWP (sachkundiger Einwohner im A6) Herr Wolfgang Kirschner EBWP (sachkundiger Einwohner im A3) Herr Stefan Dreyer CDU Herr Uwe Liebehenschel CDU Herr Hartmut Kufeld CDU
Konkrete Aufgaben in Abstimmung mit dem A6. Vorschlag des A6 beibehalten. Laut Beschluss müssen die Fraktionen benennen – keine weiteren Einschränkungen vorhanden. Arbeitsgruppe barrierefrei – Zuordnung A5 Frau Marion Michaelis offene Arbeitsgemeinschaft „Leben ohne Barrieren“ Frau Hannelore Becker offene Arbeitsgemeinschaft „Leben ohne Barrieren“ (Beschluss vom 21.02.13) Herr Kai Schubert Verwaltung (Beschluss vom 21.02.13) Frau Ilka Paulikat Verwaltung (Beschluss vom 21.02.13) Herr Horst Köppen Seniorenrat (Beschluss vom 21.02.13) Herr Ralf Becker (SPD) A4 Frau Brandt (SPD) A5 F.Bg.W. keine Meldungen Frau Gabriele Bohnebuck A5 (DIE LINKE/GRÜNE/B90/UWG) Frau Liane Kilinc sachkundige Einwohnerin A5 (benannt vom A5- Ausschuss) Frau Christa Schumann (EBWP) Frau Manuela Köhler (CDU) A5
Laut Beschluss vom 21.02.2013 auch Vertreter aus A4 und A5 Arbeitsgruppe Museumsneubau/Besucherzentrum Naturpark Barnim Die AG ist aufgelöst. Möglicher Bedarf durch AG Baucontrolling übernommen. Arbeitsgruppe Rathaus – Zuordnung A2 Frau Gabriele Bohnebuck Frau Maria Brandt Herr Hartmut Kufeld Herr Dietmar Seefeldt
Arbeitsgruppe Städtepartnerschaft – Rechenschaftspflicht gegenüber dem A5 Keine AG der Gemeinde. AG Städtepartnerschaft bestellt durch den Ortsbeirat Wandlitz. Komitee Städtepartnerschaft bestellt durch den Ortsbeirat Basdorf.
Arbeitsgruppe Straßenbau und Unterhaltung: -Zuordnung A2 Herr Rüdiger Stumpf Verwaltung Herr Otto Pöplau Verwaltung Herr Ralf Becker SPD Frau Maria Brandt SPD Herr Uwe Liebehenschel CDU
Bei ortsspezifischen Angelegenheiten wird ein Vertreter des betreffenden Ortsteils eingeladen. AG besteht aus 5 Personen und davon zwei Mitarbeiter aus der Verwaltung (Beschluss BV-GV/2006-0426 vom 09.02.2006)
Arbeitsgruppe Satzungen und Leitbild: Zuordnung A1 Vorsitzende: Frau Dr. Jana Radant Bürgermeisterin Frau Gisela Peter Vertreter der Gemeinde, Hauptamt Herr Hans-Joachim Auge SPD Herr Rico Brauer F.Bg.W Frau Gabriele Bohnebuck DIE LINKE/GRÜNE/B90/UWG Herr Jürgen Krajewski DIE LINKE/GRÜNE/B90/UWG Frau Monika Braune EBWP Herr Olaf Berlin CDU
Beschluss vom 14.06.2012, Vorlage-Nr.: BV-GV/2012-0438 Arbeitsgruppe Kirchstraße 11: -Zuordnung A5 Herr Christian Braungard Verwaltung/Kämmerer Herr Ralf Becker SPD Herr Oliver Borchert F.Bg.W. Frau Kerstin Berbig DIE LINKE/GRÜNE/B90/UWG Frau Monika Braune EBWP Herr Olaf Berlin CDU Herr Dr. Tilman Dombrowski sachkundiger Einwohner Herr Dr. Christoph von Szczepanski sachkundiger Einwohner
Laut Beschluss der Gemeindevertretung vom 03.04.2014, Vorlage-Nr.: BV-GV/2014-0644 soll die Arbeitsgruppe aus 8 Mitgliedern bestehen und wie folgt besetzt werden: je ein Vertreter der Fraktionen, ein Vertreter der Verwaltung und zwei sachkundige Einwohner, die der Ortsbeirat vorschlägt. Gesetzliche Grundlagen 1. Änderungssatzung der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz, Vorlage-Nr.: BV-GV/2008-0032-1 2. Änderungssatzung der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz, Vorlage-Nr.: BV-GV/2008-0032-2
Finanzielle Auswirkungen: Nein
Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die folgende Besetzung in den Arbeitsgruppen der Gemeinde Wandlitz:
Arbeitsgruppe Baucontrolling: (nicht öffentlich) – Zuordnung A2 Vorsitzende: Frau Dr. Jana Radant Bürgermeisterin Herr Christian Braungard Vertreter der Gemeinde, Kämmerer Herr Rüdiger Stumpf Vertreter der Gemeinde, Bauamt Herr Ralf Becker SPD Herr Dietmar Seefeldt SPD Herr Oliver Borchert F.Bg.W. Herr Peter Liebehenschel F.Bg.W. Herr Ralf Geschke DIE LINKE/GRÜNE/B90/UWG Herr Joachim Luchterhand DIE LINKE/GRÜNE/B90/UWG Herr Wolf-Gunter Zätsch EBWP Herr Hartmut Kufeld CDU Herr Uwe Liebehenschel CDU
Arbeitsgruppe Baumschutz: - Zuordnung A4 aus der Verwaltung: Frau Bornkessel, Herr Schult aus A4: Herr Ralf Becker (SPD) aus A2: Herr Jörg-Peter Rosenfeld (SPD) aus A3: Frau Claudia Wilke (F.Bg.W.-und A5), Herr Peter Liebehenschel (F.Bg.W.- vorher A2) aus A5: Herr Ingo Musewald F.Bg.W. (vorher A4), DIE LINKE/GRÜNE/B90/UWG Herr Jörg Striegler,Herr Gunter Ziethmann EBWP keine Mitteilung aus A5: Frau Manuela Köhler (CDU) aus A4: Herr Olaf Berlin (CDU)
Arbeitsgruppe Klima- und Energiekonzept: - Zuordnung A6 Herr Maik Richter Verwaltung (Energiebeauftragter) Herr Roland Fahrendholz SPD (A6) Herr Dietmar Seefeldt SPD (A6) Herr Oliver Borchert F.Bg.W. (A6) Herr Klaus Pawlowski F.Bg.W. (A6) Frau Eva Dombrowski F.Bg.W. (sachkundige Einwohnerin im A6) Herr Alexander Kurth F.Bg.W. (sachkundiger.Einwohner im A6) DIELINKE/GRÜNE/B90/UWG – keine Mitteilung, da die Ag die Aufgabe erfüllt und Aufgabe im Ausschuss weitergeführt wird. Herr Wolf Gunter Zätsch EBWP (sachkundiger Einwohner im A6) Herr Wolfgang Kirschner EBWP (sachkundiger Einwohner im A3) Herr Stefan Dreyer CDU Herr Uwe Liebehenschel CDU Herr Hartmut Kufeld CDU
Arbeitsgruppe barrierefrei: - Zuordnung A5 Frau Marion Michaelis offene Arbeitsgemeinschaft „Leben ohne Barrieren“ Frau Hannelore Becker offene Arbeitsgemeinschaft „Leben ohne Barrieren“ (Beschluss vom 21.02.13) Herr Kai Schubert Verwaltung (Beschluss vom 21.02.13) Frau Ilka Paulikat Verwaltung (Beschluss vom 21.02.13) Herr Horst Köppen Seniorenrat (Beschluss vom 21.02.13) Herr Ralf Becker (SPD) A4 Frau Brandt (SPD) A5 F.Bg.W. keine Meldungen Frau Gabriele Bohnebuck A5 (DIE LINKE/GRÜNE/B90/UWG) Frau Liane Kilinc sachkundige Einwohnerin A5 (benannt vom A5- Ausschuss) Frau Christa Schumann (EBWP) Frau Manuela Köhler (CDU) A5
Arbeitsgruppe Museumsneubau/Besucherzentrum Naturpark Barnim Die AG ist aufgelöst. Möglicher Bedarf durch AG Baucontrolling übernommen.
Arbeitsgruppe Rathaus – Zuordnung A2 Frau Gabriele Bohnebuck Frau Maria Brandt Herr Hartmut Kufeld Herr Dietmar Seefeldt
Arbeitsgruppe Städtepartnerschaft – Rechenschaftspflicht gegenüber dem A5 Keine AG der Gemeinde. AG Städtepartnerschaft bestellt durch den Ortsbeirat Wandlitz. Komitee Städtepartnerschaft bestellt durch den Ortsbeirat Basdorf.
Arbeitsgruppe Straßenbau und Unterhaltung: . Zuordnung A2 Herr Rüdiger Stumpf Verwaltung Herr Otto Pöplau Verwaltung Herr Ralf Becker SPD Frau Maria Brandt SPD Herr Uwe Liebehenschel CDU
Bei ortsspezifischen Angelegenheiten wird ein Vertreter des betreffenden Ortsteils eingeladen.
Arbeitsgruppe Satzungen und Leitbild: - Zuordnung A1 Vorsitzende: Frau Dr. Jana Radant Bürgermeisterin Frau Gisela Peter Vertreter der Gemeinde, Hauptamt Herr Hans-Joachim Auge SPD Herr Rico Brauer F.Bg.W Frau Gabriele Bohnebuck DIE LINKE/GRÜNE/B90/UWG Herr Jürgen Krajewski DIE LINKE/GRÜNE/B90/UWG Frau Monika Braune EBWP Herr Olaf Berlin CDU
Arbeitsgruppe Kirchstraße 11: - Zuordnung A5 Herr Christian Braungard Verwaltung/Kämmerer Herr Ralf Becker SPD Herr Oliver Borchert F.Bg.W. Frau Kerstin Berbig DIE LINKE/GRÜNE/B90/UWG Frau Monika Braune EBWP Herr Olaf Berlin CDU Herr Dr. Tilman Dombrowski sachkundiger Einwohner Herr Dr. Christoph von Szczepanski sachkundiger Einwohner
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