Vorlage - MV-HA/2007-0030

Betreff:

Gemarkung Zerpenschleuse, Flur 4, Flurstück 4, Forststraße
Bauantrag- Errichtung eines Erdjauchebeckens

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Mitteilungsvorlage A1

Verfasser:

Lenken, Kerstin

Aktenzeichen:

Z 6340011/07

Federführend:

HB_Bauleitplanung

Beratungsfolge:


Ortsbeirat Zerpenschleuse		Vorberatung
14.01.2008	Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse	zur Kenntnis genommen
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung		Vorberatung
29.01.2008	Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung	zur Kenntnis genommen
A1 Hauptausschuss		Entscheidung
11.02.2008	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	zur Kenntnis genommen

Gesetzliche Grundlagen

Begründung / Erläuterung

Der Verwaltung lag ein Antrag auf Errichtung eines Erdjauchebeckens auf dem landwirtschaftlich genutzten Gelände der SAG Schorfheider AGRAR GmbH vor.

Der Flächennutzungsplan stellt dieses Areal als Fläche für die Landwirtschaft dar. Das geplante Vorhaben ist, da die SAG ein landwirtschaftlicher Betrieb ist, nach § 35 Abs. 1 Baugesetzbuch, privilegiert zulässig.

Das Jauchebecken wird aus Dichtungsbahnen erstellt.

Gesetzliche Grundlagen

§ 3 Gemeindeordnung

§§ 3 und 4 Zuständigkeitsordnung

§ 35 Baugesetzbuch

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen: nein

	keine	Betrag in EURO
Gesamtkosten der Maßnahmen (Beschaffungs-/Herstellungskosten)
Jährliche Folgekosten /-lasten
Finanzierung / Eigenanteil (i.d.R. Kreditbedarf)
Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/ Beträge)
Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung (Mittelabfluss, Kapitaldienst., Folgelasten ohne kalkulat. Kosten)

Veranschlagung im	nein	Jahr	Betrag in EURO	Haushaltstelle
Verwaltungshaushalt
Vermögenshaushalt

Beschluss:

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Errichtung des Erdjauchbeckens der SAG, OT Zerpenschleuse, Forststraße, zur Kenntnis. Das gemeindliche Einvernehmen wurde von der Verwaltung erteilt.

Anlagen:

Anlagen:

2 Seiten A 4