Auszug - Während der Sitzung aufgenommen: Sonstiges  

-          Frau Paulikat informiert, dass am 09.02.2016 im Rathaus ein Termin mit der BDG zum Thema Einführung der Bio-Tonne stattfindet. Genauere Informationen zu diesem Thema erhält der Ausschuss in der nächsten Sitzung.

-          Information zur Presseerklärung des Landkreises Barnim zur Zahl der Verkehrstoten. Der Ausschuss bittet, den Leiter der Verkehrsunfallkommission, Herrn Kerlikofsky, zur nächsten Sitzung des Ausschusses einzuladen, um sich mit diesem Thema genauer zu beschäftigen.

-          Informationen zum Projekt des Landkreises Schulwegsicherheit in Bezug auf die Grundschule Basdorf, den dort stattgefundenen Projekttag und die Elternbefragung.

-          Information zur Mitteilung des Polizeipräsidiums der Polizeidirektion Ost, dass die Fahrzeugführerermittlungen im Land Brandenburg nicht mehr durch die Revierpolizei zu leisten sind und somit laut Erlass die Wohnortgemeinde des Halters des Fahrzeuges für die Ermittlung zuständig ist. Der Umfang dieser Anfragen kann derzeit noch nicht beziffert werden. Dieses Thema soll noch einmal in Zusammenhang mit der Vorstellung des Lagebildes der Polizei aufgerufen werden.

-          Information zur Fachtagung „Sicherheit braucht Partner“ vom 07.12.2015 und damit Verbunden zur Änderung des KKV-Erlasses.

-          Information zum Anschreiben des Vegetarierbundes zur Bitte, keine Zirkusse, die Wildtiere mitführen, in der Gemeinde Wandlitz eine Fläche zu verpachten bzw. mit Sondernutzung zuzuweisen. Dazu entstand eine eingehende und kontroverse Diskussion. Der Ausschuss bittet Frau Paulikat, vorhandene Unterlagen zur Vorgehensweise anderer Städte und Gemeinden kurzfristig zu übersenden. In der nächsten Sitzung soll dieses Thema wieder aufgegriffen werden.

-          Frau Paulikat teilt mit, dass mit Stand 19.01.2016 2 Pflegeverträge abgeschlossen wurden und 5 Anfragen zu weiteren Pflegeverträgen vorhanden sind. Es wird zu diesem Thema auch einen Bericht im Amtsblatt geben. Beim Abschluss der Pflegeverträge sollte darauf geachtet werden, dass die Gewährleistung für die Anpflanzung vorbei ist.

-          In den letzten Wochen haben vermehrt illegale Autorennen auf dem Parkplatz des Strandbades stattgefunden. Ein Fahrzeug hat einen Blumenkübel beschädigt. Es wurde Anzeige erstattet. Auch wegen der Graffiti-Schmierereien werden regelmäßig Anzeigen erstattet.

-          Zum Thema Katastrophenschutz – Notfallplanung der Gemeinde gab es am 25.01.2016 ein Gespräch mit den Ordnungsamtsleitern der Ämter und Gemeinde des Landkreises Barnim unter Beteiligung des Landkreises. Die ersten Schritte für die Erstellung eines Notfallplanes sind in Vorbereitung. Der Ausschuss wird zu diesem Thema regelmäßig informiert und einbezogen.

-          Im Jahr 2015 gab es 286 MAERKER-Einträge, von denen 264 veröffentlicht wurden. Davon sind bereits 135 archiviert. Die Archivierung erfolgt einen Monat, nachdem der Status grün (erledigt) gesetzt wurde. Herr Pawlowski mahnt an, dass noch sehr viele Einträge auf rot standen, als er mal nachgesehen hat. Die Eintragungen werden regelmäßig vom MAERKER-Redakteur überprüft und deren Abarbeitung angemahnt.

-          Aus der letzten Ausschusssitzung wird mitgeteilt, dass das Hinweisschild „Achtung Kinder“ für die Oranienburger Straße bestellt wurde, für die Änderung der Einbahnstraßenregelung im OT Klosterfelde die verkehrsrechtliche Anordnung da ist und für die Baumfällungen im Lanker Weg Ersatzpflanzungen für dieses Jahr vorgesehen sind.