Auszug - Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2016  

Herr Krajewski stellt zwei Anträge:

1. Sperrvermerk der Investitionsmaßnahme 5750008007 – „Anlegestellen Wandlitzsee“ und Einstellung der Investitionssumme einschließlich entsprechender Fördermittel in den Haushalt 2017. Begründung siehe Anlage zum Protokoll.
2. Sperrvermerk 57500527103 „Wandlitzer Herbstleuchten“ Begründung siehe Anlage 2

Herr Borchert stellt ebenfalls einen Antrag auf Aufhebung des Sperrvermerkes der Mittel für Zuschüsse Integrationsprojekte Asylbewerberheim Wandlitz.

Herr Skupien kommt.

Nach eingehender Diskussion und Hinweisen ändert Herr Krajewski den Antrag zu den Anlegestellen Wandlitzsee wie folgt:

Es soll nur ein Sperrvermerk für 2016 gesetzt werden. Die Einstellung der Investitionssumme einschließlich entsprechender Fördermittel in den Haushalt 2017 wird gestrichen.

Abstimmung

(Sperrvermerk für die Anlegestellen)

Zustimmung: 24 (Herr Hintze)

Ablehnung:1

Enthaltung:2

Abstimmung

(Sperrvermerk für das Herbstleuchten)

Zustimmung: 16 (Herr Hintze)

Ablehnung:6

Enthaltung:5

Abstimmung

(Aufhebung Sperrvermerk Zuschüsse Integrationsprojekte Asylbewerberheim)

Zustimmung: 24 (Herr Hintze)

Ablehnung:2

Enthaltung:1

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2016 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 03.12.2015.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 21

Ablehnung: 2

Enthaltung: 4 (Herr Hintze)