Auszug - Straßenausbau "An der Bogenheide" OT Wandlitz Ausbaubeschluss  

Herr Kufeld erklärt sich als befangen und nimmt nicht an der Beratung und an der Abstimmung teil.

Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt:

1. Den Ausbau der Straße „An der Bogenheide“ mit folgenden Eckpunkten vorzunehmen:

• Ausbau der Fahrbahn in Asphaltbauweise mit einer Regelbreite von 4,80 m.
• Herstellung der unbefestigten Fahrbahnanschlüsse in sandgeschlämmter Schotterdecke.
• Abführung des Niederschlagwassers über Entwässerungsmulden bzw. Entwässerungsrigolen.
• Herstellung der Grundstückszufahrten mit Betonsteinpflasterung.

2. Die Erneuerung der Beleuchtungsanlage unter Verwendung von LED- Technik. Typ „Bügelleuchte Wandlitz“ oder gleichwertig, in der Farbe moosgrün.

3. Der Straßenbau ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen. Die vorgenannten Eckpunkte sind Bestandteil der Entwurfs-Genehmigungsplanung. Diese liegt zu den Sitzungen vor und beschreibt insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.

4. Die Straßenbaumaßnahmen sind erschließungsbeitragspflichtig. Die Erneuerung der Beleuchtungsanlage ist straßenbaubeitragspflichtig. Die Herstellung der Grundstückszufahrten ist kostenersatzpflichtig.

Die Abrechnung erfolgt nach den tatsächlichen Aufwendungen.

5. Bei der Durchführung der Maßnahme ist besonderes Augenmerk darauf zu legen, auch die bereits zur Fällung vorgesehenen Bäume, wenn möglich stehen zu lassen.

Abstimmungsergebnis:

(Herr Kufeld ist befangen)

Zustimmung: 25

Ablehnung: 1

Enthaltung: 1 (Herr Hintze)