Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2015  

 
 
Sitzung des Ausschusses zur Umsetzung des kommunales Energiekonzeptes
TOP: Ö 7
Gremium: A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 13.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz
BV-GV/2014-0063 Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2015
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:K
Änderung gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.11.2014
Federführend:K_Kämmerei   

Diskussion zur Stelle des KSM

 

Herr Kühn informiert seitens der Verwaltung über die Konditionen zum Antrag Klimaschutzmanager.

Herr Krajewski betont, dass ein möglicher KSM Erfahrungen im kommunalen Bereich haben soll.

Herr Zaetzsch weist auf die Schwierigkeiten der Einstellung eines qualifizierten Klimaschutzmanagers hin (Qualifikation, EG, Befristung).

Herr Borchert hinterfragt die Arbeitskapazitäten von Herrn Richter in seiner Funktion als Energiebeauftragter der Gemeinde.

Auftrag an die Verwaltung: Die Aufgabenteilung zwischen KSM und Energiebeauftragten soll durch die Verwaltung genauer spezifiziert werden.

Er stellt weiterhin fest, dass zu den Ausgaben für den KSM natürlich für komplexe Projekte weiteres Ingenieur know how eingekauft werden muss.

Herr Seefeldt begrüßt die Untersuchung der Gemeindeverwaltung, eine Vertragsgrundlage für den KSM zu schaffen, die eine einklagbare Festeinstellung vorerst vermeidet.

Herr Bierwirth mahnt eine Schnittstellenbestimmung zwischen KSM und Energie-beauftragten der Gemeinde an.

 

Herr Seefeldt: Der A6 stimmt der Schaffung einer Stelle KSM für einen Zeitraum von max. 3 Jahren unter folgender Maßgabe zu:

Die Verwaltung soll eine Vertragsgrundlage für den KSM prüfen, die eine einklagbare Festeinstellung vorerst vermeidet.

 

Abstimmung:               6 Jastimmen

                                          1 Enthaltung

 

Diskussion zur rmeversorgung Klosterfelde

 

Herr Seefeldt verweist auf eine Untersuchung aus 2007, wonach eine dezentrale Versorgung der Wohngebäude durch Erdgasthermen kostengünstiger bewertet wurde.

Die eingestellten Haushaltsmittel 2015 sollen verwendet werden um durch eine Machbarkeitsstudie eine Entscheidungsgrundlage für die weiteren Optionen der Energieversorgung in Klosterfelde zu erstellen.

 

weitere Fragen zum Haushalt sind:

 

Frau Bohnebuck: Warum Wärmedämmung Rathausdach? Frage durch Herrn Braungard beantwortet.

Sie stellt außerdem einen Widerspruch zwischen dem im Haushalt eingeplanten Beleuchtungsprojekt gegenüber dem Energieeinsparziel der Gemeinde fest.

Herr Zaetzsch: Sind Mittel für die Erstellung der Energieausweise für alle öffentlichen Gebäude (entsprechend EnEV) eingestellt? Herr Braungard sagt dazu aus, dass diese Mittel in den Gebäudeunterhaltungskosten integriert sind.

 

Herr Seefeldt: Auftrag an die Verwaltung

Es soll die Möglichkeit geprüft werden, ob der Energiebeauftragte durch Qualifikation und Beschaffung von Software befähigt werden kann, selbständig Energieausweise für die öffentlichen Gebäude zu erstellen.

 

Herr Borchert: Auftrag an die Verwaltung

Zur Vorbereitung der Beschlussfassung über die weitere Verwendung von Leuchten/ Leuchtmitteln soll eine Übersicht aller z.Z. verwendeten Leuchtentypen vorgelegt werden.


Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2015 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde in der Fassung vom 02.10.2014.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

(incl. Hinweise)

 

Zustimmung:              .6

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .1