Auszug - Sonstiges  

Frau Brandt stellt ihre Fragen:

 

1)      Hinsichtlich der Probleme mit dem Zaun in der Kita Schönwalde und der Sicherstellung des Fluchtweges bittet Frau Brandt um Prüfung.

Herr Tiepelmann wird damit die Kita-Verwaltung beauftragen.

 

2)      Bezüglich des Bolzplatzes Schönwalde möchte Frau Brandt wissen, wann das Ballfangnetz errichtet wird.

Der Bürgermeister  wird Vor-Ort prüfen lassen, ob die Empfehlung der Fa. TMS auf Errichtung eines Ballfangnetzes wirklich umgesetzt werden muss.

 

3)      Weiterhin möchte Frau Brandt wissen, ob für den Rad- und Skaterweg inzwischen Fördermittel beantragt wurden. Herr Gesch informiert, dass der Antrag gestellt wurde.

 

4)      Frau Brandt fragt den Bürgermeister, ob ihm die „Richtlinie  des Landkreises Barnim zur Verwendung von Fördermitteln zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im ÖPNV…“ in Form einer Beschlussvorlage für den Kreistag bekannt ist. Dies verneint der Bürgermeister. Frau Brandt stellt ihm daher eine Kopie zur Verfügung.

 

5)      Weiterhin liegt Frau Brandt als Kreistagsvorlage  der Vertrag zur zukünftigen Betreibung  des Agrarmuseums Wandlitz vor. Dieser ist dem Bürgermeister bekannt.

 

Frau Braune stellt folgende Fragen:

 

1)      Ist es richtig, dass auf dem Kiefernweg in Schönwalde eine Aufpflasterung existiert, aber keine Tempo-30-Begrenzung?

Frau Brandt informiert, dass das gesamte Siedlungsgebiet als Tempo-30-Zone ausgeschildert ist.

 

2)      Die Wohnhäuser Waldsiedlung 8 – 13 in Schönwalde wurden zum Ankauf angeboten. Ist das Angebot inzwischen nachgebessert worden? Der Bürgermeister teilt mit, dass der angebotene Preis nicht akzeptiert wurde.

 

3)      Frau Braune wurde von einer Bürgerin aus Schönwalde angesprochen vor deren Grundstück in der Paul-Engel-Straße 13 eine Schikane errichtet wurde. Es wird angefragt, ob dies noch verändert werden könnte.

Frau Brandt kennt die Bürgerin und deren Problem. Es ist richtig, dass es dort eine Schikane in der Straße gibt, aber es ist durchaus möglich, an beiden Seiten vorbeizufahren. Frau Brandt spricht noch einmal persönlich mit der Dame.

 

4)      Ist es möglich, 450 € aus dem Haushalt der Gemeinde für den Erhalt der Busverbindung zwischen Lanke und Biesenthal bereitzustellen?

Dies lehnt der Bürgermeister ab. Die Auslastung der Buslinie liegt bei 0,4 Fahrgästen pro Fahrt. Die Ausgabe wäre weder als unabweisbar noch als unvorhersehbar einzustufen. Der Bürgermeister ist nicht bereit, gegen diese beiden Erfordernisse zu verstoßen.

 

(Herr Kufeld kommt, jetzt 9 Anwesende)

 

Herr Liebehenschel fragt den Bürgermeister, ob es möglich ist, noch in diesem Jahr die entsprechenden Beschlüsse für den Bau der Skaterbahn in Basdorf herbeizuführen.

Herr Tiepelmann weist auf das Vorliegen von drei Varianten hierfür hin. In diesem Jahr sind dafür jedoch keine Mittel mehr vorgesehen. Für diese Beschlussfassung sollten sich die Abgeordneten noch Zeit lassen.

 

Weiterhin möchte Herr Liebehenschel wissen, wie der Sachstand zum Problem Straßenentwässerung im Gewerbegebiet Basdorf derzeit ist. Herr Gesch informiert, dass es demnächst einen Gesprächstermin mit den Anwohnern geben wird.